11/SPET XXIII. GP

Eingebracht am 11.10.2007
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Stellungnahme zu Petititon

BMVIT - I/PR3 (Recht und Koordination)       

Radetzkystraße 2, 1030 Wien

E-Mail : pr3@bmvit.gv.at

GZ. BMVIT-13.400/0004-I/PR3/2007     DVR:0000175

An die

Parlamentsdirektion

Parlament

1017   Wien

e-mail an: stellungnahme.PETBI@parlament.gv.at

                                                                                                          Wien, am   5. Oktober 2007

Von Seiten des bmvit wird zur Petition Nr. 16 betr. Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg Folgendes mitgeteilt:

Im Salzburger Landesverkehrskonzept 1991 wird dem öffentlichen Verkehr eine vorrangige Rolle bei der Gestaltung des künftigen Verkehrssystems des Landes Salzburg eingeräumt. Der Ausbau einer bedarfsorientierten Verkehrsinfrastruktur, die den Anforderungen der Raumordnung, des Umweltschutzes sowie eines effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel gerecht werden soll, bedarf der engen Zusammenarbeit zwischen den Gebietskörperschaften und den Verkehrsunternehmen.

Zur Realisierung der im Salzburger Landesverkehrskonzept 1991 enthaltenen Ziele wurde das „Nahverkehrs-Infrastruktur-Programm Salzburg (NAVIS)“ ausgearbeitet und das daraus abgeleitete Schieneninfrastrukturprogramm von der Salzburger Landesregierung am 16. September 1997 beschlossen. Im Rahmen dieses Programms wurden verschiedene Projekte einer umfassenden Bewertung unterzogen. Aus den Ergebnissen dieser Bewertung wurde ein den regionalen Bedürfnissen entsprechendes Nahverkehrssystem entwickelt und ein darauf aufbauendes Maßnahmenprogramm erstellt.

Ein Bestandteil dieses erarbeiteten Maßnahmenprogramms ist der Umbau und somit die Attraktivierung des Bahnhofes Salzburg Hauptbahnhof zur Verbesserung der Beförderungsqualität im Schienennahverkehr, im Zuge dessen unter anderem auch eine Anpassung des Nelböckviaduktes an die aktuellen Anforderungen des Fußgänger-, Rad- und Kraftfahrzeugverkehres erfolgen soll.

Für den Um- und Ausbau des Bahnhofes Salzburg Hauptbahnhof sind im Rahmenplan 2007 – 2012 Investitionsmittel in der Höhe von € 266,8 Mio. bereitgestellt, womit auch arbeitsmarktpolitische und Konjunktur fördernde Effekte verbunden sind. Der Baubeginn ist im Jahr 2008 vorgesehen; die Fertigstellung soll bis 2014 erfolgen.

Derzeit sind Verhandlungen mit dem Land und der Stadt Salzburg über eine Kofinanzierung des Projektes im Gange. Ein baldiger positiver Abschluss der Gespräche ist absehbar. Weiters wurde mit 20. Juli 2007 ein Antrag auf TEN 17 Förderung der Schienenausbaumaßnahmen des neuen Hauptbahnhofs Salzburg in Brüssel gestellt. Die Entscheidung über die Höhe der Förderung fällt im Frühjahr 2008. Desgleichen wird nach Lösungen gesucht, um für die noch anstehenden Bahninfrastrukturmaßnahmen für die EUREGIO (Salzburg, Berchtesgadner Land, Traunstein) eine Mitfinanzierung der EU zu erreichen.

Weiters darf darauf hingewiesen werden, dass für den bereits in der Realisierung befindlichen dreigleisigen Ausbau zwischen Salzburg und Freilassing im Rahmenplan 2007 – 2012 Investitionsmittel in der Höhe von € 202,4 Mio. bereitgestellt werden. Die Fertigstellung soll bis 2013 erfolgen. Für Planungen von Nahverkehrsausbaumaßnahmen zwischen Straßwalchen und Salzburg Hauptbahnhof sind im Rahmenplan 2007 – 2012 ebenfalls entsprechende Mittel vorgesehen.

Für den Bundesminister: Mag. Heinrich Knab	Ihr(e) Sachbearbeiter(in): Petra Farthofer Tel.Nr.: +43 (1) 71162 65 7405 E-Mail: petra.farthofer@bmvit.gv.at
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