NATIONALRAT

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Mittwoch, den  11. Mai 2011, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2011 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes (III-224 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung geringfügig Beschäftigter in die Arbeitslosenversicherung (28/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeckung des einkommensabhängigen Teils des Kinderbetreuungsgeldes aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung (835/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (ALVG) geändert wird (11/A)

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Freigrenzen bei der Einberechnung des PartnerInneneinkommens in der Notstandshilfe (625/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate in der Arbeitslosenversicherung (812/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des "Bartenstein - Erlasses" punkto Beschäftigungsverbot für Asyl­werberInnen (442/A(E))

 

 

 8.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung und Arbeitslosigkeit junger Menschen (596/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle von Kurzarbeit (714/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend begleitende Auflagen und Maßnahmen zur Kurzarbeit (715/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauernsozialversicherungsgesetz geändert werden (793/A)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des willkürlichen Deckels bei der Pensionserhöhung im Bereich der ASVG-Pensionen (814/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer pünktlichen Auszahlung der Pensionen (1272/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Transferkommission (896/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Aufgaben der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung (1325/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Berichtes über die Lebenssituation älterer Menschen in Österreich (951/A(E))

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBI. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, geändert wird (1476/A)

 

 

 18.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berechnung der Witwen- und Witwerpensionen (711/A(E))

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung der freiwilligen Mitglieder von Blaulichtorganisationen in der Schwerarbeiterregelung (287/A(E))

 

 20.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerarbeiterregelung (261/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2011 05 10

 

 

 

Renate   C s ö r g i t s  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6, 7 bis 10, 11 bis 16, 17 und 18 sowie 19 und 20 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

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          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Mittwoch, den 8. Juni 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.