4822/J XXIII. GP

Eingelangt am 11.07.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend Förderung des Vereins "dialog <> gentechnik"

Der Homepage von dialog<>gentechnik http://www.dialog-gentechnik.at/ ist zu entnehmen, dass der Verein das Ziel hat, die Öffentlichkeit für Gentechnik und verwandte Gebiete der Biowissenschaften und deren Anwendungsmöglichkeiten zu sensibilisieren und den Dialog anzuregen. dialog<>gentechnik stellt sich als ein unabhängiger, gemeinnütziger Verein und der wissenschaftlichen Seriosität verpflichtet dar:

„dialog<>gentechnik ...

informiert ausgewogen, verständlich und kompetent

beantwortet Ihre Fragen

vermittelt ExpertInnen, die bereit sind, spezielle Fragen zu beantworten

organisiert Veranstaltungen und Projekte

unterstützt WissenschaftlerInnen bei der Öffentlichkeitsarbeit

führt Forschungsprojekte zu Wissenschaftskommunikation durch

hält wissenschaftliche Vorträge und Vorlesungen.“

Zur Anwendung der Gentechnik im Bereich Landwirtschaft und Lebensmittel gibt es europaweit und insbesondere in Österreich eine sehr kritische Auffassung. Auch im Nationalrat wurde eine einstimmige Entschließung verabschiedet, aus der sich das Ziel einer gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion in Österreich ableiten lässt: Antrag 779/A(E) (XXIII.GP) betreffend die Erhaltung des GVO-freien Anbaus in der österreichischen Landwirtschaft

http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIII/A/A_00779/imfname_111971.pdf

Sh. auch Ausschussbericht 629 d.B. vom 18.06.2008: http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIII/I/I_00629/pmh.shtml

Demgegenüber erscheint die Darstellung der Bereiche „Lebensmittel“ und „Landwirtschaft“ auf der Homepage von dialog<>gentechnik relativ unkritisch und verharmlosend. Laut Homepage von dialog<>gentechnik tritt auch Ihr Ministerium als Förderungsgeber auf.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele Mittel hat der Verein „dialog<>gentechnik" seit 2003 von Ihrem Ressort erhalten?

2. Erhält der Verein „dialog<>gentechnik" seitens Ihres Ressorts eine Basisfinanzierung oder werden Gelder projektbezogen vergeben?

3. Im Falle einer Basisfinanzierung, wie hoch war der pro Jahr dafür vorgesehene Betrag seit 2003 (bitte um detaillierte Angabe pro Jahr)?

4. Wurden bzw. werden Projekte des Vereins im Zeitraum 2003 bis jetzt finanziert, und wenn ja, welche (bitte um Auflistung der Projekte)?

5. Mit welchen Summe wurden bzw. werden die einzelnen Projekte
durch Ihr Ressort unterstützt?

6. Welche Zielsetzung haben die Projekte, und in welchem Zeitrahmen
bewegen sie sich? Bitte um Auflistung von Titel, Zielsetzung,
konkretes Arbeitsprogramm, eingebundene Personen und Institutionen.

7. Wurden bzw. werden die Projekte in Hinblick auf die Erreichung der gesetzten Ziele evaluiert, und wenn ja, durch wen und mit welchen Ergebnissen (bitte um Auflistung)?

8. Vergibt oder vergab der Verein „dialog<>gentechnik" Aufträge an andere
Institutionen bzw. Firmen (z.B. PR-Agenturen)? Wenn ja, für welche Aktivitäten, an wen, mit welcher Zielsetzung und für wie
hohe Entgelte?

9. Hat Ihr Ressort im Zeitraum 2003 bis jetzt Projekte und Organisationen außerhalb des Vereins „dialog<>gentechnik" gefördert, die ebenfalls über die Gentechnik und deren Anwendungen informieren wollen?

10. Wenn ja, welche, in welchen Zeitrahmen und mit welchen Summen? Wenn nein, warum nicht, und warum wird der Verein „dialog<>gentechnik" als besonders förderungswürdig erachtet?