NATIONALRAT

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Mittwoch, den 23. November 2011, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertrags­rechts-Anpassungsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (1467 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ab­schaffung des Weiterbildungsgeldes bei Freistellung gegen Entfall des Arbeitsent­geltes zur Missbrauchsvermeidung (1747/A(E))

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Berufs­ausbildungsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (1498 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungs­gesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozial­versicherungsgesetz, das Allgemeine Pensionsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Sozial­versicherungs-Ergänzungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Arbeitsmarktservicegesetz und das Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 geändert werden (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2011 – SRÄG 2011) (1512 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBI. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, geändert wird (1477/A)

(Wiederaufnahme der am 14. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Pensionsanpassung nach dem Pensionistenpreisindex (1741/A(E))

 

./.

 

 

 7.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Definition und Aufnahme von psychischen und psychosomatischen Erkrankungen in die Liste der Berufskrankheiten (1637/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Anzahl der ArbeitsinspektorInnen sowie Aufstockung des Budgets der Arbeitsinspektorate (1638/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinzuziehung von Arbeits- und OrganisationspsychologInnen analog der Bestimmun­gen bezüglich ArbeitsmedizinerInnen (1639/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleich­stellung der ArbeitspsychologInnen als 3. Präventivfachkraft im Arbeit­nehmerInnen­schutzgesetz (1690/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer arbeitsbedingter Risiken in der Präven­tion und bei der Anerkennung von Berufskrankheiten (480/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2011 11 22

 

 

 

 

Renate   C s ö r g i t s  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 6 und 7 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.