NATIONALRAT
Der A u s s c h u s s f ü r A r b e i t u n d S o z i a l e s hält Mittwoch, den 11. Mai 2011, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2011 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes (III-224 d.B.)
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung geringfügig Beschäftigter in die Arbeitslosenversicherung (28/A(E))
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeckung des einkommensabhängigen Teils des Kinderbetreuungsgeldes aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung (835/A(E))
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (ALVG) geändert wird (11/A) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Freigrenzen bei der Einberechnung des PartnerInneneinkommens in der Notstandshilfe (625/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate in der Arbeitslosenversicherung (812/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des "Bartenstein - Erlasses" punkto Beschäftigungsverbot für AsylwerberInnen (442/A(E))
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung und Arbeitslosigkeit junger Menschen (596/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle von Kurzarbeit (714/A(E))
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend begleitende Auflagen und Maßnahmen zur Kurzarbeit (715/A(E))
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauernsozialversicherungsgesetz geändert werden (793/A)
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des willkürlichen Deckels bei der Pensionserhöhung im Bereich der ASVG-Pensionen (814/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer pünktlichen Auszahlung der Pensionen (1272/A(E))
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Transferkommission (896/A(E))
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Aufgaben der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung (1325/A(E)) (Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Berichtes über die Lebenssituation älterer Menschen in Österreich (951/A(E))
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBI. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, geändert wird (1476/A)
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berechnung der Witwen- und Witwerpensionen (711/A(E))
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19.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung der freiwilligen Mitglieder von Blaulichtorganisationen in der Schwerarbeiterregelung (287/A(E))
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20.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerarbeiterregelung (261/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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Wien, 2011 05 10
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Obfrau |
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A v i s o
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6, 7 bis 10, 11 bis 16, 17 und 18 sowie 19 und 20 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Mittwoch, den 8. Juni 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.