Tabak

 

- Bürgerinitiative betr. ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und an allen Arbeitsplätzen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Bürgerinitiative gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Finanzierung von Raucher-Entwöhnungskuren aus den Mitteln der Tabaksteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Gründung eines Solidaritätsfonds für in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratene Tabaktrafikanten, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Kampagne gegen das Rauchen im Auto, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Kennzeichnung von Raucher- und Nichtraucherlokalen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Mindespreise für Zigaretten und Senkung der Tabaksteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PREISE

 

- Petition gegen ein Rauchverbot in Zügen, siehe PETITIONEN

 

- Rauchverbot vor den Ausschusslokalen im Parlamentsgebäude, siehe NATIONALRAT V

 

- Senkung der Tabaksteuer, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PREISE

 

- steuerfreie Einfuhr von Zigaretten, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Tabaksteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Überfalle und Einbrüche in Trafiken, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Vignettenverkauf in Trafiken, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Wasserpfeifentabake, siehe auch GESUNDHEIT

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Tabakgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (610 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 62 4

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 63 40

Bericht 656 d.B. (August Wöginger)

Zweite und dritte Lesung 67 90–113

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 11.07.2008

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Gesundheitsausschuss BR 758 9

Bericht 7994/BR d.B. (MMag. Barbara Eibinger)

Verhandlung BR 759 137–147

Beschluss (kein Einspruch) BR 759 148

Bundesgesetz vom 09.07.2008, BGBl. I Nr. 120/2008

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend von behinderten Menschen betriebene Tabaktrafiken (1979/J 09.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1967/AB 09.01.2008)

 

 

Tabakgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Tabakmonopolgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Tabaksteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Teilpensionsgesetz

 

Theater

 

- Bezüge der Bundestheaterbediensteten, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Prüfung des Rechnungshofes betr. die Beurteilung der Entwicklung der Volkstheater Gesellschaft m.b.H., Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Alexander Zach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Bundestheater (Ausschreibung des Postens des Direktors der Wiener Staatsoper) (428/J 01.03.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (389/AB 27.04.2007)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sizilianische Geschäfte" des Wiener Staatsoperndirektors (667/J 19.04.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (655/AB 12.06.2007)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sanierung der Salzburger Festspielhäuser (1129/J 04.07.2007)

Zurückziehung am 06.07.2007

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1129/J) 31 30

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abo-Ermäßigungen (im Theater in der Josefstadt in Wien) für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung (1089/J 26.06.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1059/AB 14.08.2007)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Bundestheater/ Wiener Staatsoper (1630/J 11.10.2007)

Zurückziehung am 18.10.2007

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1630/J) 37 28

 

Franz Morak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsverhandlungen der neuen Staatsoperndirektion (1655/J 17.10.2007)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1560/AB 28.11.2007)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungeeignetes Theaterstück für Kinder (3488/J 31.01.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3407/AB 27.03.2008)

 

Franz Morak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermietung des Burgtheaters an das ECHO Medienhaus während der EURO (Fußball-Europameisterschaft) 2008 (4208/J 29.04.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4210/AB 27.06.2008)

 

Franz Morak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermietung des Burgtheaters an das ECHO-Medienhaus während der EURO (Fußball-Europameisterschaft) 2008 II (4768/J 10.07.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4765/AB 09.09.2008)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vermietung des Burgtheaters an die Telekom Austria (während der Fußball-Europameisterschaft) (4906/J 17.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (4861/AB 18.09.2008)

 

der Bundesräte

 

Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen für die Silvretta-Arena (Projekt eines Amphitheaters auf der Bielerhöhe in der Silvretta-Gruppe) (2582/J-BR/2007 15.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2382/AB-BR/2007 14.12.2007)

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Straßentheater-Festivals Impuls (in Dornbirn) (2616/J-BR/2008 28.03.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2406/AB-BR/2008 08.05.2008)

 

 

Tierarzneimittelkontrollgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tierquälerei, siehe STRAFRECHT

 

Tierschutzgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tierseuchengesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tiertransportgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tilgungsgesetz, siehe RECHTSPFLEGE und STRAFRECHT sowie auch ZIVILRECHT

 

Tourismus- und Freizeitwirtschaft, Bericht, siehe FREMDENVERKEHR

 

Tourismus- und Freizeitwirtschaft, siehe FREMDENVERKEHR

 

Tourismusausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Trauerkundgebungen

 

- anlässlich des Ablebens von Bundesministerin Liese Prokop 9 16

- anlässlich des Ablebens des Kärntner Landeshauptmannes a.D. Leopold Wagner BR 760 9

- anlässlich des Ablebens des Kärntner Landeshauptmannes Dr. Jörg Haider 73 3–4

- anlässlich des Ablebens des Kärntner Landeshauptmannes Dr. Jörg Haider BR 761 4

 

Trauerkundgebungen für verstorbene Mitglieder der Bundesregierung, siehe BUNDESREGIERUNG I

 

"Triester Erklärung" (der vertriebenen, geflüchteten und deportierten Völker und Volksgruppen Europas), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Truppenaufenthaltsgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Tschechien, Protokoll zur Änd. des Abkommens zw. der Regierung der Rep. Österreich und der Regierung der Tschechoslowak. Sozialistischen Rep.  zur Regelung von Fragen gemeinsamen Interesses im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherh. und dem Strahlenschutz, siehe ATOMENERGIE und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechien, Übereinkommen zum Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnbeteiligungen zwischen verbundenen Unternehmen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Türkei, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN