NATIONALRAT

 

 

          Der Budgetausschuss hält Mittwoch, den 15. Februar 2012, um 16 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

 

1.)        Förderungsbericht 2010 der Bundesregierung (III-288 d.B.)

 

2.)        Monatserfolg November 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (80/BA)

 

3.)        Monatserfolg Dezember 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (86/BA)

 

4.)        Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 4. Quartal 2011 (82/BA)

 

5.)        Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 4. Quartal 2011 (81/BA)

 

6.)        Bericht der Bundesministerin für Finanzen betreffend Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen im Jahr 2011 (85/BA)

 

7.)        Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2011 (83/BA)

 

8.)        Bericht der Bundesministerin für Finanzen gemäß § 65 Absatz 5 des Bundeshaushaltsgesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2011 (84/BA)

 

9.)        Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Subventionsbremse (1825/A(E))

 

Wien, 2012 02 09

 

 

Jakob Auer Obmann

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A v i s o

 

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 und 5 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.