NATIONALRAT

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Dienstag, den  9. November 2010, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz, das Post-Betriebsverfassungsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (901 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Arbeitsverhältnisse zu Theaterunternehmen (Theaterarbeitsgesetz - TAG) erlassen und mit dem das Urlaubsgesetz, das Arbeitsverfassungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden (Theateranpassungsgesetz 2010) (936 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konkurrenzklauseln in Arbeitsverträgen (117/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung des Freiwilligen Sozialdienstjahr (1244/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (1316/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 , BGBl. Nr. 609/1977, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2008, geändert wird (112/A)

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AIVG) , BGBl. Nr. 609/1977, geändert wird (132/A)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Übergangsfristen zur Öffnung des österreichischen Arbeitsmarktes für neue EU-Mitgliedstaaten (1101/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerarbeiterregelung (261/A(E))

 

./.

 

 

 10.)

 

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Aufgaben der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung (1325/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inflationsanpassung des Pflegegeldes (99/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungerechte Behandlung von pflegebedürftigen Personen und ihren Angehörigen (1251/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Pflegebereich (1326/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Valorisierung des Pflegegeldes (1207/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren mit Zeitplänen (110/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (921/A(E))

 

 

Wien, 2010 11 08

 

 

 

Renate   C s ö r g i t s  

 

Obfrau

 

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 6 bis 8, 9 und 10, 11 bis 14 sowie 15 und 16 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 16.30 Uhr zu beenden.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.