4815/J XXIII. GP

Eingelangt am 11.07.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Franz Morak

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Umfärbeaktion im Kulturbereich II

Ihre Amtszeit als Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zeichnet sich
insbesondere im Kultur- und Kunstbereich dadurch aus, dass Sie seit Amtsantritt
konsequent begonnen haben, personelle Umbesetzungen vorzunehmen. So wurden
sukzessive zahlreiche Funktionen in Aufsichtsräten und Gremien, in denen die
Kunst- oder Kultursektion des BMUKK vertreten ist, sowie Beiräte umbesetzt. Nach
wie vor entsteht der Eindruck, dass hier systematisch nach parteipolitischen
Gesichtspunkten Nachbesetzungen und Umbesetzungen erfolgen. Auch in im
Einflussbereich des BMUKK stehenden Institutionen, in denen Sie für
Personalbesetzungen zuständig sind, findet sich diese Vorgangsweise, wie
beispielsweise beim Bundesdenkmalamt, beim Verein Kulturkontakt, um nur einige
zu nennen.

Auch im Rahmen der neuen Geschäftseinteilung des BMUKK, haben Sie im Rahmen
Ihres Ressorts zahlreiche Änderungen und Umstrukturierungen vorgenommen,
sodass sich die Frage stellt, inwieweit hier tatsächlich im Hinblick auf effizientere
Arbeitsstrukturen des Ministeriums oder aber aus parteipolitischen Motiven gehandelt
wurde. In Fortsetzung der parlamentarischen Anfrage 1329/J und anlässlich der
erfolgten und geplanten Neubesetzungen im Bundesdenkmalamt und im Verein
Kulturkontakt, sowie in Ihrem Ressort stellen die unterzeichneten Abgeordneten an
die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

1) Welche personellen Umbesetzungen von Aufsichtsräten, Kuratorien und weiteren
Gremien, in die das BMUKK Vertreter entsendet, sowie Beiräten, haben Sie seit
der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1329/J vorgenommen (bitte um
Auflistung aller diesbezüglichen Positionen mit der Angabe der bisherigen und
der neuen Besetzungen)?

2) Aus welchen Gründen wurden die seither erfolgten Umbesetzungen
vorgenommen (bitte um detaillierte Begründung für alle Umbesetzungen)?

3) Welche personellen Umbesetzungen und Neubesetzungen haben Sie im Rahmen
der im Einflussbereich des BMUKK stehenden Institutionen, in denen Sie für
Personalentscheidungen zuständig sind, vorgenommen?

4) Aus welchen Gründen haben Sie diese Umbesetzungen und Neubesetzungen
vorgenommen?

5) Aus welchen Gründen haben Sie die Geschäftsführung des Vereines
Kulturkontakt neu ausgeschrieben?

6) Im Kulturausschuss haben Sie die Neuausschreibung der Geschäftsführung
damit begründet, das Tätigkeitsfeld von Kulturkontakt erweitern zu wollen. Wieso
haben Sie dann nicht einen zweiten gleichwertigen Geschäftsführer
ausgeschrieben?

7) Ist es zutreffend, dass einer Meldung des „Standards" vom 20.6.2008 zu Folge,
Gerhard Kowar neuer Geschäftsführer von Kulturkontakt wird?

8) Wenn ja, aus welchen Gründen wurde er zum Geschäftsführer bestellt?

9) Wieso haben Sie die Geschäftsführung von Kulturkontakt ausgeschrieben, wenn

offensichtlich bereits im Vorfeld die Bestellung von Herrn Kowar vereinbart war?

10) Welche Kosten hat das Ausschreibungsverfahren verursacht?

11) Aus welchen Gründen haben Sie die Filmabteilung der Kunstsektion neu
besetzt?

12) Aus welchen Gründen haben Sie in der Film-Abteilung der Kunstsektion die
Umstrukturierung der Filmagenden vorgenommen?

13) Welche Erwartungen setzen Sie in die Neuordnung der Filmagenden in der
Kunstsektion?

14)Welchen Vertrag haben Sie Frau Dr. Fränzen, in Ihrer Funktion als neue
Abteilungsleiterin   für den Filmbereich in der Kunstsektion angeboten?

15)Welche Aufgabe hat die neu eingerichtete Stabsstelle für Kulturvermittlung
genau?

16) War es auf Grund der bisherigen Aktivitäten und Initiativen des BMUKK nicht
möglich, diese Tätigkeit ausreichend wahrzunehmen?

17) Welches Budget steht für diese Stabsstelle zur Verfügung?

18) Welche Aufgabe wird die neue Stabstelle „Sonderprojekte" haben?

19) In der Anfragebeantwortung 1334/AB haben Sie in Frage 2 geschrieben, dass
manche der entsendeten Aufsichtsratsmitglieder von sich aus den Rücktritt der
Funktion angeboten hätten. Ist es zutreffend, dass allerdings auch von Seiten
Ihres Ressorts an einige Aufsichtsratsmitglieder das Ansinnen herangetragen
wurde, die Funktion zur Verfügung zu stellen?

20) Wenn ja, aus welchen Gründen waren Sie dagegen, dass die jeweiligen
Aufsichtsräte ihre Funktion bis zum Ende ausüben sollten?