SPINDELEGGER Michael, Dr.

 

Partei: Österreichische Volkspartei

 

Wahlkreis 3F (Wien Umgebung)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 10

 

Gewählt zum  Zweiten Präsidenten des Nationalrates am 30.10.2006 1 41–42

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Hauptausschuss (Mitglied) am 30.10.2006

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 30.10.2006

 

Ständiger Unterausschuss des Hauptausschusses gemäß Artikel 55 Absatz 2 B-VG (Mitglied) am 30.10.2006

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 30.10.2006

 

Geschäftsordnungsausschuss (Mitglied) am 29.11.2006

 

Zum Obmann gewählt in der Ausschusssitzung am 29.11.2006

 

Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union (Mitglied) am 30.10.2006

 

Zum Obmann gewählt in der Unterausschusssitzung am 29.11.2006

 

Verfassungsausschuss (Mitglied) am 22.01.2007

 

 

Erklärungen

 

Feststellung des Präsidentin Dr. Michael Spindelegger betr. den Umstand, dass ein nochmals verlesener Antrag bereits in Verhandlung stehe (21/GO) 8 79

 

Unterbrechung der Sitzung Unterbrechung der Sitzung durch Präsident Dr. Michael Spindelegger entsprechend dem in der Präsidialkonferenz hergestellten Einvernehmen (72/GO) 9 93

 

Feststellung betr. eine nicht geschäftsordnungskonforme tatsächliche Berichtigung des Abg. Heinz-Christian Strache (59/GO) 11 47

 

Aufforderung an Abg. Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, den Ausdruck "verhunzen" zurückzunehmen (60/GO) 11 76

 

Feststellung betr. die Tatsache des Vorliegens einer Vertretungsmeldung im Hinblick auf die Abwesenheit des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung in der Parlamentsdirektion und Verweis auf die Thematisierung dieser Angelegenheit in der nächsten Sitzung der Präsidialkonferenz (115/GO) 14 119

 

Feststellung betr. das Nichtaufscheinen des Abg. Mag. Dr. Martin Graf in der Rednerliste (116/GO) 14 119

 

Aufforderung an Abg. Ing. Peter Westenthaler, die hergezeigte Tafel zu entfernen (95/GO) 16 78

 

Aufforderung an Abg. Franz Hörl, den Ausdruck "Frechheit" zurückzunehmen (106/GO) 17 78

 

Aufforderung an Abg. Ing. Norbert Hofer, sich im Ton zu mäßigen und sorgsameren Umgang mit Worten zu pflegen (170/GO) 25 81

 

Aufforderung an die Grünen, das hergezeigte Transparent zu entfernen (183/GO) 28 52

 

Aufforderung , nach Zwischenrufen zu einer seriösen Debatte zurückzukehren (184/GO) 28 61

 

Aufforderungen an Abg. Mag. Ewald Stadler, zu Formulierungen zurückzukehren, die der Würde des Hauses entsprechen (185/GO) 28 62

 

Feststellung zur Kritik des Abg. Mag. Ewald Stadler an der Vorsitzführung (186/GO) 28 62

 

Unterbrechung der Sitzung Unterbrechung der Sitzung durch Präsident Dr. Michael Spindelegger bis zur Anwesenheit des Bundesministers für Landesverteidigung (196/GO) 28 68

 

Feststellung betr. die Nichtbewertung des Inhalts eines vom Abg. Ing. Peter Westenthaler eingebrachten unselbständigen Entschließungsantrages (187/GO) 28 78

 

Stellungnahme zur Wortmeldung des Abg. Herbert Scheibner zur Geschäftsbehandlung betr. behauptetes Fehlen eines inhaltlichen Zusammenhanges eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem zur Debatte stehenden Verhanldungsgegenstand und Feststellung der Zulassug dieses Antrages gem. § 55 GOG (192/GO) 28 236

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (417 d.B.): Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen („Reformvertrag“) (484 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erwirkung einer neuerlichen Ratifizierung in Form einer Volksabstimmung eines neu aufgelegten Vertrages für die Europäische Union (485 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 343/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Neutralität (486 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 394/A der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930 geändert wird (487 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 407/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhalten des Bundeskanzlers im Zuge der Verhandlungen über einen "Vertrag zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft" am Europäischen Rat am 18. und 19. Oktober 2007 (488 d.B.) und Bericht des Hauptausschusses über den Antrag 465/A der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen auf Durchführung einer Volksbefragung gem. Art. 49b B-VG über den EU-Reformvertrag (483 d.B.) 55 104–107

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Gusenbauer - es gilt das gebrochene Wort: rotes Chaos in der EU-Politik!" (15/AS) 65 50–52

 

Selbständige Anträge betreffend

 

die möglichst rasche Vorlage der rechtlichen Verankerung der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten nach Vorliegen des Kompromisses der dafür maßgeblichen Kärntner Organisationen (168/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 17 16

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird (589/A)

Nationalrat

Einbringung 47 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 48 3

Bericht 604 d.B. (Dr. Elisabeth Hlavac)

Zweite und dritte Lesung 63 208–211

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 10.06.2008

Bericht 7966/BR d.B. (Franz Perhab)

Verhandlung BR 757

Beschluss (kein Einspruch) BR 757

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 06.06.2008, BGBl. I Nr. 89/2008