Übernahmegesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Ukraine, Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS), siehe STAATSVERTRÄGE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Umgründungssteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umsatzsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umwandlungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Umweltausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES und AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Umweltförderungen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltförderungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch BUNDESHAUSHALT III und FINANZAUSGLEICH

 

Umweltschutz

 

- Abholzungs-Konzessionen in der Demokratischen Republik Kongo, siehe auch KREDITWESEN

 

- Asbestmülllagerung in Markgrafneusiedl, siehe GESUNDHEIT

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Bahn als umweltfreundliches Verkehrsmittel, siehe VERKEHR II

 

- Beeinträchtigung der Bürger/innen durch Motorradlärm, siehe VERKEHR I

 

- Bericht betr. Umweltsituation im Dreiländereck Österreich-Ungarn-Slowenien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Berücksichtigung des Klimaschutzes bei Dienstreisen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Betreibung des Fernheizwerkes Klagenfurt, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Bioplastik aus gentechnisch veränderten Organismen, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Bonus für Verwendung von Partikelfilter bei Fahrzeugen mit Dieselmotoren, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bundes-Umwelthaftungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

- Deponierung von hochgiftigem Eternit, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Einführung eines CO2-Marken-Systems als Klimaschutz-Maßnahme, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Einführung eines Pfandsystems für Batterien, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einsetzung von Andreas Wabl zum Klimaschutzbeauftragten, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Emissionen von Müllverbrennungsanlagen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Entsorgung von "Nespresso"-Metallkapseln, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Erhöhung der Schadstoffbelastung durch vermehrtes Verkehrsaufkommen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Müllverbrennungsanlage, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Finanzierung des Klimafonds aus Steuereinnahmen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Fluglärmbelastung für die Anrainer des Flughafens Wien, siehe VERKEHR III

 

- Freizeitlärm, siehe auch JUGEND

 

- Gefährdung der Umwelt infolge von Verstößen gegen das Pflanzenschutzmittelgesetz, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Gefährdung der Umwelt infolge von Verstößen gegen das Pflanzenschutzmittelgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Gefährdung durch synthetische Nanomaterialien, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Geltung multinationaler Umweltabkommen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Importe von Sondermüll, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Klärschlammentsorgung, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Klimakatastrophen im Alpenraum, siehe auch WASSERBAUTEN

 

- Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehrsbereich, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR V

 

- Klimaschutzstrategie im Zusammenhang mit dem Ausbau des höherrangigen Straßennetzes, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Lärmschutz an der A 8 (Innkreis Autobahn), siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Lärmschutz für Grünlandflächen und Waldflächen, siehe auch STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Lösung des Kormoranproblems in Österreich, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Naturschutzgebiet Ennstal, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Pestizide, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Petition betr. Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten, siehe PETITIONEN

 

- Planung Kohlekraftwerk Dürnrohr und Klimaschutzziele, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- Prüfung der Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in der Steiermark durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Ratifizierung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention durch die EU, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Ratifizierung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention durch die Europäische Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Rationalisierungsmaßnahmen der Post, Auswirkungen auf Umwelt und Klimaschutz, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Rechnungshofbericht betreffend Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und Gesundheit im Straßenbau, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umsetzung des Natura 2000-Netzwerkes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Reduktion der Schadstoffemissionen im Verkehrsbereich, siehe auch VERKEHR I

 

- Reduktion der Treibhausgase im Gebäudesektor, siehe BAUWESEN

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Schaffung einer "Agentur für den Schutz von Naturgefahren", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Schotterabbauten, siehe BERGBAU

 

- Schulprojekte zum Thema Umweltschutz, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Schutzwürdigkeit von Gewässer, siehe WASSERBAUTEN

 

- Senkung der Umwelt- und Lärmbelastung der Wohnbevölkerung von St. Andrä im Lavanttal, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Sicherheitsbewertungen für "Nano-Produkte" hinsichtlich Gesundheits- und Umweltgefährdung, siehe LEBENSMITTEL

 

- Sportklettergarten "Dschungelbuch" in Zirl, siehe BERGBAU

 

- Transporte radioaktiven Materials durch Österreich, siehe VERKEHR V

 

- umstrittenes Kraftwerksprojekt an der Schwarzen Sulm im Natura 2000 Gebiet, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- umwelt- und gesundheitsbelastende Geschehnisse bei den ÖBB, siehe VERKEHR II

 

- Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen im Bereich Verkehr, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR V

 

- Umweltbelastung durch Dienstwagen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Umweltbelastung durch Sondermüll, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Umweltbelastung im österreichischen Straßenverkehr, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Umweltentlastungsmaßnahmen für die Bewohner der Anrainergemeinden entlang der A 10 Tauern Autobahn, siehe auch STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Umweltgefährdung durch Verwendung von Bleischrott bei Sport und Jagd, siehe auch ABFALLWIRTSCHAFT

 

- umweltgerechtes Beschaffungswesen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Umweltgifte, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Umwelthaftung, siehe ZIVILRECHT

 

- Umweltprobleme in Zusammenhang mit den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi, siehe SPORT

 

- Umweltstrafrecht, siehe STRAFRECHT

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch VERKEHR III

 

- Verbot des Verkaufes und der Verwendung von "Blitzkrachern", siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Verbot des Wassermotorsports "Waterbike" auf der Donau, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR IV

 

- Verbot des Wassermotorsports "Waterbike" auf der Donau, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Verbot des Wassersports "Waterbike" auf der Donau, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR IV

 

- verkehrspolitische Konsequenzen aus dem achten Umweltkontrollbericht, siehe VERKEHR I

 

- Verschmutzung des Flusses Raab, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Verwendung der Mittel aus dem Energie- und Klimafonds für Projekte im Öffentlichen Personennahverkehr, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Verwendung von Biomasse als Energieträger, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Verwendung von Plastikbechern aus gentechnisch manipuliertem Mais während der Fußball-Europameisterschaft 2008, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Website des Klima- und Energiefonds, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über die Errichtung des Klima- und Energiefonds - Klima- und Energiefondsgesetz (KLI.EN-FondsG) (90 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 22 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 23 3

Bericht 120 d.B. (Karlheinz Kopf)

Zweite und dritte Lesung 24 190–214

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 08.06.2007

Bericht 7704/BR d.B. (Erwin Preiner)

Verhandlung BR 746 148–156

Beschluss (kein Einspruch) BR 746 156

Bundesgesetz vom 05.06.2007, BGBl. I Nr. 40/2007

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (260 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 37 51

Zuweisung an den Umweltausschuss 38 34

Bericht 402 d.B. (Petra Bayr)

Zweite und dritte Lesung 42 245–256

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.12.2007

Bericht 7867/BR d.B. (Erwin Preiner)

Verhandlung BR 751 288–290

Beschluss (kein Einspruch) BR 751 291

Bundesgesetz vom 06.12.2007, BGBl. I Nr. 34/2008

 

Änderung des Übereinkommens von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (444 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 46 77

Bericht 476 d.B. (Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer)

Verhandlung 53 98–107

Genehmigung des Abschlusses 53 108

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 17.03.2008

Bericht 7908/BR d.B. (Werner Stadler)

Verhandlung BR 754 86–87

Beschluss (kein Einspruch) BR 754 87

Beschluss im Bundesrat

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2006 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm (III-61 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 24 59

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 20.09.2007

Kommuniqué des Umweltausschusses (105/KOMM) vom 20.09.2007

 

Achter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-71 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 27 64

Bericht 401 d.B. (August Wöginger)

Verhandlung 47 86–120

Kenntnisnahme des Berichtes 47 120

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F. (IG-L-Bericht 2003-2005) (III-76 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 31 87

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.12.2007

Kommuniqué des Umweltausschusses (130/KOMM) vom 03.12.2007

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F. (Ozonbericht 2003-2005) (III-77 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 31 87

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.12.2007

Kommuniqué des Umweltausschusses (129/KOMM) vom 03.12.2007

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2007 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm 2007 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-149 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 61 62–63

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 19.06.2008

Kommuniqué des Umweltausschusses (167/KOMM) vom 19.06.2008

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.2005 bis 31.12.2007 (III-150 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 61 63

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 19.06.2008

Kommuniqué des Umweltausschusses (168/KOMM) vom 19.06.2008

 

Klimaschutzbericht 2008, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-153 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 61 63

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 19.06.2008

Kommuniqué des Umweltausschusses (170/KOMM) vom 19.06.2008

 

Bundesrat

 

III. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS (eco-management and audit scheme) -Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-290-BR/2005 d.B.)

Bericht 7717/BR d.B. (Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg)

Verhandlung BR 746 174–176

Kenntnisnahme des Berichtes BR 746 176

 

Achter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-326-BR/2007 d.B.)

Zuweisung an den Umweltausschuss am 13.07.2007

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Umweltausschuss BR 747 50

Bericht 7760/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 748 42–54

Kenntnisnahme des Berichtes BR 748 55

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Immissionsschutzgesetz-Luft geändert wird (IG-L-Novelle 2006) (7/A)

Nationalrat

Einbringung 1 4

Verhandlung 6 109–118

Erste Lesung 6 118

Zuweisung an den Umweltausschuss 6 118

Bericht 222 d.B. (Petra Bayr)

Verhandlung 31 135–159

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 31 160

 

Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz geändert wird (18/A)

Nationalrat

Einbringung 1 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 5 4

Bericht 14 d.B. (Karlheinz Kopf)

Zweite und dritte Lesung 8 106–109

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 18.12.2006

Bericht 7650/BR d.B. (Erwin Preiner)

Verhandlung BR 740 38–47

Beschluss (kein Einspruch) BR 740 47

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 15.12.2006, BGBl. I Nr. 171/2006

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Streusalz (Änderung des Immissionsschutzgesetzes-Luft) (43/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 5 4

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend verwaltungsrechtliches Umwelthaftungsgesetz (71/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 6

Zuweisung an den Umweltausschuss 7 3

 

Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Notwendigkeit eines nationalen Förderplans und internationalen Maßnahmenkataloges im Sinne des Klimaschutzes - "20-Punkte-Paket für ein lebenswertes Österreich" (98/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 6

Zuweisung an den Umweltausschuss 12 4

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlenden Klimaschutz-Aktionsplan der Bundesregierung (102/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 6

Zuweisung an den Umweltausschuss 12 4

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Klimaschutz-Maßnahmen im Bereich Verkehr (103/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 6

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 12 4

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offensive für wirksamen Klimaschutz in Österreich (130/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einsetzung eines Klimaschutzbeauftragten (152/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend konkrete Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes und der Energieautonomie (153/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sukzessive Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrottbarem Kunststoff (199/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 15

Zuweisung an den Umweltausschuss 22 10

Bericht 404 d.B. (Ing. Norbert Hofer)

Verhandlung 42 256–261

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 42 261

 

Karlheinz Kopf, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Immissionsschutzgesetz-Luft geändert wird (276/A)

Nationalrat

Einbringung 28 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 29 3

Bericht 221 d.B. und Zu 221 d.B. (abweichende persönliche Stellungnahme der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Dr. Ruperta Lichtenecker) (Petra Bayr)

Zweite und dritte Lesung 31 135–160

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 28.09.2007

Bericht 7759/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 748 35–42

Beschluss (kein Einspruch) BR 748 42

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 27.09.2007, BGBl. I Nr. 70/2007

 

Gerhard Steier, Johann Rädler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feinstaubbelastung aus Laserdruckern und Kopierern (313/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 12

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 32 4

Bericht 407 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 46 308–313

Annahme der Entschließung (62/E) 46 313

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Sequestrierung ("Endlagerung" des Kohlendioxids aus dem Rauchgas, das bei der Verbrennung in Kraftwerken entsteht) (328/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 32 5

 

Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichisches Klimapaket: "Die Zukunft in unseren Händen - 21 Maßnahmen für den Klimaschutz des 21. Jahrhunderts zur Reduktion von 21 Millionen Tonnen CO2" (409/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 36 4

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenkatalog für die Bekämpfung exotischer Problempflanzen (577/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 47 36

 

Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksame Reduzierung des Schadstoffausstoßes von Neuwagen durch Festlegung langfristig sinkender Emissionsgrenzen und explizite Erarbeitung des im Emissionshöchstmengengesetz-Luft (EG-L) vorgesehenen Maßnahmenpakets (632/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 52 4

 

Karlheinz Kopf, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (656/A)

Nationalrat

Einbringung 53 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 54 3

Bericht 528 d.B. (Jakob Auer)

Zweite und dritte Lesung 59 64–85

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 13.05.2008

Bericht 7940/BR d.B. (Christa Vladyka)

Verhandlung BR 756 59–67

Beschluss (kein Einspruch) BR 756 67

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.05.2008, BGBl. I Nr. 74/2008

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Projekt Better Place" (Errichtung eines Netzes an Elektrotankstellen und Serviceeinrichtungen für Elektroautos) (729/A(E))

Nationalrat

Einbringung 58 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 59 49

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche und umfassende Reaktion auf den Klimawandel (781/A(E))

Nationalrat

Einbringung 63 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 64 5

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Klimaschutzmaßnahmen und Reduktion des Zukaufs von CO2-Zertifikaten (47/UEA) 14 146–147, 147–148

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 170

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung eines unabhängigen Experten als Klimaschutzbeauftragten durch die Bundesregierung (49/UEA) 14 159, 161–162

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 170–171

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung konkreter Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes und der Energieautonomie (50/UEA) 14 160, 162–164

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 171

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrottbarem Kunststoff zugunsten des Einsatzes von Tragetaschen aus biogenen Kunststoffen sowie recyclebarem Papier (64/UEA) 17 164, 165–166

Ablehnung des Entschließungsantrages 17 172

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einrichtung des Klima- und Energiefonds (121/UEA) 24

Ablehnung des Entschließungsantrages 24

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einsetzung eines Klimaschutzbeauftragten durch die Bundesregierung (122/UEA) 24 196, 198

Ablehnung des Entschließungsantrages 24 214

 

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der im Achten Umweltkontrollbericht aufgelisteten Empfehlungen für den Bereich Verkehr, insbesondere Reduktion der Treibhausgas- und Schadstoffemissionen und Maßnahmen zum Klimaschutz (146/UEA) 28 177, 178–180

Ablehnung des Entschließungsantrages 28 185

 

der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksame Reduzierung des Schadstoffausstoßes von Neuwagen durch Festlegung langfristig sinkender Emissionsgrenzen (297/UEA) 46 215–216, 216–217

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 239

 

der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der zusätzlichen Mittel aus der Spreizung der Mineralölsteuer für Finanzierungsdarlehen zur Umrüstung von Heizkesseln und für Zwecke des Klimaschutzes sowie Festlegung eines Schwefelgrenzwertes für Heizöl (299/UEA) 46 230–231, 231–232

Annahme der Entschließung (59/E) 46 240

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung (305/UEA) 47 90, 91–93

Ablehnung des Entschließungsantrages 47 120–121

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für eine aktive Klimaschutzpolitik sowie Erstellung eines Gesamtenergiekonzepts für nachhaltige Energiepolitik (306/UEA) 47 90, 93–96

Ablehnung des Entschließungsantrages 47 121

 

der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktive Mitarbeit Österreichs im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen an der Ausarbeitung eines globalen post-2012 Klimaregimes sowie Schwerpunktsetzung in der Reduktion der Treibhausgasemissionen im Inland (354/UEA) 59 68, 69–70

Annahme der Entschließung (72/E) 59 85

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend konkrete Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes und der Energieautonomie (361/UEA) 61 107, 109–112

Abstimmung wegen Rückverweisung des Debattengegenstandes entfallen 61 127

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur verfassungsmäßigen Verankerung verbindlicher Maßnahmen zum Schutz des Klimas sowie jährliche Berichterstattung über die Reduktion an Treibhausgasemissionen (212/UEA-BR/2008) BR 756 61–62

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 756 67

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohendes Milliarden-Debakel beim Klimaschutz für Österreich (2492/J 04.12.2007) 40 181–187

Begründung durch Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek 40 187–192

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer 40 192–199

Debatte 40 199–232

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für eine hohe Lebensqualität und intakte Umwelt in Österreich (66/J 17.11.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (102/AB 17.01.2007)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend chemische Kampfstoffe in Containern aus Übersee (357/J 21.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (286/AB 27.03.2007)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feinstaub aus Laserdruckern (369/J 26.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (347/AB 18.04.2007)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend chemische Kampfstoffe in Containern aus Übersee (356/J 21.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Erwin Buchinger (353/AB 19.04.2007)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feinstaub aus Laserdruckern (368/J 26.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (383/AB 26.04.2007)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltinformationsgesetz (383/J 28.02.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (408/AB 27.04.2007)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend massive Zunahme des Ausstoßes von Treibhausgasen in Tirol (458/J 07.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (480/AB 07.05.2007)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozidgesetzes in Österreich (530/J 19.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (545/AB 21.05.2007)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freisetzung von Chemikalien in der Atmosphäre zur Beeinflussung des Klimas (551/J 22.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (560/AB 22.05.2007)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Biokraftstoffentwicklung in Österreich (617/J 30.03.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (615/AB 30.05.2007)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend chemische Kampfstoffe in Containern aus Übersee (632/J 03.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (632/AB 01.06.2007)

 

Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungefilterte Entlüftung der Abgase des Plabutschtunnels (697/J 24.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (701/AB 21.06.2007)

 

Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungefilterte Entlüftung der Abgase des Plabutschtunnels (698/J 24.04.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (717/AB 22.06.2007)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umbenennung eines Gipfels in der Nationalparkregion Hohe Tauern aus Werbegründen (790/J 03.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (739/AB 26.06.2007)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Klimasünder" Fahrzeug-Klimaanlagen? (852/J 23.05.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (865/AB 23.07.2007)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vergabe von Auszeichnungen im Rahmen des Projekts "klima:aktiv" (910/J 05.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (866/AB 23.07.2007)

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fernheizwerk Klagenfurt (Überschreitung der Grenzwerte für Luftschadstoffe) (965/J 14.06.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (879/AB 23.07.2007)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feinstaubfilter im BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (1175/J 05.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1133/AB 27.08.2007)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstschnee: Wasserzusatzstoffe für Schneekanonen (1366/J 17.09.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1345/AB 30.10.2007)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichteinhaltung von wichtigen europäischen und bundesgesetzlichen Umsetzungsfristen im Bereich Lärmschutz (1681/J 23.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1641/AB 11.12.2007)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichteinhaltung von wichtigen europäischen und bundesgesetzlichen Umsetzungsfristen im Bereich Lärmschutz (1682/J 23.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (1671/AB 18.12.2007)

 

Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solaranlagen als Lärmschutzwände (1936/J 09.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (1681/AB 18.12.2007)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichteinhaltung von wichtigen europäischen und bundesgesetzlichen Umsetzungsfristen im Bereich Lärmschutz (1680/J 23.10.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1729/AB 21.12.2007)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimafonds (projekte) des mit 1. Juli 2007 eingerichteten Klimafonds (2073/J 14.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1950/AB 08.01.2008)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geschäftsführung des Klimafonds (2074/J 14.11.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1988/AB 10.01.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bevorratungspflicht importierter Kraftstoffe (2644/J 10.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1991/AB 10.01.2008)

 

Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das zugrunde gelegte Datenmaterial für Österreichs Klimaziele (2639/J 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2620/AB 06.02.2008)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Ausgleichszahlungen (2847/J 14.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2623/AB 06.02.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beimischung von Agro-Diesel ("Biodiesel") sowie Agro-Ethanol ("Bioethanol") zu fossilem Diesel und fossilem Benzin (2643/J 10.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2636/AB 08.02.2008)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erreichung des österreichischen Kyotoziels (3152/J 10.01.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3169/AB 10.03.2008)

 

Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeit des Klimaschutzbeauftragten (3614/J 27.02.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (3616/AB 25.04.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beimischung von Agro-Diesel ("Biodiesel") und Agro-Ethanol ("Bioethanol") zu fossilem Diesel und fossilem Benzin (4030/J 07.04.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3982/AB 02.06.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bevorratungspflicht importierter Biokraftstoffe (4031/J 07.04.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4007/AB 04.06.2008)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des "Lebensministeriums" (Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) für Spritspartrainings des ÖAMTC (4063/J 09.04.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4050/AB 09.06.2008)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Post-Kyoto (-Vertrag) Einrechnung der Bewirtschaftung von Waldflächen (in die Emissionsbewertung von Treibhausgasen) (4586/J 06.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4286/AB 04.07.2008)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungsentscheidungen für den Klima- und Energiefonds (4517/J 05.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (4409/AB 16.07.2008)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Welser Flugplatz (Gefährdung des Lebensraumes zahlreicher wildlebender Tiere und Pflanzen durch beabsichtigte Nutzung als Gewerbegebiet) (4484/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4448/AB 22.07.2008)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungsentscheidungen für den Klima- und Energiefonds (4519/J 05.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4459/AB 23.07.2008)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachweis des gesetzlichen Beimischungsgrades von Agrartreibstoffen (4447/J 29.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4463/AB 24.07.2008)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Welser Flugplatz (Gefährdung des Lebensraumes zahlreicher wildlebender Tiere und Pflanzen durch beabsichtigte Nutzung als Gewerbegebiet) (4483/J 04.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4464/AB 24.07.2008)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungsentscheidungen für den Klima- und Energiefonds (4518/J 05.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4465/AB 24.07.2008)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachweis des gesetzlichen Beimischungsgrades von Agrartreibstoffen (4446/J 29.05.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4489/AB 28.07.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Infragestellung der "Bio"sprit-Strategie der österreichischen Bundesregierung (Anhebung des Anteils von Agrosprit an Treibstoffen) (4601/J 09.06.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4491/AB 28.07.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Infragestellung der "Bio"sprit-Strategie der österreichischen Bundesregierung (Anhebung des Anteils von Agrosprit an Treibstoffen) (4600/J 09.06.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (4531/AB 04.08.2008)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsdefizite beim Lärmschutz (4892/J 17.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4762/AB 09.09.2008)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz und Entwicklung der Natur und des Naturraums im Nationalpark Kalkalpen (4896/J 17.07.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4763/AB 09.09.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozidgesetzes in Österreich (4940/J 09.09.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4884/AB 27.10.2008)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper (5032/J 24.09.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4890/AB 27.10.2008)

 

der Bundesräte

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Thayatal (Gefährdung durch das tschechische Staudammprojekt bei Byci Skala) (2473/J-BR/2007 22.01.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2278/AB-BR/2007 22.03.2007)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung des Klima- und des Energiefonds (2561/J-BR/2007 30.07.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2364/AB-BR/2007 28.09.2007)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Land der Lügen" (Errichtung eines Themenparks mit Hotel und Wellnessbereich im Nahbereich des Einkaufszentrums Excalibur-City im niederösterreichisch-tschechischen Grenzgebiet) im Klimaschutz (2589/J-BR/2007 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Werner Faymann (2388/AB-BR/2008 16.01.2008)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Land der Lügen" (Errichtung eines Themenparks mit Hotel und Wellnessbereich im Nahbereich des Einkaufszentrums Excalibur-City im niederösterreichisch-tschechischen Grenzgebiet)  im Klimaschutz (2588/J-BR/2007 06.12.2007)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2389/AB-BR/2008 06.02.2008)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Waltraut Hladny betreffend Maßnahmen für den Klimaschutz (1552/M-BR/2007) BR 745 13–14

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Christoph Matznetter (in Vertretung von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer) BR 745 13–14

 

Erwin Preiner betreffend Reduktion des Ausstoßes von CO2 durch kalorische Kraftwerke (1592/M-BR/2007) BR 750 6–7

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 750 6–7

 

Sissy Roth-Halvax betreffend internationale Klimaschutzkonferenz (1589/M-BR/2007) BR 750 23–24

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 750 23–24

 

 

Ungarn, Abkommen über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch ihre Vertretungsbehörden im Verfahren zur Erteilung von Visa, siehe PÄSSE UND AUSWEISE und STAATSVERTRÄGE

 

Ungarn, Übereinkommen zum Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Universitätsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

unlauterer Wettbewerb, Bundesgesetz gegen den, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Unternehmensgesetzbuch, siehe ZIVILRECHT

 

Unternehmensrechts-Änderungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten an Schulen, Bundesgesetz über deren Abgeltung, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Unterrichtsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Unterrichtspraktikum, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Unvereinbarkeitsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES und AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Urheberrecht, siehe ZIVILRECHT

 

Urkundenhinterlegungsgesetz, siehe ZIVILRECHT