4941/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.09.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend „Leader+ / Projekte in Österreich“

Über Leader+ werden in den ländlichen Gebieten Projekte aus den Bereichen Jugend, Kultur, Wirtschaft, Bildung, Frauen, Fremdenverkehr und Landwirtschaft gefördert. Die Gelder kommen von der EU, dem Bund und den Ländern. Innovative Vorzeigeprojekte sind dabei besonders gefragt. In der Vergangenheit gab es - Medienberichten zufolge - Probleme bei der Abwicklung dieser Projekte, in einzelnen Fällen musste durch das Landwirtschaftsressort sogar ein Zahlungsstopp verhängt werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Welche und wie viele Leader+ Projekte wurden in den Jahren 2004, 2005, 2006 und 2007 in Österreich beantragt und genehmigt (Aufschlüsselung der einzelnen Projekte auf Jahre und Bundesländer)?

2. Für welchen Zeitraum wurden diese Projekte in diesen Jahren jeweils genehmigt?

3. Welche Fördermittel standen bzw. stehen diesen Projekten zur Verfügung
(Aufschlüsselung jeweils EU, Bund und Land)?

4. Was ergab die Prüfung aller Abwicklungsstellen (z.B. Agrarabteilungen) in den Bundesländern durch das zuständige Ministerium?
Welche Mängel wurden konkret festgestellt?
Zu welchen Konsequenzen (z.B. Zahlungsstopp) führte dies?
Welche Projekte betrafen dies (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

5. Gab es bereits Prüfungen der österreichische Leader+ Projekte durch den Europäischen Rechnungshof?
Wenn ja, wann?

6. Welche Ergebnisse erbrachten diese Prüfungen?
Welche Mängel wurden festgestellt?
Zu welchen Konsequenzen führte dies (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

7. Was ergab konkret die Prüfung der Agrarabteilung des Landes Salzburg durch das
BM? Welche Mängel wurden konkret festgestellt?
Zu welchen Konsequenzen (z.B. Zahlungsstopp) führte dies?
Welche Projekte betrafen dies?

8. Welche Maßnahmen haben Sie bzw. werden Sie ergreifen, dass durch Mängel in der Projektabwicklung etc. keine EU-Fördermittel verloren gehen?

9. Welche Maßnahmen haben Sie in den letzten Jahren ergriffen, um den Bestand der Initiativen bzw. Projekte abzusichern, die beispielsweise von einem Zahlungsstopp betroffen waren?

10. Welche Maßnahmen haben Sie bzw. werden Sie ergreifen, um eine europarechtskonforme Abwicklung der Leader+ / Projekte sicherzustellen?