Stenographisches Protokoll
43. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 6. Dezember 2007
43. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 6. Dezember 2007
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 6. Dezember 2007: 23.53 – 23.57 Uhr
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Inhalt
Nationalrat
Schlussansprache der Präsidentin Mag. Barbara Prammer .................................... 2
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen (1606/AB zu 1591/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rinner, Kolleginnen und Kollegen (1607/AB zu 1598/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen (1608/AB zu 1615/J)
der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka, Kolleginnen und Kollegen (1609/AB zu 1595/J)
Beginn der Sitzung: 23.53 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Knoll, Mag. Wurm, Rauch-Kallat und Mag. Hauser.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1606/AB bis 1609/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 532/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Werkstättenräte;
Finanzausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Normverbrauchsabgabegesetz und das Mineralölsteuergesetz 1995 geändert werden - Ökologisierungsgesetz 2007 (ÖkoG 2007) (406 d.B.),
Antrag 526/A(E)der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgeltung der Mineralölsteuer für Blaulichtorganisationen.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weiters weise ich den Antrag 546/A der Abgeordneten Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen bis zum zehnten Lebensjahr des Kindes dem Familienausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 30. Jänner 2008, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Wie jedes Jahr üblich, darf ich es zwar in Anbetracht der späten Stunde sehr, sehr kurz machen, mir
aber doch so viel Zeit nehmen, in erster Linie den Beschäftigten des Hauses sehr, sehr herzlich für ein arbeitsreiches Jahr, das hinter uns liegt, zu danken.
Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion für ihre hervorragende Arbeit. Wir merken es bei unseren Ausschusssitzungen, wir merken es bei den Plenarsitzungen, und vor allen Dingen auch bei den vielen Aktivitäten, die hier im Hause stattfinden. – Vielen Dank! Wir wünschen Ihnen alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)
Ich bedanke mich aber auch – wie ich glaube, in Ihrer aller Namen – bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Klubs, der Fraktionen, die nicht wenig Arbeit zu bewerkstelligen haben, die viel Kontakt untereinander haben, die auch vieles im Vorfeld diskutieren.
Auch das ist eine ganz wesentliche und unverzichtbare Arbeit, genauso wie das die parlamentarischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tun. Auch ihnen möchte ich – ich denke, in Ihrer aller Namen – alles Gute für das kommende Weihnachtsfest und für das Neue Jahr wünschen! (Allgemeiner Beifall.)
Ich persönlich möchte mich bei den Mitgliedern der Präsidialkonferenz – bei meiner Kollegin und meinem Kollegen im Nationalratspräsidium und bei den fünf Klubobleuten – herzlich für die gute Zusammenarbeit bedanken.
Wir haben immer spannende, gar nicht so kurze Sitzungen, aber am Ende des Tages können wir doch weitgehend immer wieder guten Konsens in der Vorgangsweise finden. Ich hoffe, dass das auch nächstes Jahr so sein wird. Die Aufgaben, die wir zu bewerkstelligen haben, sind nicht unbeträchtlich. Auch Ihnen herzlichen Dank und alles Gute!
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich wünsche Ihnen ein schönes und geruhsames Weihnachtsfest! Bis dorthin haben Sie wahrscheinlich noch sehr viel Arbeit – im Gegensatz zu dem, was die Medien gerne berichten, dass wir ab sofort bereits die Weihnachtsferien antreten; das dauert noch ein wenig. Vor allen Dingen wünsche ich Ihnen natürlich ein gutes Neues Jahr. (Allgemeiner Beifall.)
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Ich schließe die Sitzung.
Schluss der Sitzung: 23.57 Uhr
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