Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2004 und 2005 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung
(III-16 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 11. Jänner 2007 den gegenständlichen Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2004 und 2005 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (III-16 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. November 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Christian Faul die Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Marianne Hagenhofer und Jochen Pack sowie der Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2004 und 2005 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (III-16 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit  – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 11 30

                           Mag. Gernot Darmann                                                     Dr. Peter Fichtenbauer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann