Malta, Übereinkommen zum Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Männer, siehe auch AKTUELLE STUNDEN

 

Marchfeldschlösser-Gesetz

 

Markenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Marktordnungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Marktordnungs-Überleitungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Marokko, Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und VERKEHR III

 

Marokko, Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS), siehe STAATSVERTRÄGE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Maße und Gewichte

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heizöl und Treibstoffe (Benzin und Diesel) - Betrug (durch Fehlertoleranzen bei Messgeräten) an Tankstellen und bei Heizöllieferungen? (4862/J 17.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4802/AB 11.09.2008)

 

 

Mazedonien, Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, siehe STAATSVERTRÄGE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Mazedonien, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mediengesetz, siehe PRESSE sowie auch STRAFRECHT

 

Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisches Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinproduktegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Meldegesetz, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Melderegister, Abfrageberechtigte, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Melderegister, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Menschenhandel, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Menschenrechte

 

- Abschiebung per Charterflugzeug, siehe AUSLÄNDER

 

- Bekämpfung der Zwangsehe, siehe STRAFRECHT

 

- Berücksichtigung des Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Fremdenrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Betreuungsmängel in der Schubhaft, siehe AUSLÄNDER

 

- Demonstration in Prag gegen die deutsche Minderheit, siehe VOLKSGRUPPEN

 

- Durchsetzung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit und -ausübung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KIRCHEN

 

- Grundrechtscharta der Europäischen Union, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- menschenrechtskonformer Umgang mit Schubhäftlingen, siehe AUSLÄNDER

 

- Menschenrechtssituation in China vor den Olympischen Spielen 2008 in Beijing, siehe SPORT

 

- mutmaßliche Vergiftung Abdullah Öcalans, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, siehe BEHINDERTE und STAATSVERTRÄGE

 

- Unterstützung der sog. "Triester Erklärung", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

- Verein für Menschenrechte, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Verein Menschenrechte Österreich, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Vermittlung menschenrechtlicher Standards bei der Ausbildung chinesischer Soldaten durch das Bundesheer, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (205 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 31 84

Bericht 349 d.B. (Franz Glaser)

Verhandlung 42 310–323

Genehmigung des Abschlusses 42 323

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 10.12.2007

Bericht 7872/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 751 294–302

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 302–303

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs.1 zweiter Satz B-VG BR 751 303

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 3 B-VG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 2 B-VG BR 751

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 751

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 81/2008

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des 12. Zusatzprotokolles zur EMRK (Europäischen Menschenrechtskonvention) (91/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 7

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 10 3

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antidiskriminierung (Maßnahmen gegen Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der sozialen oder ethnischen Herkunft) (175/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 8

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 18 8

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für eine aktive Menschenrechtspolitik in Österreich (628/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 8

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 52 4

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Männerdiskriminierung beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen (633/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 8

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuss 52 4

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verurteilung des Systems der Zwangsarbeitslager (Laogai-Lager) in der VR (Volksrepublik) China (679/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 10

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 56 33

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinsame EU-Positionen und Aktionen zur Lage in Tibet (702/A(E))

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 57 3

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China "Laogai" (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (731/A(E))

Nationalrat

Einbringung 58 11

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 59 49

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung von Workshops zu Menschenrechten in China mit ÖOC (Österreichischem Olympischen Komitee) und Sportverbänden, in Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen (im Hinblick auf die Olympischen Spiele 2008 in Beijing) (736/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 9

Zuweisung an den Ausschuss für Sportangelegenheiten 60 5

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechte in China vor den Olympischen Spielen 2008 - Freilassung von Gewissensgefangenen (806/A(E))

Nationalrat

Einbringung 63 12

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 64 5

Bericht 660 d.B. (Christian Füller)

Verhandlung 68 182–192

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Empfehlungen und Anliegen zur Menschenrechtslage in Chin anläßlich der bevorstehenden Olmypischen Spiele 2008 in China (aus dem Bericht 660 d.B.) (aus dem Bericht 660 d.B.) (18/AEA)

Annahme der Entschließung (91/E) 68 192–193

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinsame EU-Positionen und Aktionen zur Lage in Tibet (325/UEA) 55 159, 164–166

Ablehnung des Entschließungsantrages 55 199

 

der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend unmissverständliche Haltung der Bundesregierung gegenüber der Menschenrechtslage in Tibet (326/UEA) 55 191, 192–193

Annahme der Entschließung (67/E) 55 199–200

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden in China (112/J 29.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (113/AB 25.01.2007)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden in China (111/J 29.11.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (116/AB 25.01.2007)

 

Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Militär-Sondertribunale in den USA (621/J 30.03.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (625/AB 30.05.2007)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechte und Demokratie in Oaxaca (Mexiko) (797/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (801/AB 03.07.2007)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtumsetzung des Spruchs des UNO-Ausschusses für Menschenrechte im Fall Dr. Paul Perterer sowie die damit zusammenhängende nicht geleistete Entschädigung (892/J 05.06.2007)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (858/AB 20.07.2007)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verurteilungen der Republik Österreich durch den EGMR (Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte) wegen Verletzung von Art. 10 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) (3567/J 13.02.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Maria Berger (3371/AB 20.03.2008)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antidiskriminierung (Maßnahmen gegen Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der sozialen oder ethnischen Herkunft) (3713/J 04.03.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3693/AB 30.04.2008)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antidiskriminierung (Maßnahmen gegen Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der sozialen oder ethnischen Herkunft) (3711/J 04.03.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (3720/AB 02.05.2008)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antidiskriminierung (Maßnahmen gegen Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der sozialen oder ethnischen Herkunft) (3712/J 04.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (3723/AB 02.05.2008)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfolgung von Farzad Kamangar in der Islamischen Republik Iran (3906/J 14.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (3878/AB 14.05.2008)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Views des UN-Menschenrechtsausschusses (im Beschwerdeverfahren des österreichischen Staatsbürgers Dr. Wolfgang Lederbauer gegen die Republik Österreich) (4739/J 08.07.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (4645/AB 29.08.2008)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Views des UN-Menschenrechtsausschusses (II) (im Beschwerdeverfahren des österreichischen Staatsbürgers Dr. Wolfgang Lederbauer gegen die Republik Österreich) (4953/J 12.09.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (4877/AB 23.10.2008)

 

 

Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN

 

Mietrechtsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN sowie auch ZIVILRECHT

 

Militärauszeichnungsgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG sowie auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärbefugnisgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärstrafgesetz, siehe STRAFRECHT

 

Minderheitsberichte

 

(gemäß § 42 Abs. 4 und 6 der GO des Nationalrates)

 

- 70 d.B.(Mag. Bruno Rossmann); Verhandlung 21 719–768

 

- 71 d.B.(Mag. Bruno Rossmann); Verhandlung 21 719–766, 773–775

 

- 192 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 28 34–101

 

- 192 d.B.(Walter Murauer); Verhandlung 28 34–101

 

- 192 d.B.(Dr. Peter Pilz); Verhandlung 28 34–101

 

Mindestlohngesetz, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

Mineralölsteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mineralölsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Mittelstandsbericht, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften-Gesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mongolei, Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich, siehe BILDUNGSWESEN IV und STAATSVERTRÄGE

 

Montenegro, Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

MTD (Medizinisch-Technische Dienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch STRAFRECHT

 

MTF-SHD (medizinisch-technischer Fachdienst und Sanitätshilfsdienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Museen

 

- Bundesgesetz über die Haftungsübernahme für die Ausstellung "Vincent van Gogh. Gezeichnete Bilder", siehe KREDITWESEN

 

- Bundesmuseen im Kulturbericht, siehe KUNST UND KULTUR

 

- eintrittsfreien Tag in den Bundesmuseen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Gründung der Stiftung "Pro Austria" für zeitgenössische bildende Kunst, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstsammlung Batliner, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstsammlung Batliner, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Provenienz- und Grundlagenforschung bei NS-Raubkunst, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Sanierung der Albertina, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Schaffung einer gemeinsamen Plattform für alle Bundesmuseen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- Schaffung gemeinsamer Informationstechnologie-Lösungen im Bereich der Bundesmuseen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- steuerliche Absetzbarkeit von Spenden an das Museum für Verhütung und Schwangerschaftsabbruch, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Verfahren des Bundesdenkmalamtes in Sachen Stadtmuseum St. Pölten, siehe KUNST UND KULTUR

 

- verschwundene Objekte aus dem Technischen Museum, siehe STRAFRECHT

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schenkung der "Federkrone Montezumas" an Mexiko (125/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 7

Zuweisung an den Kulturausschuss 15 4

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt in die Bundesmuseen zumindest 12-mal pro Jahr (230/A(E))

Nationalrat

Einbringung 24 12

Zuweisung an den Kulturausschuss 25 32

 

Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Einführung der Museumsgratisbesuchstage (433/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 14

Zuweisung an den Kulturausschuss 36 3

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rainer (-Regiments) museum auf der Festung (Hohensalzburg) (269/J 17.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (208/AB 23.02.2007)

 

Dorothea Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenzielvereinbarungen zu den Bundesmuseen (1330/J 09.07.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1335/AB 07.09.2007)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellungsflächen in den Bundesmuseen (3694/J 04.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3592/AB 22.04.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Tutanchamun-Ausstellung und andere Merkwürdigkeiten im Museum für Völkerkunde (4114/J 17.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3959/AB 29.05.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschwundene Sammlungsobjekte im Technischen Museum (Wien) (4401/J 26.05.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4394/AB 16.07.2008)

 

Sylvia Rinner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (4732/J 08.07.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4614/AB 22.08.2008)

 

Sylvia Rinner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (4729/J 08.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4629/AB 27.08.2008)

 

Sylvia Rinner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (4731/J 08.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4658/AB 01.09.2008)

 

Sylvia Rinner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (4730/J 08.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (4673/AB 02.09.2008)

 

Sylvia Rinner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (4728/J 08.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4736/AB 08.09.2008)

 

Franz Morak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bestellung von Sabine Haag zur Generaldirektorin des Kunsthistorischen Museums (4798/J 10.07.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4771/AB 10.09.2008)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Franz Breiner betreffend Museumspolitik (1607/M-BR/2008) BR 754 15–16

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied BR 754 15–16

 

Waltraut Hladny betreffend Veränderungen im Museumsbereich (1610/M-BR/2008) BR 754 26–27

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied BR 754 26–27

 

 

Musiktherapiegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Mutter-Kind-Paß, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Mutterschutzgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST