Errichtung einer transatlantischen Wirtschaftsgemeinschaft (193/UEA)

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichterstattung über die Tragweite des Washingtoner Rahmenabkommens zur Errichtung einer transatlantischen Wirtschaftsgemeinschaft

Themen

Europäische UnionWirtschaft

Dokumente

  • Entschließungsantrag gescannt PDF

Eingebracht von

Alois Gradauer (F)

Bezug zu

Patentgesetz 1970, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Markenschutzgesetz 1970 und Patentamtsgebührengesetz (216 d.B.)

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