Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

 

10. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIII. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 17. Jänner 2007

 

 


Stenographisches Protokoll

10. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIII. Gesetzgebungsperiode              Mittwoch, 17. Jänner 2007

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 17. Jänner 2007: 1.04 – 1.05 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Bericht ............................................................................................................................. 4

III-19: Bericht über in Aussicht genommene Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 12. Juli 2006, E 203/XXII. GP; BM f. auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen (94/AB zu 62/J)

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (95/AB zu 126/J)

der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen (96/AB zu 119/J)

der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen (97/AB zu 133/J)


Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 2

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (98/AB zu 63/J)

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen (99/AB zu 69/J)


01.04.09


Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 1.04 Uhr

Vorsitzender: Dr. Michael Spindelegger.

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich eröffne die 10. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Kuzdas und Rudas.

01.04.11Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 94/AB bis 99/AB.

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 89/A(E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen aus dem Jahr 1993,

Antrag 92/A(E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung der Ungleichbehandlung im Bereich Rehabilitation;

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 88/A(E) der Abgeordneten Bettina Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend Problem fiktiver negativer Sparzinsen;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 91/A(E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des 12. Zusatzprotokolls zur EMRK;

Unterrichtsausschuss:

Antrag 93/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anschaffung von DVDs des Films „Eine unbequeme Wahrheit“ für Österreichs Schulen;

Verfassungsausschuss:

Antrag 90/A(E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kärntner Ortstafeln,

Antrag 94/A der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungs­gesetz geändert wird,


Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 4

Antrag 95/A der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Wolfgang Schüssel, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (Bundesministeriengesetz-Novelle 2007);

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Außenpolitischer Ausschuss:

Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten über in Aussicht genom­mene Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels aufgrund der Ent­schließung des Nationalrates vom 12. Juli 2006, E 203/XXII. GP (III-19 d.B.).

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 30. Jänner 2007, 11 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schrift­lichem Wege einberufen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

01.04.50Schluss der Sitzung: 1.05 Uhr

 

Impressum:

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