WINKLER Hans, Dr.

 

 

Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten in der Bundesregierung Dr. Schüssel II

 

Siehe Index der XXII. GP

 

Enthebung vom Amte am 11.01.2007 NR 9 18, BR 741 10

 

Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten in der Bundesregierung Dr. Gusenbauer

 

Ernennung am 11.01.2007 NR 9 18–19, BR 741 10–11

 

Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten in der Bundesregierung Dr. Gusenbauer ab 01.03.2007

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Außenpolitischer Bericht 2005 der Bundesregierung (III-307-BR/2006 d.B.) BR 739 82

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (11 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (32 d.B.) 14 141–143

 

Bundesgesetz, mit dem das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (11 d.B.) BR 743 79–81

 

EU-Arbeitsprogramm 2007; Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten (III-316-BR/2007 d.B.) und Bericht betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 - 2008, vorgelegt von der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik (III-312-BR/2007 d.B.) BR 743 96–101

 

Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über die Regierungsvorlage (31 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch ihre Vertretungsbehörden im Verfahren zur Erteilung von Visa (45 d.B.) 17 177–180

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (100 d.B.): Abkommen zur Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 (174 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (98 d.B.): Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (175 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (99 d.B.): Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Änderung des Internen Abkommens vom 18. September 2000 über die zur Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens zu treffenden Maßnahmen und die dabei anzuwendenden Verfahren (176 d.B.) 27 268–269

 

Abkommen zur Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 samt Schlussakte (100 d.B.), Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP (Afrika, Karibik, Pazifik) -EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (98 d.B.), Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Änderung des Internen Abkommens vom 18. September 2000 über die zur Durchführung des AKP (Afrika, Karibik, Pazifik) -EG-Partnerschaftsabkommens zu treffenden Maßnahmen und die dabei anzuwendenden Verfahren (99 d.B.) und Protokoll über explosive Kampfmittelrückstände (Protokoll V) (97 d.B.) BR 747 142–145

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (169 d.B.): Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (348 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (205 d.B.): Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (349 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (232 d.B.): Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition (350 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (233 d.B.): Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz - RKG) (351 d.B.) 42 318–320

 

Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (169 d.B.), Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (205 d.B.), Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition (232 d.B.) und Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz - RKG) (233 d.B.) BR 751 297–298

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischen Bericht 2006 (III-80 d.B.) der Bundesregierung (347 d.B.) 46 251–253

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Nutzbarmachung des Inn und seiner Zuflüsse im Grenzgebiet (447 d.B.) BR 754 94–95

 

Außenpolitischer Bericht 2006 der Bundesregierung (III-328-BR/2007 d.B.) BR 754 112–117

 

Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen („Reformvertrag“) (417 d.B.) BR 755 69–73

 

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Montenegro andererseits samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen (520 d.B.) 59 210–211

 

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen und Berichtigungsprotokolle (521 d.B.) 59 216–217

 

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Montenegro andererseits samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen (520 d.B.) und Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen und Berichtigungsprotokolle (521 d.B.) BR 756 105–108

 

Bericht der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-347-BR/2008 d.B.) BR 756 111

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 780/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Christian Füller, Kolleginnen und Kollegen betreffend weltweit zunehmende Verfolgungen von Christen und Sicherung der Religionsfreiheit (661 d.B.) 68 177–178

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 806/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechte in China vor den Olympischen Spielen 2008 - Freilassung von Gewissensgefangenen (660 d.B.) 68 187–188

 

Entschließungsantrag der Bundesräte Jürgen Weiss, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Grundrechte-Charta, weltweit zunehmende Verfolgungen von Christen und Sicherung der Religionsfreiheit (168/A(E)-BR/2008) BR 759 187–188

 

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl.Nr. 1/1930, geändert wird (Volksabstimmung bei Änderung der Grundlagenverträge der EU und bei einem möglichen Beitritt der Türkei zur EU) (907/A) 72 376–377

 

Außenpolitischer Bericht 2007 der Bundesregierung (III-351-BR/2008 d.B.) BR 761 60

 

 

Beantwortung der mündlichen Anfragen

 

der Bundesräte:

 

Maria Mosbacher betreffend Kontrollen im Visabereich (1600/M-BR/2008) BR 753 44–45

 

Dr. Franz Eduard Kühnel betreffend EU-Mission im Tschad (1596/M-BR/2008) BR 753 47–48

 

Stefan Schennach betreffend Anerkennung des Kosovo als Staat (1595/M-BR/2008) BR 753 48–50

 

Josef Kalina betreffend Tsunami-Hilfe der Bundesregierung (1601/M-BR/2008) BR 753 51–52

 

Mag. Harald Himmer betreffend Stand der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon in den EU-Mitgliedstaaten (1597/M-BR/2008) BR 753 53–54

 

Peter Mitterer betreffend Wiederaufbauarbeiten Österreichs nach der Tsunami-Katastrophe in Sri Lanka (1599/M-BR/2008) BR 753 57

 

Wolfgang Schimböck betreffend Visaerleichterungen gegenüber Serbien (1602/M-BR/2008) BR 753 58

 

Hans Ager betreffend Bedeutung der Regierungskrise in Italien (1598/M-BR/2008) BR 753 60