40/JPR XXIII. GP

Eingelangt am 28.05.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Westenthaler

Kollegin und Kollegen

an die Präsidentin des Nationalrates

betreffend die Durchführung von Veranstaltungen im Hohen Haus durch die Präsidenten des Nationalrates

Die ständig steigende Zahl an Veranstaltungen im Hohen Haus, die insbesondere auf Einladung der Präsidentinnen bzw. des Präsidenten des Nationalrates erfolgen, lassen bei den unterfertigten Abgeordneten zusehends das Bedürfnis nach näheren diesbezüglichen Informationen aufkeimen.

In dem Wissen um die grundsätzliche Bedeutung der Durchführung von außenwirksamen Veranstaltungen im Hohen Haus, die geeignet sein können, das weite Tätigkeitsspektrum der Bundesgesetzgebung unter Beweis zu stellen, aber auch im Bewusstsein um die Notwendigkeit einer größtmöglichen Transparenz hinsichtlich der Anzahl, Kosten etc. solcher Veranstaltungen richten die unterfertigten Abgeordneten an die Präsidentin des Nationalrates nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Veranstaltungen wurden durch den Präsidenten bzw. die Präsidentin des Nationalrates seit dem Jahr 2000 aufgeschlüsselt nach Jahren im Hohen Haus durchgeführt?

2. Wie viele Veranstaltungen wurden durch die Zweiten Präsidentin bzw. den Zweiten Präsidenten des Nationalrates seit dem Jahr 2000 aufgeschlüsselt nach Jahren im Hohen Haus durchgeführt?

3. Wie  viele  Veranstaltungen  wurden  durch  den   Dritten   Präsidenten  des Nationalrates seit dem Jahr 2000 aufgeschlüsselt nach Jahren im Hohen Haus durchgeführt?

4. Welche Kosten (gegliedert nach Sach- und Personalaufwand) sind durch die entsprechend den in den Fragen 1 bis 3 abgefragten Veranstaltungen jeweils entstanden?

5. Unter welchen  Budgetansätzen  sind die den einzelnen  Veranstaltungen zurechenbaren Sach- und Personalaufwendungen jeweils veranschlagt?

6. Wie viel Personal des Parlaments wurde zur Unterstützung der jeweiligen Veranstaltung benötigt?

7. Wie viele Überstunden wurden je Veranstaltung seitens der Bediensteten des Parlaments geleistet?

8. In welcher Form wurden diese Überstunden den Bediensteten abgegolten?

9. Wie viele Besucher und Gäste wurden bei den einzelnen Veranstaltungen jeweils registriert?