104/KOMM XXIII. GP

 

Kommuniqué

des Gleichbehandlungsausschusses

über den gemeinsamen Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2004 und 2005 (III-13 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat dem Nationalrat am 13. Dezember 2006 den gegenständlichen gemeinsamen Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2004 und 2005 (III-13 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gleichbehandlungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. September 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Caspar Einem die Abgeordneten Maria Rauch-Kallat, Anna Höllerer, Sonja Ablinger, Mag. Brigid Weinzinger, Ursula Haubner, Barbara Zwerschitz, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein sowie die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures und die Ausschussobfrau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek.

 

Bei der Abstimmung wurde der gemeinsame Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2004 und 2005 (III-13 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gleichbehandlungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 09 19

                         Mag. Brigid Weinzinger                                                 Gabriele Heinisch-Hosek

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau