Bankwesengesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch ARBEITSRECHT I und ZIVILRECHT

 

Bauarbeitenkoordinationsgesetz, siehe BAUWESEN

 

Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Bauern-Sozialversicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I sowie auch I, BUNDESRAT V, GESUNDHEIT, TABAK und ZIVILRECHT

 

Baukulturreport, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Bautenausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Bauträgervertragsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Bauwesen

 

- Adaptierungen, Ersatz- und Ausbauten von Kasernen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Adaption von Räumlichkeiten für Ministerbüros, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Althaussanierung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Althaussanierungen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- AuftraggeberInnen-Haftung für Sozialversicherungsbeiträge in der Baubranche, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Ausweitung der Prüfungskompetenzen des Rechnungshofes auf gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Ausweitung der Prüfungskompetenzen des Rechnungshofes auf gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Bahnhofsneubauten, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreies Bauen als Studienangebot für auszubildende Architekten und Studenten bautechnischer Berufe, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Bau einer Sporthalle für Bundesheersoldaten, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Bau- und Sicherheitszustand der höheren Schulen des Bundes, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- bauliche Mängel in den Räumlichkeiten der Polizeiinspektion Kufstein, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- bauliche Maßnahmen für den Bereich des Stadtpolizeikommandos Graz, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- bauliche Missstände in der Polizeiinspektion Wien 2., Praterstern, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- bauliche Sanierung zahlreicher Polizei-Dienststellen in WIen, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Bauverzögerungen und Mehrkosten durch das Bundesdenkmalamt im Zusammenhang mit archäologischen Ausgrabungen in Tulln, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Bauvorhaben des Bundesheeres, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- bundeseinheitliche Regelung der Bauordnungen im Zusammenhang mit barrierefreier Mobilität, siehe BEHINDERTE

 

- energie- und kostensparendes Bauen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Energieausweis für Gebäude, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Energieeinsparung im Bauwesen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Facility Management" im Bereich diverser Polizeiinspektionen, siehe

 

- Facility Management" im Bereich diverser Polizeiinspektionen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Facility Management" im Bereich Liegenschaftsverwaltung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- Förderung von Generationenwohnhäusern, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

- Maßnahmen zur Reduktion der Staubemissionen im Sektor der Bauwirtschaft, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- mögliche Belastung des Autobahnpolizeiinspektonsgebäudes Hartberg durch krebserregende Stoffe, siehe GESUNDHEIT

 

- Neubau des Instituts für Gerichtsmedizin der Medizinischen Universität Wien, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Neubau des Instituts für Gerichtsmedizin der Medizinischen Universität Wien, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Neubau eines Polizeigebäudes in Kirchdorf a.d. Krems, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Sanierung der Salzburger Festspielhäuser, siehe THEATER

 

- Sicherstellung baulicher Barrierefreiheit, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Sicherstellung einer ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft, siehe ARBEITSMARKT

 

- Themenfeld "Energie in Gebäuden", siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- thermische Gebäudesanierung, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- thermische Sanierung an Bundesgebäuden, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- thermische Sanierung an Bundesgebäuden, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- thermische Sanierung öffentlicher Gebäude, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Verbot der Errichtung von Moscheen und Minaretten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Verbot des Bauens von Minaretten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KIRCHEN

 

- Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gem. Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird, siehe VEREINBARUNGEN und ZIVILRECHT

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeitenkoordinationsgesetz geändert wird (91 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 22 9

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 23 3

Bericht 108 d.B. (Peter Marizzi)

Zweite und dritte Lesung 25 171–177

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 08.06.2007

Bericht 7699/BR d.B. (Monika Kemperle)

Verhandlung BR 746 142–143

Beschluss (kein Einspruch) BR 746 143

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG BR 746 143–144

Bundesgesetz vom 06.06.2007, BGBl. I Nr. 42/2007

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Österreichischer Baukulturreport 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur sowie dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-56 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 20 17

Bericht 310 d.B. (Mag. Ruth Becher)

Verhandlung 38 119–132, 182–197

Kenntnisnahme des Berichtes 38 197

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend energieeffizientes und klimaschonendes Bauen (271/A(E))

Nationalrat

Einbringung 28 10

Zuweisung an den Bautenausschuss 29 2

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Plans zum Abbau baulicher Barrieren für die vom BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung) genutzten Gebäude (510/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 17

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 42 35

Bericht 624 d.B. (August Wöginger)

Verhandlung 67 181–183

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 183

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 67 183

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren (in Bundesbauten) mit Zeitplänen (514/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 17

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 42 35

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Franz Morak, Herbert Kickl, Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Baukulturreports als Bericht an den Nationalrat (35/UEA) 11 81, 81–82

Annahme der Entschließung (9/E) 11 126

 

der Abgeordneten Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen über eine gemäß Art. 15a B-VG zur Vereinheitlichung der Bauordnungen der Länder mit dem Ziel eines Ausschlusses der Errichtung von Moscheen mit Minaretten sowie Berichterstattung an den Nationalrat darüber (165/UEA) 31 193, 195–196

Ablehnung des Entschließungsantrages 31 227

 

der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Franz Morak, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines Beirats für Baukultur im Bundeskanzleramt unter Einbindung der Länder und Gemeinden und Fortführung des Baukulturreports als Bericht an den Nationalrat (217/UEA) 38 120, 120–121

Annahme der Entschließung (42/E) 38 197

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koordination der Teilzuständigkeiten der Bundesministerien auf dem Gebiet der Baukultur (218/UEA) 38 126, 126–127

Ablehnung des Entschließungsantrages 38 197

 

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen der Bundesregierung in den Bereichen Bauordnung und Raumordnung sowie jährliche Berichterstattung an den Nationalrat darüber (220/UEA) 38 183, 184–186

Ablehnung des Entschließungsantrages 38 197

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (130/J 30.11.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (55/AB 09.01.2007)

 

Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stadion-Neubau in St. Pölten (460/J 07.03.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (478/AB 07.05.2007)

 

Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerweiterung im BRG 16, Wien Schuhmeierplatz 7, 1160 Wien (926/J 06.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (850/AB 17.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (9/JPR 19.06.2007)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (15/ABPR 24.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (998/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (888/AB 24.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (987/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (891/AB 24.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (994/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (920/AB 31.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (991/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (938/AB 02.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (999/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (940/AB 02.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (996/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (974/AB 07.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (990/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (985/AB 10.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (1026/J 19.06.2007)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (991/AB 10.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (992/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (997/AB 10.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (997/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (1034/AB 14.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (995/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (1064/AB 16.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (993/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1069/AB 17.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Berrieren) (989/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1076/AB 17.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (988/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (1085/AB 17.08.2007)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Umbau der) Flaktürme des Augartens (in 1020 Wien) (1341/J 09.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1201/AB 03.09.2007)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung des Austria Center Vienna (im Zusammenhang mit Bau- und Umbauprojekten) (1254/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1278/AB 06.09.2007)

 

Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Ausbau der Höheren Technischen Bundeslehranstalt Salzburg (1654/J 17.10.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1629/AB 10.12.2007)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung des Austria Center Vienna II (im Zusammenhang mit Bau- und Umbauprojekten) (1919/J 08.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1959/AB 08.01.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mängel (bezüglich der Fluchtwege) im Bundesgymnasium Neusiedl am See (2652/J 10.12.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2581/AB 01.02.2008)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesbauten und Klimaschutz (3361/J 22.01.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3209/AB 14.03.2008)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesbauten und Klimaschutz (3362/J 22.01.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3236/AB 14.03.2008)

 

Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau Justizanstalt Salzburg (4087/J 10.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (4002/AB 04.06.2008)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittel für Universitätsbauten (4166/J 24.04.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4102/AB 17.06.2008)

 

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau der Bundeshandelsakademie und -handelsschule in Innsbruck (4351/J 14.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4355/AB 09.07.2008)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Art.) 15a (B-VG-) Vereinbarung über (Verwendung der Wohnabuförderungsgelder zur) Reduktion der Treibhausgase im Gebäudesektor (4624/J 16.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4460/AB 23.07.2008)

 

der Bundesräte

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anbau beim landesgerichtlichen Gefangenenhaus in Feldkirch (2596/J-BR/2008 14.02.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (2392/AB-BR/2008 09.04.2008)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gymnasium Korneuburg (geplanter Neubau und Übernahme durch den Bund) (2624/J-BR/2008 06.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2421/AB-BR/2008 03.07.2008)

 

Karl Boden, Kolleginnen und Kollegen betreffend HTL (Höhere technische Lehranstalt) -Karlstein (Sanierung und räumliche Erweiterung) (2626/J-BR/2008 21.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2423/AB-BR/2008 11.07.2008)

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prioritätenreihung hinsichtlich des Zubaues zur Justizanstalt Feldkirch (2631/J-BR/2008 21.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (2426/AB-BR/2008 16.07.2008)

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prioritätenreihung hinsichtlich des Zubaues zur Justizanstalt Feldkirch (2629/J-BR/2008 21.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2428/AB-BR/2008 21.07.2008)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Elisabeth Kerschbaum betreffend Erreichung des Ziels der Klimastrategie durch thermische Sanierung von Wohnbauten (1590/M-BR/2007) BR 750 11–12

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 750 11–12

 

 

Beamten-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I sowie auch I

 

Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I sowie auch I, GESUNDHEIT und ZIVILRECHT

 

Behinderte

 

- Abbau baulicher Barrieren in Bundesbauten, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Abo-Ermäßigungen für Theaterbesucher mit Mobilitätsbeeinträchtigung, siehe THEATER

 

- Alleinverdienerabsetzbetrag für Partner/innen von Menschen mit Behinderung, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Alleinverdienerabsetzbetrag für Partner/innen von Menschen mit Behinderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Aufhebung der Notariatsaktspflicht für die Rechtsgeschäfte behinderter Personen, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

- barrierefrei zugängliche Wahllokale, siehe WAHLEN

 

- barrierefreie Gestaltung der Webangebote des Bundes, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- barrierefreie Nutzung der Paketautomaten der Post, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- barrierefreien Zugang zu Schnellbahnlinien, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreier Zugang zu behördlichen Internetauftritten, siehe auch VERWALTUNGSREFORM

 

- Barrierefreiheit in Bundesbauten, siehe BAUWESEN

 

- Barrierefreiheit in Bundesbauten, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Barrierefreiheit in Einrichtungen, Anlagen und öffentlichen Verkehrsmitteln, siehe VERKEHR V

 

- Barrierefreiheit von Websites, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- behindertengerechte Gestaltung von Eisenbahnfahrzeugen und -bauwerken, siehe VERKEHR II

 

- besachwaltete Personen, siehe auch ZIVILRECHT

 

- dauerhafte Rundfunkgebührenbefreiung für behinderte und pflegebedürftige Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Diskriminierung Behinderter in einem Lehrbuch, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Erhöhung der Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Erhöhung der Freibeträge für außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Erhöhung des Pauschalfreibetrages für außergewöhnliche Belastungen Behinderter, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Europäisches Jahr der Chancengleichheit", siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Förderung der 24-Stunden-Betreuung für Anspruchsberechtigte ab Pflegestufe 3, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Freibeträge bei Minderung der Erwerbsfähigkeit, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- integrative Berufsausbildung für behinderte Jugendliche, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Interessenvertretung für Menschen in geschützten Werkstätten durch die Arbeiterkammern, siehe ARBEITERKAMMERN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Kostenübernahme für Hörgeräte durch Krankenkassen, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- mangelnde Barrierefreiheit anläßlich des "Tag des Sports 2007", siehe SPORT

 

- Mindesthöhe von Verkehrszeichen zum Schutze blinder und stark sehbehinderter Personen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Neuordnung des Invaliditätspensionsrechts, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- ORF-Angebote für hörbehinderte Menschen, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Petition betreffend "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung", siehe PETITIONEN

 

- Pflegegeld für Kinder und Jugendliche, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Sachverständigengutachten von Menschen mit Behinderung, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- sexuellen Missbrauch eines behinderten Kindes, siehe STRAFRECHT

 

- steuerliche Begünstigung für Mitgliedsbeiträge an Behindertenverbände, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Unterhaltsvorschüsse für Behinderte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHTSPFLEGE

 

- Unterstützung des Tiroler Blinden- und Sehbehinderten-Verbandes durch Zivildiener, siehe ZIVILDIENST

 

- Verbesserung der Pflegegeldeinstufung für schwerst behinderte Kinder und Jugendliche, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Verdoppelung der erhöhten Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Verwaltungsreform im Bereich der inneren Organisation des Bundessozialamtes, siehe VERWALTUNGSREFORM

 

- von behinderten Menschen betriebene Tabaktrafiken, siehe TABAK

 

- Zeugniserlass für Kinder mit Behinderungen, siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Zuwendungen aus dem Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung zur Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Behinderteneinstellungsgesetz und das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz geändert werden (477 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 51 48

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 52 3

Bericht 510 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Zweite und dritte Lesung 56 83–102

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz am 14.04.2008

Bericht 7920/BR d.B. (Harald Reisenberger)

Verhandlung BR 755 178–180

Beschluss (kein Einspruch) BR 755 180

Bundesgesetz vom 10.04.2008, BGBl. I Nr. 67/2008

 

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (564 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 65 65

Vorschlag des Präsidenten auf Anwendung des verkürzten Verfahrens gemäß § 28a GOG (kein Widerspruch) 65 65

Verhandlung 67 168–179

Genehmigung des Abschlusses 67 180

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz am 11.07.2008

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz BR 758 9

Bericht 7986/BR d.B. (Harald Reisenberger)

Verhandlung BR 759 47–54

Beschluss (kein Einspruch) BR 759 54

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 759 54

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 155/2008 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz geändert wird (587 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 61 61

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 62 4

Bericht 621 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Zweite und dritte Lesung 67 167–180

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz am 11.07.2008

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz BR 758 9

Bericht 7985/BR d.B. (Harald Reisenberger)

Verhandlung BR 759 47–54

Beschluss (kein Einspruch) BR 759 54

Bundesgesetz vom 09.07.2008, BGBl. I Nr. 109/2008

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Begleitgesetze zum Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (48/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 5 4

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche sozialrechtliche Absicherung von Menschen in Beschäftigungstherapie (49/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 5 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelgesetz zur faktischen Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Anwendung der Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) (51/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 5 5

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, das Behinderteneinstellungsgesetz und das Bundesbehindertengesetz geändert werden (58/A)

Nationalrat

Einbringung 4 9

Erste Lesung 11 149–154

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 11 154

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelung für § 29 b StVO-Ausweise (zur Benützung von Behindertenparkplätzen) (106/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 12 4

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend moderne Verkehrspolitik für Menschen (barrierefreie Erreichung und Nutzbarmachung des öffentlichen Verkehrs) (108/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 12 4

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beratungsstellen zur Sicherstellung baulicher Barrierefreiheit (109/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 7

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 12 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährlichen Bericht über die Tätigkeit der Behindertenanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat (112/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 7

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 12 3

Bericht 190 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 27 66–104

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Ausgleichstaxe lt. Behinderteneinstellungsgesetz (128/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 7

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 15 2

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Personenkreises für Ausweise nach § 29b StVO (für blinde Menschen) (140/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 7

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 15 2

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wertanpassung des KFZ- Pauschbetrags für Körperbehinderte (157/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Finanzausschuss 15 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umwandlung von Behindertenfreibeträgen in Absetzbeträge (167/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 4

Zuweisung an den Finanzausschuss 17 15

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Freibetrages für Gehbehinderte (178/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 8

Zuweisung an den Finanzausschuss 18 8

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der Taubblindheit als eigenständige Behinderung (181/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 18 8

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer einheitlichen ärztlichen Begutachtung durch das Bundessozialamt für die Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29 b STVO (für dauernd stark gehbehinderte Personen) (185/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 18 8

Bericht 622 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 67 168–179

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 180

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 67 181

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelungen betreffend "Persönliche Assistenz" (für Menschen mit Behinderungen) (232/A(E))

Nationalrat

Einbringung 24 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 25 32

Bericht 570 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 63 237–242

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 63 242

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf "persönliche Assistenz" am Arbeitsplatz (für Menschen mit Behinderungen) (318/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 32 2

Bericht 623 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 67 168–179

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 181

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (325/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 32 2

Bericht 511 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 56 83–101

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 56 102

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsverhältnis am zweiten Arbeitsmarkt (mit Sozial- und Pensionsversicherung für Menschen, die in geschützten Werkstätten arbeiten) (509/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 17

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 42 35

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung behinderter Menschen bei privaten Versicherungen (511/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 17

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 42 35

Bericht 512 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 56 83–101

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 56 102

Zuweisung an den Justizausschuss 56 102

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG), BGBl.Nr. 22/1970, geändert wird (512/A)

Nationalrat

Einbringung 41 17

Erste Lesung 47 244–247

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 47 247

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Werkstättenräte (in geschützten Werkstätten) (532/A(E))

Nationalrat

Einbringung 42 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 43 2

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euro-Banknoten mit Brailleschrift (690/A(E))

Nationalrat

Einbringung 56 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 57 3

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen (durch das Projekt "Anders sehen") (691/A(E))

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 57 3

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung (durch private Versicherungsanstalten) (697/A(E))

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 57 2

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Förderung für behindertengerechte Umbauten an Autobussen (715/A(E))

Nationalrat

Einbringung 58 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 59 48

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend audiopädagogische Förderung für hörbehinderte Kinder (723/A(E))

Nationalrat

Einbringung 58 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 59 48

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebärdensprachkurse für Eltern gehörloser Kinder (725/A(E))

Nationalrat

Einbringung 58 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 59 48

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte  behinderter Menschen (741/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 60 6

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der UN-Konvention zu Rechten von behinderten Menschen (793/A(E))

Nationalrat

Einbringung 63 11

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 64 2

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Contergan-Opfern (864/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 8

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 69 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelung der persönlichen Assistenz im Alltagsbereich (866/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 69 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über die Klagsverfahren nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (868/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 8

Zuweisung an den Justizausschuss 69 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung aller "contergangeschädigten" Menschen (871/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 8

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 69 3

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährlichen Bericht über die Auswirkungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (873/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 8

Zuweisung an den Justizausschuss 69 3

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Verfassungsausschusses  betreffend Möglichkeit der Teilnahme von Menschen mit Behinderungen, insbesondere von blinden und hochgradig sehbehinderten Menschen an der Briefwahl durch Zurverfügungstellung von Stimmzettel-Schablonen (aus dem Bericht 130 d.B.) (4/AEA)

Annahme der Entschließung (24/E) 24 124

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Ergänzung des Berichts über die Lage der behinderten Menschen mit einem Bericht über die Tätigkeit des Behindertenanwaltes (aus dem Bericht 190 d.B.) (6/AEA)

Annahme der Entschließung (26/E) 27 105

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Berichterstattung an den National- und Bundesrat über die Tätigkeit der Behindertenanwaltschaft (136/UEA) 27 84, 86

Ablehnung des Entschließungsantrages 27

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Normierung eines Rechtsanspruchs auf die Zuerkennung persönlicher Assistenz am Arbeits- und Ausbildungsplatz für schwerstbehinderte Menschen (161/UEA) 31 126, 127

Ablehnung des Entschließungsantrages 31 135

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (286/UEA) 46 99, 99–100

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 127

 

der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung (334/UEA) 56 94, 94–95

Ablehnung des Entschließungsantrages 56 102

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (232/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (123/AB 26.01.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (229/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (148/AB 01.02.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (236/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (204/AB 21.02.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (235/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (207/AB 23.02.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (228/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (209/AB 26.02.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (231/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (212/AB 05.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (230/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (218/AB 07.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (226/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (221/AB 08.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (234/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (225/AB 08.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (225/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (229/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (227/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (230/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (233/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (231/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Bereich der Bundesländer) (237/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (232/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Bereich des ORF und der Banken) (239/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (233/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (240/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (234/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (241/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (235/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (242/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (236/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (238/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (237/AB 09.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (347/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (264/AB 20.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (349/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (281/AB 23.03.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (344/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (306/AB 30.03.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (321/AB 11.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (353/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (317/AB 05.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (350/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (334/AB 13.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (348/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (339/AB 17.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (343/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (340/AB 17.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung von Benachteiligungen für Menschen mit Behinderungen in der Hausordnung für die Parlamentsgebäude (HO 2006) (2/JPR 22.02.2007)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (4/ABPR 19.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (342/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (358/AB 20.04.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (357/AB 20.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (345/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (361/AB 20.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (351/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (363/AB 20.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2006 (338/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (364/AB 20.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (352/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (365/AB 20.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend benachteiligende Bestimmungen für Menschen mit Behinderungen (346/J 20.02.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (368/AB 23.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (389/J 28.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (401/AB 27.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2006 (im Ressortbereich) (387/J 28.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (402/AB 27.04.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (388/J 28.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (424/AB 30.04.2007)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend persönliche Assistenz am Arbeitsplatz (für eine vollblinde Studierende der Rechtswissenschaften) (553/J 22.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (547/AB 21.05.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eingliederung der Behindertenplanstellen in den allgemeinen Stellenplan des Bundesdienstes (672/J 23.04.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (622/AB 30.05.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der Mitversicherung für Angehörige mit Behinderung (673/J 23.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (649/AB 08.06.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsbereinigung aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2006 (775/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (685/AB 20.06.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aussteuerung" aus dem Arbeitslosen geld bezug von Menschen mit Behinderung (777/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (770/AB 28.06.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aussteuerung" aus dem Arbeitslosen geld bezug von Menschen mit Behinderung (776/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (804/AB 03.07.2007)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienbeiträge von Studierenden mit Behinderungen (851/J 23.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (853/AB 19.07.2007)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend erhöhte Familienbeihilfe (für behinderte Kinder) (850/J 23.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (856/AB 20.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Persönliche Assistenz" (für Menschen mit Behinderungen) (879/J 04.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (874/AB 23.07.2007)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerfreibeträge für behinderte Menschen (849/J 23.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (883/AB 23.07.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Persönliche Assistenz" (für Menschen mit Behinderungen) (878/J 04.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (930/AB 01.08.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Dienstgeber/innen-Serviceagentur (für Betriebe, die Menschen mit Behinderung beschäftigen wollen) (1012/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (1073/AB 17.08.2007)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde (1029/J 19.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (1075/AB 17.08.2007)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für Menschen mit Behinderung und im Pflegebereich (1148/J 04.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (1209/AB 03.09.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befreiung von der Gurtenpflicht für Kinder mit intensiven Behinderungen (1599/J 08.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (1405/AB 15.11.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befreiung von der Gurtenpflicht für Kinder mit intensiven Behinderungen (1600/J 08.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1428/AB 19.11.2007)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit in Gebäuden der Bundesimmobiliengesellschaft (1676/J 23.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1632/AB 10.12.2007)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend behinderte Studierende an den Pädagogischen Hochschulen (1711/J 30.10.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1737/AB 21.12.2007)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend geschützte Werkstätten (2620/J 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (2587/AB 01.02.2008)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuständigkeit für unterstützende Maßnahmen für behinderte Studierende (2861/J 18.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2767/AB 13.02.2008)

 

Barbara Riener, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der JobAllianz (für berufliche Integration von Menschen mit Behinderung) in der Steiermark (2935/J 19.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (2898/AB 14.02.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Stadien, auch nach der Fußball-EM 2008 (3343/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (3224/AB 14.03.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend rollende Journalisten/innen bei der Fußball-EM 2008 (3346/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (3226/AB 14.03.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fahnen statt Stangen zur Warnung vor Dachlawinen (im Interesse behinderter bzw. mobilitätsbeeinträchtigter Menschen) (3344/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (3342/AB 17.03.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2007 (3325/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3348/AB 17.03.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung der 24-Stunden-Betreuung 1.9.-31.12.2007 (für Menschen mit Behinderungen) (3556/J 07.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3496/AB 03.04.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3956/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3546/AB 11.04.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3953/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3555/AB 17.04.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3955/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (3634/AB 25.04.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - "Sprache, Transkulturalität und Bildung, Regionalentwicklung des Alpen Adria-Raums in globaler Perspektive", Alpen Adria Universität, Universitätsstraße 65-67, 9020 Klagenfurt (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3794/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3790/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - Fest der Begegnung in Cinema Paradiso und am Rathausplatz in St. Pölten (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3795/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3791/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - "Interkulturelle Mathematik" in St. Pölten (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3796/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3792/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - ORF-Dialog-Tour 2008 in Niederösterreich (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3797/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3793/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - Veranstaltungen "Intercultural Trainings Design", "Diversity Management in der Personal- und Organisationsentwicklung", "Interkulturelles Management von EU-Projekten", "Networking Inter Cultures: Interdisziplinäre Fachtagung für Anbieter interkultureller Weiterbildungen", "Interkulturelle Kompetenzen (MA)" an der Donau Universität, Dr.-Karl-Dorrek-Str. 30, 3500 Krems (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3798/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3794/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - Internationales Studien- und Freundschaftscamp in der Gartenbauschule, Am Rosenhügel 15 in 3550 Langenlois (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3799/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3795/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - "Kulturen verstehen", Bildungshaus Karl Weigl, Brühler Straße 73, 2340 Mödling (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3800/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3796/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - "Living Books - die Lebende Bibliothek" in Kärnten (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3801/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3797/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - ORF-Dialog-Tour vom 4. April bis 6. Mai 2008 in Kärnten (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3802/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3798/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interkultureller Dialog 2008 - "Auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit" im Seehotel Hafnersee,Gramartstraße 10, 9074 Keutschach in Kärnten (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3803/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3799/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - "....an einem Tisch....." in der Cselley-Mühle,Sachsenweg 63, 7064 Oslip im Burgenland (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3804/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3800/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - "Lebensweltliche Mehrsprachigkeit", 1. Juni 2008, im Burgenland (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3805/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3801/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 - ORF-Dialog-Tour vom 4. April bis 6. Mai 2008 im Burgenland (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3806/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3802/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung Rauriser Literaturtage (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3808/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3803/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Hört auf, andere zu missionieren!?", Martinsstüberl, Triebenbachstraße 26, 5020 Salzburg (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3809/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3804/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Interkulturelle/r Mediator/in und Teaching Culture!", VHS Salzburg, Faberstraße 16, 5020 Salzburg (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3810/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3805/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - "Tanz der Kulturen", GH Pammer, Guttenbrunn 3, 4242 Hirschbach im Mühlkreis (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3811/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3806/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung Arena Granit, Plöcking-Neuhaus, 4113 St. Martin im Mühlkreis (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3812/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3807/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Migrantische Mädchen und Chancengleichheit", Hofgasse 22, Klammstraße 3, 4020 Linz (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (3815/J 10.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3808/AB 08.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich ) (3947/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (3879/AB 14.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3946/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (3889/AB 15.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3949/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (3890/AB 15.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3950/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3896/AB 20.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend  Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3945/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (3902/AB 21.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3951/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (3906/AB 21.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (in den Bundesländern) (3934/J 26.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3926/AB 26.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (3935/J 26.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3927/AB 26.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (3936/J 26.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3928/AB 26.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Bereich des ORF und der Banken) (3937/J 26.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3929/AB 26.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (3938/J 26.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3930/AB 26.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (3939/J 26.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3931/AB 26.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3948/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3932/AB 27.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3952/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (3933/AB 27.05.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (3954/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (3938/AB 27.05.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückerstattung von Betreuungskosten (in Tagesheimstätten durch Betreuungsbedürftige an den Sozialhilfeträger) (4258/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3968/AB 30.05.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Studie "Sprache Macht Wissen" (der Unversität Wien zur Situation gehörloser Schüler und Studierender) (4257/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4107/AB 18.06.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) Veranstaltung "Religionen, Kulturen, Begegnungen" in Wien (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4361/J 16.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4239/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Students European Improv Championship", Wien (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4362/J 16.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4240/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) Veranstaltung "Integration migrantischer Senior/innen in den Erwachsenenbildungprozess" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4363/J 16.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4241/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung im Schauspielhaus, 8010 Graz - "Bloggt das Theater" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4410/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4242/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend
EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 8020 Graz, Hauptschule St. Andrä - "Küchengespräche" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4411/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4243/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 8020 Graz, Passage Kunst/Sozial/Raum - "living books" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4412/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4244/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008)  -Veranstaltung in 8020 Graz, Karl Franzens Universität - "Interkulturelle Elternbegleitung" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4413/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4245/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 8430 Leibnitz, Schloss Seggau - "Querdenken, für einen innovativen Umgang mit kultureller Vielfalt" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4414/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4246/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 8010 Graz, Meerscheinschlössl - "Philosophie der Interkulturalität - Internationaler Kongress" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4416/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4247/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 8052 Graz, Bildungszentrum Raiffeisenhof - "Internationaler Post-Conference-Workshop" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4417/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4248/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 6020 Innsbruck, Erzherzog Friedrich Str. 3 - "Breaking the Stereotyp" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4418/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4249/AB 01.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Muslime in Dialogue - Identity, Relegion and Politics" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4493/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4250/AB 01.07.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit in Rehabilitationszentren (4259/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (4256/AB 02.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - "Veranstaltung in der Schmiede 08" (Hallein) (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4407/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4262/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung im Brunauer-Zentrum, Elisabethstraße 45a, 5020 Salzburg - "Alles ist Beziehung" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4408/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4263/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung im Bildungszentrum St. Virgil, 5020 Salzburg - ACES ("Academy of Central European Schools") (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4409/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4264/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung in 8970 Schladming, Hotel Tauernblick - "Das Betriebsklima" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4415/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4265/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Integration im Gespräch" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4485/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4266/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Teaching in an intercultural Environment" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4486/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4267/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Kunst des Zusammenlebens" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4487/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4268/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Kontaktepool Wien Fest" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4488/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4269/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) Veranstaltung "Jüdisches Filmfestival" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4489/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4270/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "25 Jahre Birlikte Ögrenelim/Miteinander Lernen" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4490/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4271/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Global Education Weeks 2008" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4491/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4272/AB 03.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend EJID (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) - Veranstaltung "Int. Comp: Intercultural Competence Training for Trainers and Advisers" (Sicherstellung der Barrierefreiheit) (4492/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4273/AB 03.07.2008)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend integrative Berufsausbildung (für Jugendliche) (4332/J 08.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4300/AB 04.07.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend persönliche Assistenz am Arbeitsplatz in der Finanzverwaltung (4255/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4325/AB 07.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (4403/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4361/AB 11.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (4404/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4370/AB 14.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschen mit Behinderungen aufgrund des Schlafmittels "Contergan" (4614/J 12.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (4421/AB 17.07.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschen mit Behinderungen aufgrund des Schlafmittels "Contergan" (4613/J 12.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (4521/AB 01.08.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückgang der Geburten von Kindern mit Behinderungen (4657/J 26.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (4523/AB 01.08.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der behinderungsbedingten Freibeträge und Einführung der Negativsteuer (für nichtsteuerpflichtige Menschen mit Behinderungen) (4482/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4525/AB 04.08.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahren aufgrund des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (4623/J 16.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (4585/AB 12.08.2008)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht "Barrierefreie Mobilität" (4672/J 02.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (4678/AB 02.09.2008)

 

der Bundesräte

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeiten bei der Ausstellung von Behindertenpässen (2609/J-BR/2008 28.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (2414/AB-BR/2008 27.05.2008)

 

Edgar Mayer, Jürgen Weiss, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend bedarfsorientierte Mindestsicherung auch für behinderte Menschen (2640/J-BR/2008 19.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (2433/AB-BR/2008 01.08.2008)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Helmut Wiesenegg betreffend behinderte Studenten/innen (1624/M-BR/2008) BR 757 21–22

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn BR 757 21–22

 

 

Behinderteneinstellungsgesetz, siehe BEHINDERTE

 

Beneš-Dekrete, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Beneš-Dekrete (Erlässe, welche die Entrechtung, Enteignung und Vertreibung der deutschen und ungarischen Bevölkerungsgruppe aus der ehem. Tschechoslowakei betreffen), siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERMÖGENSSICHERUNG

 

Bergbau

 

- Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935, siehe FRAUEN und STAATSVERTRÄGE

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung des aufgelassenen Gipsbergwerks in Maria Enzersdorf/NÖ (52/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 5 5

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des Klettergebietes "Dschungelbuch" an der Martinswand bei Sanierung des Steinbruchs Zirl (577/J 27.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (518/AB 11.05.2007)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schotterabbauten im Norden von Strasshof/NÖ (952/J 08.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (878/AB 23.07.2007)

 

 

Berufsausbildungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Berufsprüfungs-Anrechnungsgesetz, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Berufsrechts-Änderungsgesetz, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Berufsreifeprüfung, siehe BILDUNGSWESEN III

 

Besoldungs-Novelle

 

Besoldungs-Novelle 2007, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Betriebliches Mitarbeitervorsorgegesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Betriebspensionsgesetz, siehe auch ARBEITSRECHT I

 

Betriebsräte

 

- gesetzliche Verankerung von Werkstättenräten in geschützten Werkstätten, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- gesetzliche Verankerung von Werkstättenräten in geschützten Werkstätten, siehe BEHINDERTE

 

- Schaffung einer Interessenvertretung für Mitarbeiter/innen in Betrieben ohne Betriebsrat, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Manfred Gruber betreffend Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten im Universitätsrat (1625/M-BR/2008) BR 757 28–29

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn BR 757 28–29

 

 

Bewährungshilfegesetz, siehe STRAFRECHT

 

Bewertungsgesetz

 

Bezügebegrenzungsgesetz, Bericht des Rechnungshofes, siehe RECHNUNGSHOF

 

Bezügebegrenzungsgesetz, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Bezügegesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

Bibliotheken

 

- Sammlung und Bewahrung von Online-Medien, siehe PRESSE

 

- Werbekampagne "Österreich liest" des Büchereiverbandes, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bibliotheksgesetz in Österreich (231/A(E))

Nationalrat

Einbringung 24 12

Zuweisung an den Kulturausschuss 25 32

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend revisionistische Literatur in der Österreichischen Militärbibliothek (ÖMB) (3748/J 06.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (3738/AB 05.05.2008)

 

 

Biersteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens)-Gesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Bilanzbuchhaltungsgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Bildungsdokumentationsgesetz, siehe STATISTIK

 

Bildungsforschung, Bundesinstitut für, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Bildungswesen

 

I. Pflichtschulen

II. Mittlere Schulen

III. Höhere Schulen

IV. Universitäten und Hochschulen

V. Minderheitenschulwesen

VI. Schülerbeihilfen und Studienförderung

VII. Erwachsenenbildung

VIII. Sonstiges

 

 

I. Pflichtschulen

 

- Abgabe der "Pille danach" an Schulen, siehe GESUNDHEIT

 

- Anzahl der Lehrer/innen an Pflichtschulen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Klassenschülerhöchstzahl in Pflichtschulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Pädagogisch-didaktische Hilfe für Kinder mit Problemen beim Erlernen des Schreibens, Lesens und Rechnens, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Schulbücher an Pflichtschulen, siehe auch FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Transfer von Pflichtschüler/innen im Rahmen der Nachmittagsbetreuung, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Unterricht in Türkisch für angehende Volksschullehrer, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Renaissance des dualen Ausbildungssystems (Übernahme der Kosten der Berufsschulzeit durch die öffentliche Hand) (297/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 84

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Kompetenzzentren für inklusive Pädagogik (452/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 38 34

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kopiergeld (sowie Werk- und Lehrmittelbeiträge) an Pflichtschulen (645/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 54 4

Bericht 642 d.B. (Dr. Johann Georg Schelling)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Männeranteil am Lehrpersonal in Pflichtschulen (792/A(E))

Nationalrat

Einbringung 63 11

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuss 64 3

 

der Bundesräte

 

Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen betreffend sonderpädagogischen Förderbedarf (157/A(E)-BR/2006)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 24.08.2006

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Begrenzung des Anteils von Schülern/innen mit nicht ausreichenden Deutschkenntnissen mit 30 Prozent pro Schulklasse (256/UEA) 41 294, 296

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 306

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage im Interesse einer Renaissance des dualen Ausbildungssystems (Übernahme der Kosten der Berufsschulzeit durch die öffentliche Hand) (363/UEA) 61 194, 200–201

Ablehnung des Entschließungsantrages 61 220

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zeugniserlass für Schüler/innen in Sonderschulen (674/J 23.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (629/AB 31.05.2007)

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienkontingente für die Linzer Pflichtschulen (925/J 06.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (849/AB 17.07.2007)

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfassung der Zahl von Hauptschullehrern/innen in "ungeprüften" Fächern (924/J 06.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (950/AB 03.08.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechsel der Leistungsgruppe in der Hauptschule (1032/J 20.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1079/AB 17.08.2007)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksschüler ohne Deutschkenntnisse (3418/J 30.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3403/AB 27.03.2008)

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulversuch "Neue Mittelschule" Magdalenaberg (4094/J 10.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3811/AB 08.05.2008)

 

Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privathauptschule "Josefinum" Eberau (4932/J 09.09.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4872/AB 16.10.2008)

 

der Bundesräte

 

Ana Blatnik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polytechnische Schulen (2518/J-BR/2007 18.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2321/AB-BR/2007 08.08.2007)

 

 

II. Mittlere Schulen

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Integration von Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf nach der 8. Schulstufe (in berufsbildenden mittleren Schulen) (193/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 22 11

Bericht 210 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 31 122–135

Annahme der Entschließung (37/E) 31 135

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Politische Bildung" und "Volkswirtschaft" an Österreichs Mittleren und Höheren Schulen (70/J 17.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (100/AB 17.01.2007)

 

Mag. Peter Eisenschenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Senkung der Klassenschülerhöchstzahl in der Sekundarstufe II, insbesondere an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (3680/J 04.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3590/AB 22.04.2008)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Beschlüsse des Nationalrates (193/A(E)-XXIII. GP: Ausweitung der Integration von Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf nach der 8. Schulstufe in berufsbildenden mittleren Schulen) (5013/J 24.09.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4874/AB 17.10.2008)

 

 

III. Höhere Schulen

 

- Ausbau des Bundesrealgymnasiums Wien 16., Schuhmeierplatz 7, siehe BAUWESEN

 

- Ausbau und Sanierung der Höheren Technischen Bundeslehranstalt Salzburg, siehe BAUWESEN

 

- Ausbildungsmodell "Lehre mit Matura", siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Bau- und Sicherheitszustand der höheren Schulen des Bundes, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- bauliche Mängel im Bundesgymnasium Neusiedl am See, siehe BAUWESEN

 

- Berücksichtigung der HTL-Ingenieure in der Akademikerquote, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Errichtung eines Segelflugplatzes für die Höhere Technische Bundeslehranstalt für Flugtechnik in Eisenstadt, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR III

 

- Ministerbesuch in der HTL Trenkwalderstraße in Innsbruck, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Nachmittagsbetreuung für Schüler/innen der Sekundarstufe I durch geschulte Studierende, siehe BILDUNGSWESEN VI

 

- nicht genehmigte Schulversuche "Neue Mittelschule" in Oberösterreich, siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Petition betreffend Übernahme der HTL für Gesundheitsrechnik in Mistelbach durch den Bund, siehe PETITIONEN

 

- Schulversuche an höheren Schulen zur Integration Jugendlicher mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN II und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Senkung der Klassenschülerhöchstzahl an berufsbildenden höheren Schulen, siehe auch BILDUNGSWESEN II

 

- Unterrichtsfächer "Politische Bildung" und "Volkswirtschaft" an Höheren Schulen, siehe auch BILDUNGSWESEN II

 

- Verglasung eines Denkmals im Bundesrealgymnasium Wien XV, Henriettenplatz, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Verglasung eines Denkmals im Bundesrealgymnasium Wien XV, Henriettenplatz 2, siehe KUNST UND KULTUR

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert wird (577 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 61 61

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 5

Bericht 638 d.B. (Franz Riepl)

Zweite und dritte Lesung 65 268–277

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.07.2008

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur BR 758 9

Bericht 7999/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 759 77–86

Beschluss (kein Einspruch) BR 759 87

Bundesgesetz vom 08.07.2008, BGBl. I Nr. 118/2008

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend raschest mögliche Senkung der Klassenschüler/innenzahlen an weiterführenden Schulen (10/A(E))

Nationalrat

Einbringung 1 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 5 4

Bericht 633 d.B. (Beate Schasching)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Städtischen HLW (Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Wr. Neustadt durch den Bund (177/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 8

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 18 8

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) (214/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 16

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 22 11

Bericht 639 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Verhandlung 65 268–277

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 278

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Aufnahmetests an AHS (Allgemeinbildende Höhere Schulen) (369/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 32 5

Bericht 641 d.B. (Dr. Robert Rada)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) (97/UEA) 21 445, 447–448

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 771

 

der Abgeordneten Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliche Finanzierung des Schulversuchs "Neue Mittelschule" zur Individualisierung des Unterrichts mit Begabungsförderung (253/UEA) 41 284, 285–286

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 289

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue AHS (Allgemeinbildende Höhere Schule)  in der Donaustadt (151/J 04.12.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (149/AB 02.02.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kondomaktion" am Wiener Gymnasium Hegelgasse 12 (Schutz der Persönlichkeitsrechte von Minderjährigen) (773/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (681/AB 20.06.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kondomaktion" am Wiener Gymnasium Hegelgasse 12 (Schutz der Persönlichkeitsrechte von Minderjährigen) (772/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (688/AB 21.06.2007)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurücknahme des Lehrbehelfes "Biomedizin: Die Genetik des Menschen" (872/J 30.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (847/AB 17.07.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Größe der Schüler/innengruppen im Fremdsprachenunterricht (an den Unterstufen der Allgemeinbildenden Höheren Schulen) (1251/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1098/AB 21.08.2007)

 

Astrid Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Brief "Neue Mittelschule" (des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur an die Schulaufsichtsbehörden) (1118/J 28.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1103/AB 22.08.2007)

 

Anna Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missstände am Bundesgymnasium Gallus in Bregenz (Raumnot) (1331/J 09.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1105/AB 22.08.2007)

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) (1144/J 04.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1146/AB 28.08.2007)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorwurf der parteipolitischen Betätigung eines Schülers und daraus resultierende Verhaltensnote (1313/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1333/AB 07.09.2007)

 

Astrid Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besetzungsverfahren der Expositur des BRG (Bundesrealgymnasiums) Innsbruck (1535/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1490/AB 23.11.2007)

 

Jochen Pack, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulstandort Vorau (Schließung der Expositur der BHAK/BHAS Hartberg) (2622/J 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2214/AB 17.01.2008)

 

Hermann Krist, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mobbing an der Höheren landwirtschaftlichen Bundeslehranstalt St. Florian (2630/J 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2619/AB 06.02.2008)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klassenschülerzahlen an AHS (Allgemeinbildenden Höheren Schulen) (3319/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3038/AB 06.03.2008)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Neue Mittelschulen" im Schuljahr 2008/2009 (4004/J 03.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3997/AB 03.06.2008)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulautonomie (an Höheren technischen Lehranstalten) exzessiv ausgenutzt (4197/J 25.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4081/AB 11.06.2008)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Stößt der Rechtsstaat an seine Grenzen?" (Schulverweis von vier Kindern aus der jüdisch-orthodoxen Talmud-Thora-Privatschule in Wien-Leoboldstadt) (4956/J 12.09.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4891/AB 27.10.2008)

 

der Bundesräte

 

Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahmeprüfungen an öffentlichen AHS (Allgemeinbildenden Höheren Schulen) (2475/J-BR/2007 22.01.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2276/AB-BR/2007 21.03.2007)

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend freie Schulwahl der ersten Klasse der AHS - Unterstufe an Gymnasien in der Landeshauptstadt Linz für das Schuljahr 2007/2008 (2512/J-BR/2007 08.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2314/AB-BR/2007 03.07.2007)

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuweisung von Schülern/innen an erste Klassen der AHS-Unterstufe in einigen Gymnasien in der Landeshauptstadt Linz für das Schuljahr 2007/2008 (2535/J-BR/2007 17.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2354/AB-BR/2007 17.09.2007)

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationen über die Situation an Gymnasien (Schülerentwicklung bzw. Schülerströme, Schulerfolg, etc.) in der Landeshauptstadt Linz (2587/J-BR/2007 15.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2386/AB-BR/2008 10.01.2008)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Helmut Wiesenegg betreffend bauliche Maßnahmen im Bereich der Höheren Schulen Tirols (1609/M-BR/2008) BR 754 18

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied BR 754 18–19

 

 

IV. Universitäten und Hochschulen

 

- Abgeltung von Prüfungstätigkeiten an den öffentlichen Pädagogischen Hochschulen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Aufenthaltsrecht für postgraduale ausländische Studierende, siehe auch AUSLÄNDER und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- behinderte Studierende, siehe BEHINDERTE

 

- behinderte Studierende an den Pädagogischen Hochschulen, siehe BEHINDERTE

 

- Berichte des Rechnungshofes betr. Universitäten, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Berücksichtigung des Themas "Zwangsheirat" in der Lehrerausbildung, siehe auch OPFERFÜRSORGE

 

- Einkommen der Mitglieder der Universitätsräte, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- fehlende Absolventen der naturwissenschaftlichen und technischen Studienrichtungen, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Follow-up-Überprüfung der Veterinärmedizinischen Universität Wien durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Frauenanteil an den Universitäten, siehe FRAUEN

 

- Frauenanteil in Universitätsgremien, siehe FRAUEN

 

- Frauendiskriminierung bei Personalentscheidungen an Universitäten, siehe FRAUEN

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes hinsichtlich der Kooperation der Veterinärmedizinischen Universität Wien mit der Spanischen Hofreitschule - Bundesgestüt Piber, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfungen der Österreichischen Hochschüler/innenschaft sowie der Hochschüler/innenschaften an den Technischen Universitäten Graz und Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gerichtsmedizin an der Medizinischen Universität Wien, siehe GESUNDHEIT

 

- Hochschulzugang, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Institut für Gerichtliche Medizin der Medizinischen Universität Wien, siehe GESUNDHEIT

 

- Kollektivvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universitäten, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- parlamentarische Enquete des Nationalrates zum Thema "Novelle des Universitätsgesetzes 2002", siehe ENQUETEN, PARLAMENTARISCHE

 

- Pflegesemester für Medizinstudenten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Prüfung der Technischen Universität Graz (Großgeräte) durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die widmungsgemäße Verwendung von Förderungen an die IMC Fachhochschule Krems zur Finanzierung von Fachhochschul-Studiengängen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Studienbeiträge von Studierenden mit Behinderungen, siehe BEHINDERTE

 

- studienmäßige Voraussetzungen für den Zugang zum Beruf des Rechtsanwalts und des Notars, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

- studienmäßige Voraussetzungen für den Zugang zum Beruf des Rechtsanwalts und des Notars, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

- Überprüfung der Fachhochschule Wr. Neustadt durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform im Bereich der Universitäten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- Universitätsbauten, siehe auch BAUWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 geändert wird (76 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 22 8

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 23 3

Bericht 131 d.B. (Elmar Mayer)

Zweite und dritte Lesung 25 186–195

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 08.06.2007

Bericht 7719/BR d.B. (Michaela Gansterer)

Verhandlung BR 746 191–199

Beschluss (kein Einspruch) BR 746 199

Bundesgesetz vom 06.06.2007, BGBl. I Nr. 47/2007

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem ein Fonds zur Förderung der Errichtung einer Fakultät für Bauingenieurwesen und Architektur an der Universität Innsbruck geschaffen wird, aufgehoben wird (79 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 22 8

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 23 3

Bericht 278 d.B. (Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer)

Zweite und dritte Lesung 37 55–82

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 09.11.2007

Bericht 7788/BR d.B. (MMag. Barbara Eibinger)

Verhandlung BR 750 27–35

Beschluss (kein Einspruch) BR 750 35

Bundesgesetz vom 07.11.2007, BGBl. I Nr. 88/2007

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die gegenseitige Anerkennung akademischer Grade und Titel (101 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 24 59

Bericht 427 d.B. (Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer)

Verhandlung 46 286–289

Genehmigung des Abschlusses 46 289

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 01.02.2008

Bericht 7881/BR d.B. (Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg)

Verhandlung BR 753

Beschluss (kein Einspruch) BR 753 183

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 177/2008

 

Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (241 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 35 38

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 36 4

Bericht 276 d.B. (Barbara Riener)

Zweite und dritte Lesung 37 55–82

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 09.11.2007

Bericht 7787/BR d.B. (MMag. Barbara Eibinger)

Verhandlung BR 750 27–35

Beschluss (kein Einspruch) BR 750 35

Bundesgesetz vom 07.11.2007, BGBl. I Nr. 87/2007

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (257 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 35 38

Bericht 428 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Verhandlung 46 286–289

Genehmigung des Abschlusses 46 289

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 01.02.2008

Bericht 7882/BR d.B. (Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg)

Verhandlung BR 753

Beschluss (kein Einspruch) BR 753 183

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 66/2008

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Erlangung der Studienberechtigung für Studien an Pädagogischen Hochschulen (Hochschul-Studienberechtigungsgesetz – HStudBerG) erlassen sowie das Hochschulgesetz 2005 und das Privatschulgesetz geändert werden (522 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 56 33

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 57 3

Bericht 533 d.B. (DDr. Erwin Niederwieser)

Zweite und dritte Lesung 58 137–150, 163–172

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 09.05.2008

Bericht 7934/BR d.B. (Waltraut Hladny)

Verhandlung BR 756 15–22

Beschluss (kein Einspruch) BR 756 22

Bundesgesetz vom 07.05.2008, BGBl. I Nr. 71/2008

 

Bundesgesetz zur Errichtung der „OeAD-Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ (OeAD-Gesetz – OeADG) (544 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 58 56

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 59 49

Bericht 566 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Zweite und dritte Lesung 63 290–299

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 10.06.2008

Bericht 7954/BR d.B. (Günther Köberl)

Verhandlung BR 757

Beschluss (kein Einspruch) BR 757

Bundesgesetz vom 06.06.2008, BGBl. I Nr. 99/2008

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (663 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 66 6

 

 

Stenographisches Protokoll über die parlamentarische Enquete betreffend

 

Stenographisches Protokoll der parlamentarischen Enquete zum Thema "Novelle des Universitätsgesetzes 2002" (III-137 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 65 65

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Evaluierungsbericht gem. § 124b des Universitätsgesetzes 2002 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-35 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 13 22

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 30.10.2007

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (116/KOMM) vom 30.10.2007

 

Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung (III-42 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 16 13

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.03.2008

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (135/KOMM) vom 26.03.2008

 

Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung (III-43 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 16 13

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.03.2008

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (137/KOMM) vom 26.03.2008

 

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Nachwuchsförderung und die Entwicklung der Personalstruktur der Universität für Weiterbildung Krems gem. § 12 (15) DUK-Gesetz 2004 (III-93 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 32 7

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 27.05.2008

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (151/KOMM) vom 27.05.2008

 

Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2006, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung (III-107 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 44 77

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.03.2008

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (138/KOMM) vom 26.03.2008

 

Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2006, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung (III-108 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 44 77

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.03.2008

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (136/KOMM) vom 26.03.2008

 

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung zur sozialen Lage der Studierenden 2007 (III-110 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 44 77

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.03.2008

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (134/KOMM) vom 26.03.2008

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert wird (1/A)

Nationalrat

Einbringung 1 4

Verhandlung 6 60–71

Erste Lesung 6 71

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 6 71

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 65 66

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 65 66

Debatte 65 168–177

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 65 177

 

Dr. Gertrude Brinek, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 geändert wird (97/A)

Nationalrat

Einbringung 11 6

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 12 4

Bericht 26 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Antrag auf Anwesenheit eines Regierungsmitgliedes 14 56

Ablehnung des Antrages 14 56

Zweite und dritte Lesung 14 55–64, 118–134

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 09.03.2007

Bericht 7659/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 743 101–106

Beschluss (kein Einspruch) BR 743 106

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 07.03.2007, BGBl. I Nr. 12/2007

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 1998 (120/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 6

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 15 5

Bericht 425 d.B. (Mag. Dr. Martin Graf)

Verhandlung 46 259–285

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 286

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Risiko- und Sicherheitsforschung im Bereich der Agro-Gentechnik (Einrichtung einer Gastprofessur an der Universität für Bodenkultur) (249/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 26 3

Erledigt durch 629 d.B. 65 142–162

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Risiko- und Sicherheitsforschung im Bereich der Agro-Gentechnik (Einrichtung einer Gastprofessur an der Universität für Bodenkultur) (250/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 26 3

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren (353/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 14

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 32 7

 

Dr. Gertrude Brinek, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fachhochschul-Studiengesetz geändert wird (408/A)

Nationalrat

Einbringung 35 12

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 36 4

Bericht 277 d.B. (DDr. Erwin Niederwieser)

Zweite und dritte Lesung 37 82–98

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 09.11.2007

Bericht 7789/BR d.B. (Michaela Gansterer)

Verhandlung BR 750 36–42

Beschluss (kein Einspruch) BR 750 42

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 07.11.2007, BGBl. I Nr. 89/2007

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Zugangsbeschränkungen für österreichische Studierende (457/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 11

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 38 35

Bericht 426 d.B. (Mag. Dr. Martin Graf)

Verhandlung 46 259–285

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 286

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz (469/A(E))

Nationalrat

Einbringung 38 8

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 39 4

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert wird (494/A)

Nationalrat

Einbringung 41 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 42 37

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert wird (495/A)

Nationalrat

Einbringung 41 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 42 37

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) BGBl. I Nr. 120/2002, geändert wird (587/A)

Nationalrat

Einbringung 47 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 48 3

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) und das Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) geändert werden (695/A)

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 57 4

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätskriterien für Pflichtpraktika (in den Studienplänen der Universitäten und Fachhochschulen) (744/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 9

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 60 6

 

Josef Broukal, Mag. Dr. Martin Graf, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002), das Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) und das Bundesgesetz über die Gewährung von Studienbeihilfen und anderen Studienförderungsmaßnahmen (Studienförderungsgesetz 1992) geändert werden (890/A)

Nationalrat

Einbringung 70 5

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 71 12

Antrag der Abgeordneten Josef Broukal, Mag. Dr. Martin Graf, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 71 17

Annahme des Fristsetzungsantrages 71 34

Zweite und dritte Lesung 72 288–318

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 29.09.2008

Bericht 8027/BR d.B. (Günther Köberl)

infolge Stimmengleichheit nicht zustande gekommen

infolge Stimmengleichheit nicht zustande gekommen

Verhandlung BR 760 93–122

Beschluss (kein Einspruch) BR 760 122–123

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 24.09.2008, BGBl. I Nr. 134/2008

 

Josef Broukal, Mag. Dr. Martin Graf, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere finanzielle Ausstattung der Universitäten (891/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 5

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 71 12

Antrag der Abgeordneten Josef Broukal, Mag. Dr. Martin Graf, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 71 17

Annahme des Fristsetzungsantrages 71 34

Verhandlung 72 288–318

Annahme der Entschließung (99/E) 72 322

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren (26/UEA) 9 39, 42–43

Ablehnung des Entschließungsantrages 9 382

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren (31/UEA) 9 185–187

Ablehnung des Entschließungsantrages 9 354

 

der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Novellierung des Hochschülerschaftsgesetzes zwecks Wiederherstellung der Direktwahl der ÖH-Bundesvertretung und des budgetären Verteilerschlüssels, zur Einführung des passiven Wahlrechts für ausländische Studierende, zur Umbenennung der Österreichischen Hochschülerschaft und zur Einführung der Briefwahl (45/UEA) 14 59, 62–63

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 134

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Novellierung des Hochschülerschaftsgesetzes unter Berücksichtigung des geheimen, gleichen, unmittelbaren und direkten Wahlrechts zu den Vertretungskörpern (46/UEA) 14 61, 63–64

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 134

 

der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung der monatlichen Mittelzuweisungen an die Universitäten gem. § 12 Universitätsgesetz 2002 (70/UEA) 20 109, 109–110

Annahme der Entschließung (17/E) 20 121

 

der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung des effizienten Mitteileinsatzes an den Universitäten sowie Zuführung zu bedarfsgerechten Ressourcen an diese (199/UEA) 37 58–59, 60–61

Annahme der Entschließung (40/E) 37 82

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Abschaffung der Zugangsbeschränkungen für österreichische Studierende (200/UEA) 37 62, 64–65

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 82

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz (201/UEA) 37 72, 73

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 82

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Fachhochschul-Studiengesetzes zur Regelung der Dienstverhältnisse der nebenberuflich an Fachhochschulen Lehrenden (202/UEA) 37 91, 91–92

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 98

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Ausbildung für Kindergartenpädagogen/innen an Pädagogischen Hochschulen mit Schwerpunkt Sprachförderung (257/UEA) 41 294–295, 296–297

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 306

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Abschaffung der Studiengebühren (352/UEA) 58 146, 147–148

Ablehnung des Entschließungsantrages 58 173–175

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegewissenschaft (152/J 04.12.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (150/AB 02.02.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zustände an der Medizinischen Universität Wien (189/J 14.12.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (154/AB 07.02.2007)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragungsplan hinsichtlich der Vermögensübertragung von der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft der Universität Innsbruck an die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft der Medizinischen Universität Innsbruck (192/J 14.12.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (155/AB 07.02.2007)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Universitätsbudget (309/J 31.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (305/AB 30.03.2007)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeiten an der Medizin ischen Universität Innsbruck (364/J 22.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (367/AB 20.04.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medizinische Universität Wien (433/J 01.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (428/AB 30.04.2007)

 

Alexander Zach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Trimesterregelung an österreichischen Hochschulen (842/J 15.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (677/AB 19.06.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Pakistan Austrian University (PAU) (738/J 26.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (753/AB 26.06.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienbedingungen an Österreichs Universitäten (920/J 06.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (894/AB 25.07.2007)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslagerung von Personalkosten an Universitäten (933/J 06.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (939/AB 02.08.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung islamischer Religionspädagogen/innen an den Pädagogischen Hochschulen (1249/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1137/AB 27.08.2007)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtausstellung von Diplomzeugnissen für den Universitätslehrgang "invent event - Eventkommunikation 2005-2007" (1138/J 04.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1222/AB 04.09.2007)

 

Mag. Gertrude Aubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegewissenschaften und Alterswissenschaften (1305/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1249/AB 05.09.2007)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen der Zugangsbeschränkungen auf die Studierendenzahlen (1634/J 11.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1559/AB 28.11.2007)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung des Universitätszugangs für bildungsferne Schichten (1605/J 09.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1621/AB 07.12.2007)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit in der akademischen Ausbildung (im Bau- und Architektursektor) (1663/J 18.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1662/AB 17.12.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienplätze in Psychologie, Betriebswirtschaft und Publizistik (1758/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1663/AB 17.12.2007)

 

Dr. Sabine Oberhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend universitätsbedingte Studienverzögerung für Studierende der Medizin (1900/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1699/AB 19.12.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienbedingungen an Österreichs Universitäten (1751/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1713/AB 20.12.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung der Leistungsvereinbarungen 2007-2009 (zwischen den österreichischen Universitäten und dem damaligen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur bzw. dem heutigen Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung) (1753/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1714/AB 20.12.2007)

 

Dr. Sabine Oberhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohenden Ärzte/innenmangel durch nicht ausreichend zur Verfügung stehende Studienplätze an den heimischen Medizinuniversitäten (1903/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1715/AB 20.12.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellungnahmen zur Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002 (1756/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1768/AB 28.12.2007)

 

Dr. Sabine Oberhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Ärzte/innenmangel durch nicht ausreichend zur Verfügung stehende Studienplätze an den heimischen Medizinuniversitäten (1901/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (1776/AB 02.01.2008)

 

Dr. Sabine Oberhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten eines Studienplatzes an der Medizinischen Universität Wien, Graz und Innsbruck (1902/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1781/AB 03.01.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Akademiker/innenquote - das "Äpfel-und-Birnen"-Argument (1755/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1799/AB 04.01.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Studienrichtungen Biologie und Pharmazie (1754/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1947/AB 07.01.2008)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-konforme Lösung des Universitätszugangs (2133/J 16.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2206/AB 16.01.2008)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betrauung mit Institutsleitungen an der Pädagogischen Hochschule Tirol (2223/J 20.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2221/AB 17.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderschiene des FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) für Kunst-Universitäten (2483/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2485/AB 29.01.2008)

 

Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelungen von Nebentätigkeiten/ Nebenbeschäftigung an den Medizinischen Universitäten (2634/J 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2486/AB 29.01.2008)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrechenbarkeit von Ausbildungen der ehemaligen Pädagogischen Akademien an den Pädagogischen Hochschulen, Weiterbildung von Diplom-Pädagogen/innen zum Bachelor of Education (3321/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2991/AB 04.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polnisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3516/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kroatisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3517/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rumänisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3518/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albanisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3519/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Slowakisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3520/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Serbisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3521/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungarisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3522/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tschechisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3523/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Slowenisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3524/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Russisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3525/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ukrainisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3526/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bulgarisch: Sprachausbildung an Österreichs Universitäten (3527/J 05.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3482/AB 31.03.2008)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend unzureichende Beantwortung der Anfrage 2223/J (XXIII. GP) vom 20.11.2007 (durch 2221/AB) bezüglich Betrauung mit Institutsleitungen an der Pädagogischen Hochschule Tirol (3565/J 13.02.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3497/AB 03.04.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohenden Uni (versitäts) -Finanzierungsmangel wegen Uni (versitäts) -Teilzeitstudium (3561/J 12.02.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3547/AB 11.04.2008)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterricht in Türkisch für angehende Volksschullehrer (3736/J 05.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3593/AB 22.04.2008)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend des Institutes für Wissenschaftskommunikation und Hochschulforschung an der Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt (Vorwurf parteipolitischer Agitation) (3957/J 27.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3895/AB 16.05.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medizin-Bericht des Wissenschaftsrates (über die Entwicklung der drei Medizinischen Universitäten) (4389/J 20.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4135/AB 20.06.2008)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelle Herausforderungen für die Pädagogischen Hochschulen in den Bereichen Berufsorientierung und Sprachen (4164/J 24.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4175/AB 24.06.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhebungen zum Teilzeitstudienbedarf (an Universitäten) (4243/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4290/AB 04.07.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Minimal-Budgetpfad" zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels (des Bruttoinlandsprodukts für den tertiären Bildungssektor) (4244/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4339/AB 07.07.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Maximal-Budgetpfad" zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels (des Bruttoinlandsprodukts für den tertiären Bildungssektor) (4245/J 07.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4339/AB 07.07.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zahl der beamteten Universitätslehrer/innen (4622/J 16.06.2008)

Zurückziehung am 20.06.2008

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 4622/J) 65 23

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswahlverfahren (für die Zulassung zum Studium) an Medizinischen Universitäten (4400/J 21.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4425/AB 17.07.2008)

 

Elmar Mayer, Kolleginnen und Kollegen betreffend große Ungewissheit bei Vorarlbergs PH (Pädagogische Hochschul) -Studenten (4498/J 05.06.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4439/AB 18.07.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Studienrealität (an den Universitäten) (4673/J 02.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4667/AB 01.09.2008)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung zum Studium (4713/J 07.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4672/AB 02.09.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachwuchswissenschafter/innen ohne Zukunftschancen (4676/J 03.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4692/AB 03.09.2008)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rektorswahl an der Akademie der bildenden Künste (4854/J 15.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4812/AB 15.09.2008 und Zu 4812/AB 23.02.2009)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend manipulative Umfrage zu den Studiengebühren im Auftrag des Wissenschaftsministeriums (5052/J 24.09.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4918/AB 07.11.2008)

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend externe Lehrbeauftragte an den österreichischen Universitäten (2537/J-BR/2007 20.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2358/AB-BR/2007 20.09.2007)

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entwicklung des FH (Fachhochhschul) -Standortes Linz (2590/J-BR/2007 18.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2390/AB-BR/2008 13.02.2008)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Dr. Andreas Schnider betreffend Lehreraus- und -weiterbildung (1605/M-BR/2008) BR 754 28–30

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied BR 754 28–30

 

Reinhard Todt betreffend Studienbedingungen an den Universitäten (1623/M-BR/2008) BR 757 14–15

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn BR 757 14–15

 

Josef Saller betreffend Weiterentwicklung des Universitätsgsetzes 2002 (1619/M-BR/2008) BR 757 16–18

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn BR 757 16–18

 

Eva Konrad betreffend "Kurien- und Gruppendenken" an Universitäten (1622/M-BR/2008) BR 757 19–20

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn BR 757 19–20

 

Jürgen Weiss betreffend E-Voting bei der nächsten Hochschülerschaftswahl (1620/M-BR/2008) BR 757 23–24

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn BR 757 23–24

 

 

V. Minderheitenschulwesen

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klassengrößen (im Bereich des Minderheitenschulwesens) (1927/J 08.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1783/AB 03.01.2008)

 

 

VI. Schülerbeihilfen und Studienförderung

 

- Prüfung der Zuerkennung von Stipendien durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (75 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 22 8

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 23 3

Bericht 132 d.B. (DDr. Erwin Niederwieser)

Zweite und dritte Lesung 25 177–186

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 08.06.2007

Bericht 7718/BR d.B. (Michaela Gansterer)

Verhandlung BR 746 191–199

Beschluss (kein Einspruch) BR 746 199

Bundesgesetz vom 06.06.2007, BGBl. I Nr. 46/2007

 

Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (405 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 42 35

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss am 06.12.2007

Bericht 421 d.B. (Mag. Heribert Donnerbauer)

Zweite und dritte Lesung 46 259–286

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 01.02.2008

Bericht 7880/BR d.B. (Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg)

Verhandlung BR 753 175–182

Beschluss (kein Einspruch) BR 753 182

Bundesgesetz vom 30.01.2008, BGBl. I Nr. 47/2008

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Studienbeihilfe an die Inflation (416/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 13

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 36 4

Bericht 422 d.B. (Mag. Birgit Schatz)

Verhandlung 46 259–285

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 286

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliches Toleranzsemester für Studienbeihilfenempfänger/innen (417/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 13

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 36 4

Bericht 423 d.B. (Mag. Birgit Schatz)

Verhandlung 46 259–285

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 286

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Altersgrenzen für Stipendienbezieher/innen (423/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 13

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 36 4

Bericht 424 d.B. (Mag. Birgit Schatz)

Verhandlung 46 259–285

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 286

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Vereinbarkeit von Studium und Erwerbstätigkeit (454/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 11

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 38 35

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines zinsfreien Studien-Kredit-Modells für österreichische Studierende (768/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 11

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 60 6

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Anpassung der Schüler/innen- und Studienbeihilfen im Mindestausmaß der Inflationsrate (67/UEA) 20 78, 79–80

Ablehnung des Entschließungsantrages 20 121, 123

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienbeihilfe (953/J 12.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (935/AB 01.08.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienbeihilfe (1243/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1288/AB 06.09.2007)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend durchschittliche Höhe von Studienbeihilfe und Studienzuschuss (1752/J 07.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1700/AB 19.12.2007)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Refundierung der Studienbeiträge (im Falle regelmäßiger Mitwirkung entsprechend geschulter Studierender im Rahmen der Nachmittagsbetreuung für Schüler/innen der Sekundarstufe I) (2723/J 12.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2689/AB 11.02.2008)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mentoring an Schulen, Refundierung der Studienbeiträge für Studierende der Pädagogischen Hochschulen (2851/J 14.12.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2848/AB 13.02.2008)

 

 

VII. Erwachsenenbildung

 

- Auswirkungen des neuen Lohnsteuerwartungserlasses auf den Bereich der Erwachsenenbildung, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Berufsreifeprüfung, siehe BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Berufsreifeprüfung, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Bildungsfreibetrag für betriebsfremde Bildungseinrichtungen, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- kostenlose Gebärdensprachkurse für Eltern gehörloser Kinder, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Selbständige Anträge

 

der Bundesräte

 

Wolfgang Schimböck, Sonja Zwazl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema "Bildung - Beruf - Wirtschaft - Mehr Chancen für Alle" (161/A-BR/2007)

Bundesrat

Einbringung BR 747 50

Verhandlung BR 747 171–172

Abstimmung: angenommen BR 747 172

siehe auch

Einbringung BR 748 33

Verhandlung BR 748

Abstimmung: angenommen BR 748 112

siehe auch

 

Wolfgang Schimböck, Sonja Zwazl, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Termins und Ergänzung des Teilnehmerkreises im Beschluss vom 20. Juli 2007 auf Abhaltung einer Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema "Bildung - Beruf - Wirtschaft - Mehr Chancen für Alle" (164/A-BR/2007)

Bundesrat

Einbringung BR 748 33

Verhandlung BR 748

Abstimmung: angenommen BR 748 112

siehe auch

Einbringung BR 747 50

Verhandlung BR 747 171–172

Abstimmung: angenommen BR 747 172

siehe auch

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Gertrude Aubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Seniorenstudium (1304/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1290/AB 06.09.2007)

 

Ridi Steibl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Elternbildung (3821/J 11.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (3782/AB 08.05.2008)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungssuchmaschine EDUVISTA (für Erwachsenenbildung) (4002/J 03.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3956/AB 29.05.2008)

 

 

VIII. Sonstiges

 

- Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten an Schulen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Anzahl schulpflichtiger Kinder unter den Asylwerbern, siehe FLÜCHTLINGE

 

- audiopädagogische Betreuung und Förderung hörbehinderter Kinder, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Aufhebung von Ernennungsbescheiden für Direktoren/innen an Höheren Bundesschulen durch den Verfassungsgerichtshof, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Aufklärungsarbeit zum Thema Zwangsheirat an Österreichs Schulen, siehe auch OPFERFÜRSORGE

 

- Aufklärungskampagnen an Schulen über die schädlichen Auswirkungen des Alkoholkonsums, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

- Aufruf zum Vandalismus durch die "Aktion kritischer SchülerInnen", siehe STRAFRECHT

 

- barrierefreier Zugang zum Studium für hörbehinderte bzw. gehörlose Studierende, siehe BEHINDERTE

 

- Bericht des Rechnungshofes betr. Lehrerpersonalplanung und Schulaufsicht, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Bildungsdokumentation, siehe STATISTIK

 

- Bildungsplan für die Frühförderung in Kindergärten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

- Dienst- und Besoldungsrecht für Lehrer/innen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Entwicklung der Humanressourcen: Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen, siehe auch ARBEITSRECHT II

 

- fehlende Absolventen der naturwissenschaftlichen und technischen Studienrichtungen, siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG sowie auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes hinsichtlich der Bewegungserziehung an Schulen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gesundheitsuntersuchung für Schülerinnen und Schüler, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Gesundheitsvorsorge für Schüler/innen, siehe GESUNDHEIT

 

- Initiative "Forschung macht Schule", siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG sowie auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Initiative "Forschung macht Schule", siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Initiativen und Plattformen im Bereich Politischer Bildung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- kostenlosen Förderunterricht für Schüler während der Hauptferien, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Legasthenie, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Lehrerfortbildung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Maßnahmen gegen Doping im Sport, im Unterricht und in der Lehreraus- und -fortbildung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

- mögliches Versagen der Schulbehörde im Fall dreier verwahrloster Kinder nach einem Obsorgeverfahren, siehe JUGEND

 

- musikalische Bildung und Ausbildung, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Nachhilfeunterrichtsgesetz, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Nutzung der Sporteinrichtungen von Bundesschulen durch Vereine, siehe SPORT

 

- parteipolitisch motivierte Postenbesetzungen im Schulbereich, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- parteipolitische Wahlwerbung an Schulen, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Petition betr. unzumutbare Schuelertransporte zwischen Rechberg und Saxen (OOE), siehe PETITIONEN

 

- Petition für kindergerechte Bildung, siehe PETITIONEN

 

- Projekt "Gesunde Schule", siehe GESUNDHEIT

 

- Rechnungshofprüfung betr. Fremdsprachenunterricht sowie diesbezüglich angewendete Lehrmethoden, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung des Auslandseinsatzes von Lehrern, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Schießausbildung für Lehrer/innen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Schulbauten, siehe BAUWESEN

 

- Schülertransporte, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Schulmilchaktion, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Schulskikurse, siehe SPORT

 

- Seminar "Sicherheit für Pädagogen", siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Tierschutz-Unterricht, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Übernahme von Gesundheits- und Krankenpflegeschulen in das Regelschulwesen des Bundes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Umschichtung von Budgetmitteln zugunsten des Bildungsbereiches, siehe BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform in den Bereichen Schulaufsicht, Schulorganisation, Bundesschulzentren und Lehrerfortbildung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- ungeeignetes Theaterstück für Kinder, siehe THEATER

 

- unterlassene Eintreibung der Beutgestrafen gegen den Schulverein Machsike Handass "Talmund-Thora-Schule", siehe RECHTSPFLEGE

 

- Unterstützung von Parteiveranstaltungen durch Schulen, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Verkehrserziehung im schulischen Bereich, siehe auch VERKEHR I

 

- Weitergabe von Schülerdaten, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Zulassung von Religionslehrern und Lehrpläne für Religionsunterricht, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (281 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 37 52

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 38 34

Bericht 382 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Zweite und dritte Lesung 41 289–306

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.12.2007

Bericht 7846/BR d.B. (Ana Blatnik)

Verhandlung BR 751 217–241

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 241

Bundesgesetz vom 05.12.2007, BGBl. I Nr. 27/2008

 

Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird (282 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 37 52

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 38 34

Bericht 384 d.B. (Anna Franz)

Zweite und dritte Lesung 41 290–307

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.12.2007

Bericht 7848/BR d.B. (Ana Blatnik)

Verhandlung BR 751 217–241

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 241

Bundesgesetz vom 05.12.2007, BGBl. I Nr. 29/2008

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung eines Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens erlassen wird und das Bundes-Schulaufsichtsgesetz sowie das Schulorganisationsgesetz geändert werden (BIFIE-Gesetz 2008) (306 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 38 32

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 39 4

Bericht 380 d.B. (Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer)

Zweite und dritte Lesung 41 263–270

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.12.2007

Bericht 7844/BR d.B. (Waltraut Hladny)

Verhandlung BR 751 212–216

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 216

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung eines Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens erlassen wird und das Bundes-Schulaufsichtsgesetz geändert wird (BIFIE-Gesetz 2008)”

Bundesgesetz vom 05.12.2007, BGBl. I Nr. 25/2008

 

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (307 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 38 32

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 39 4

Bericht 381 d.B. (Elmar Mayer)

Zweite und dritte Lesung 41 270–289

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.12.2007

Bericht 7845/BR d.B. (Waltraut Hladny)

Verhandlung BR 751 217–241

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 241

Bundesgesetz vom 05.12.2007, BGBl. I Nr. 26/2008

 

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (548 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 59 47

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 60 6

Bericht 630 d.B. (DDr. Erwin Niederwieser)

Zweite und dritte Lesung 65 229–253

Bundesrat

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 758 9

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.07.2008

Bericht 7997/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 759 55–76

Beschluss (kein Einspruch) BR 759 76

Bundesgesetz vom 08.07.2008, BGBl. I Nr. 116/2008

 

Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (606 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 61 61

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 5

Bericht 636 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Zweite und dritte Lesung 65 253–268

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.07.2008

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur BR 758 9

Bericht 7998/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 759 55–76

Beschluss (kein Einspruch) BR 759 77

Bundesgesetz vom 08.07.2008, BGBl. I Nr. 117/2008

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (2/A)

Nationalrat

Einbringung 1 4

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 4 170

Erste Lesung 4

Verhandlung 4 159–170

Bericht 631 d.B. (Beate Schasching)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (32/A)

Nationalrat

Einbringung 2 4

Erste Lesung 4

Verhandlung 4 177–184

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 4 184

Bericht 634 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anschaffung von DVDs des Films "Eine unbequeme Wahrheit" für Österreichs Schulen (93/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 7

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 10 3

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinheitlichung der schulautonomen Tage (165/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 4

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 17 16

Bericht 385 d.B. (Anna Franz)

Verhandlung 41 290–305

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 41 307

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Nationalen Bildungsplans für das letzte Kindergartenjahr mit Schwerpunkt auf Sprachförderung (216/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 16

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 22 11

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Religionsunterricht an österreichischen Schulen (324/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 32 5

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Leistungsstandards für Dreijährige (370/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 32 5

Bericht 637 d.B. (Christian Faul)

Verhandlung 65 254–267

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 268

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Klassenschülerhöchstzahl 25 (371/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 32 5

Bericht 632 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abgabe der "Pille danach" an Schulen (422/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 13

Zuweisung an den Familienausschuss 36 3

Antrag der Abgeordneten Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 47 37–38

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 47 266

 

DDr. Erwin Niederwieser, Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (464/A)

Nationalrat

Einbringung 38 8

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 39 4

Bericht 383 d.B. (DDr. Erwin Niederwieser)

Zweite und dritte Lesung 41 290–307

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 10.12.2007

Bericht 7847/BR d.B. (Ana Blatnik)

Verhandlung BR 751 217–241

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 241

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 05.12.2007, BGBl. I Nr. 28/2008

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erstellung einer Studie, die die Abfrage und den Vergleich der Kompetenz und Qualität der Lehrer an österreichischen Volks- und Hauptschulen, allgemein bildenden und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen mit vergleichbaren ausländischen Schulen und Bildungseinrichtungen zum Inhalt hat (492/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 16

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 36

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend die echte Demokratisierung im Schulwesen (525/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 18

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 36

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Qualität der Lehrerbildung, Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen KOM(2007)392 SEK(2007)931 (553/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 4

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 45 7

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erste-Hilfe-Ausbildung an Schulen (644/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 54 4

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch als "Schulsprache" an öffentlichen Schulen (646/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 54 4

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend neuen Erlass zur "Sexualerziehung in den Schulen" unter besonderer Berücksichtigung von weiblicher und männlicher Homosexualität (677/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 56 34

 

Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beiziehung von Gynäkologen/innen im schulischen Sexualkunde-Unterricht (698/A(E))

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 57 3

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (705/A)

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 57 3

Bericht 635 d.B. (Beate Schasching)

Verhandlung 65 230–251

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 65 253

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung Stundenkontingent für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (926/A(E))

Nationalrat

Einbringung 72 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 73 5

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung von Länderinitiativen zur Einrichtung einer gemeinsamen Schule in Modellregionen (95/UEA) 21 435–436, 436–437

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 771

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines nationalen Bildungsplans für das letzte Kindergartenjahr mit Schwerpunkt auf Sprachförderung (96/UEA) 21 444, 446–447

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 771

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Sofortmaßnahmen zur Absicherung der nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (100/UEA) 21 466–467, 467–468

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 771–772

 

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Expertenkommission zur Erarbeitung von Stretegien und Modellen für die gesamte Schulorganisation (101/UEA) 21 469, 470–471

Annahme der Entschließung (20/E) 21 772

 

der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung parteipolitischer Indoktrinierung an den Schulen (115/UEA) 24 86, 87

Ablehnung des Entschließungsantrages 24 122

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Parteipolitik an Schulen als begleitende Maßnahme zur Senkung des Wahlalters (118/UEA) 24 108–109, 109–110

Ablehnung des Entschließungsantrages 24 123

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Missbrauchsfällen in Schulen durch Sicherheitsausbildung der Pflichtschullehrer/innen an den Pädagogischen Hochschulen sowie durch Zutrittskontrollmaßnahmen an Volksschulen (160/UEA) 31 99–100, 100–101

Ablehnung des Entschließungsantrages 31 108

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Normierung von Deutsch als einziger Unterrichtssprache in Schulen und Universitäten und als Regelsprache für Predigten sowie zur Regelung der Auswahl der Religionslehrer und der Festlegung der Lehrpläne für den Religionsunterricht (170/UEA) 31 220–221, 222–224

Ablehnung des Entschließungsantrages 31 228

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichterstattung an den Nationalrat über eine in Auftrag zu gebende Studie über die Kompetenz und Qualität der Lehrer im Vergleich mit ausländischen Schulen und Bildungseinrichtungen (252/UEA) 41 275, 278–279

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 289

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Demokratisierung im Schulwesen durch ausschließlich geheime Abstimmungen in Schulgremien (254/UEA) 41 286, 287

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 289

 

der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführugn eines verpflichtenden, kostenlosen Kindergartenjahres vor Schuleintritt (255/UEA) 41 294

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 295–296

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Ermöglichung des kostenlosen Kindergartenbesuchs für alle drei- bis sechsjährigen Kinder und Sicherstellung der Frühförderung im Kindergarten durch entsprechende Ausbildung der Kindergartenpädagogen/innen an den Pädagogischen Hochschulen (258/UEA) 41 299, 300–302

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 306

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Verbesserung der Qualität der Lehrerbildung entsprechend dem Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen KOM(2007)392 SEK(2007)931 (351/UEA) 58 143, 143–144

Ablehnung des Entschließungsantrages 58 172–173

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Slowakisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (25/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bulgarisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (26/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albanisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (27/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rumänisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (28/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kroatisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (29/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polnisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (30/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Russisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (31/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungarisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (33/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ukrainisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (35/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tschechisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (32/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Serbisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (34/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Slowenisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen und Universitäten (24/J 02.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (17/AB 22.12.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsparungen beim Schulsport - Entwicklungstendenzen in Österreich (99/J 24.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (110/AB 24.01.2007)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Aktion "Ideen sind etwas wert" durch das BMBWK (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) (113/J 29.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (119/AB 26.01.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kenndaten des österreichischen Schulwesens (134/J 30.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (122/AB 26.01.2007)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschädigung der Vorsitzenden der Bezirksschulräte (200/J 15.12.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (151/AB 02.02.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten für die Senkung der Klassenschüler/innenhöchstzahl (243/J 10.01.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (205/AB 21.02.2007)

 

Astrid Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Ausbau und die Verbesserung der Schülernachmittagsbetreuung insbesondere im ländlichen Raum (426/J 01.03.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (385/AB 26.04.2007)

 

Ing. Kurt Gartlehner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung gesunder Ernährung bei Kindern und Jugendlichen an den Schulen (524/J 15.03.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (520/AB 11.05.2007)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung des "innovativen Informationsprojektes" zur Agro-Gentechnik (629/J 02.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (527/AB 14.05.2007)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung eines "innovativen Informationsprojektes" zur Agro-Gentechnik (628/J 02.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (549/AB 21.05.2007)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung eines "innovativen Informationsprojektes" zur Agro-Gentechnik (627/J 02.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (577/AB 24.05.2007)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung eines "innovativen Informationsprojektes" zur Agro-Gentechnik (630/J 02.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (600/AB 25.05.2007)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung eines "innovativen Informationsprojektes" zur Agro-Gentechnik (626/J 02.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (631/AB 01.06.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich (752/J 27.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (680/AB 20.06.2007 und Zu 680/AB 27.06.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anteil der Schüler nichtdeutscher Muttersprache und ausländischer Schüler an Österreichs Schulen (753/J 27.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (732/AB 25.06.2007)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierschutzunterricht an Österreichs Schulen? (857/J 23.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (842/AB 16.07.2007)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelles Zahlenmaterial über die Übertrittsraten an den entscheidenden Schnittstellen des Bildungssystems (848/J 22.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (852/AB 18.07.2007)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend islamischen Religionsunterricht (917/J 05.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (854/AB 19.07.2007)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Analphabetismus in Österreich (893/J 05.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (949/AB 03.08.2007)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schwimmteilung" an Tiroler Schulen (956/J 13.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (972/AB 07.08.2007)

 

Anna Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt an Schulen (1082/J 21.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1058/AB 14.08.2007)

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Medienservice des BMUKK (Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur) (1145/J 04.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1060/AB 14.08.2007)

 

Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Modellregionen zur Erprobung der Gesamtschule (1085/J 22.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1080/AB 17.08.2007)

 

Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Regierungsprogramms im Zusammenhang mit der "weiteren Verbesserung der Bildungschancen von Schülerinnen und Schülern" (1086/J 22.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1081/AB 17.08.2007)

 

Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierungsergebnisse von Schulversuchen (1087/J 22.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1082/AB 17.08.2007)

 

Thomas Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Begleitmaßnahmen zur Wahlaltersenkung (im Bereich politischer Bildung) (1140/J 04.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1097/AB 21.08.2007)

 

Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kulturvermittlung (an Schulen) (1177/J 05.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1200/AB 03.09.2007)

 

Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung von Kunstlehrerinnen und Kunstlehrern (1217/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1328/AB 07.09.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend 8000 Schulabbrecher/innen jährlich und deren weitere Chancen in Ausbildung und Beruf (1248/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1330/AB 07.09.2007)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schul- und Lehrer/innendaten 2006/07 (1250/J 06.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1331/AB 07.09.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2007/2008 (1507/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1387/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2006/2007 (1508/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1388/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2005/2006 (1509/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1389/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2004/2005 (1510/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1390/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2003/2004 (1511/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1391/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2002/2003 (1512/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1392/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2001/2002 (1513/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1393/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 2000/2001 (1514/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1394/AB 14.11.2007)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Klassen mit mehr als 25 Schülern in Österreich im Schuljahr 1999/2000 (1515/J 27.09.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1395/AB 14.11.2007)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend "stößt der Rechtsstaat an seine Grenzen?" (Schulverweis von vier Kindern aus der jüdisch-orthodoxen Talmud-Thora-Privatschule in Wien-Leopoldstadt) (1648/J 17.10.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (1651/AB 13.12.2007)

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten für die "Lehrerkampagne" (anläßlich des internationalen Welttages der Lehrerinnen und Lehrer am 5. Oktober 2007) (1925/J 08.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1758/AB 27.12.2007)

 

Franz Morak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Gründung des Staates Israel (2624/J 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2215/AB 17.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "A Letter to the Stars" (Einladung an Holocaust-Überlebende, an Schulen Vorträge zu halten) (2486/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2222/AB 17.01.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewegung und Sport (Schulsport) - Entwicklungstendenzen in Österreich (2257/J 22.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2374/AB 22.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "A Letter to the Stars" (Einladung an Holocaust-Überlebende, an Schulen Vorträge zu halten) (2485/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2379/AB 23.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "A Letter to the Stars" (Einladung an Holocaust-Überlebende, an Schulen Vorträge zu halten) (2480/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (2390/AB 24.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "A Letter to the Stars" (Einladung an Holocaust-Überlebende, an Schulen Vorträge zu halten) (2487/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2476/AB 28.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "A Letter to the Stars" (Einladung an Holocaust-Überlebende, an Schulen Vorträge zu halten) (2484/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (2577/AB 30.01.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "A Letter to the Stars" (Einladung an Holocaust-Überlebende, an Schulen Vorträge zu halten) (2479/J 30.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2579/AB 30.01.2008)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transgender Jugendlichen an Schulen (2951/J 20.12.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2904/AB 14.02.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungarisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3287/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ukrainisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiative (3288/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tschechisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3289/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Slowenisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3290/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Slowakisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3291/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Serbisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3292/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Russisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3293/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rumänisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3294/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polnisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3295/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kroatisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3296/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bulgarisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3297/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albanisch: Fremdsprachenunterricht an Österreichs Schulen - österreichische Initiativen (3298/J 16.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3187/AB 11.03.2008)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt an Schulen (3318/J 17.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3202/AB 13.03.2008)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Objektivität bei der Schulnotenvergabe in Bezug auf das Geschlecht (3356/J 21.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3203/AB 13.03.2008)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Haben Frauen kein höheres Wissen?" (