LETZTES UPDATE: 27.11.2016; 17:28

Übersicht

Schlagworte

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Österreichischer Gemeindebund zu dem Ministerialentwurf betreffend den Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung


Stellungnehmende(r): Österreichischer Gemeindebund oesterreichischer@gemeindebund.gv.at, Tel.: 01/512 14 80

bezieht sich auf: Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung (188/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
16.05.2008 Einlangen im Nationalrat  
16.05.2008 Inhaltliche Stellungnahme