NATIONALRAT

 

 

            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält  Donnerstag, den 1. Juli 2010, um 14 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 und des 18-Monate Programms des Rates (III-144 d.B.)

 

 2.)

Tierschutzbericht 2007/2008 des Bundesministers für Gesundheit (III-106 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz geändert wird (672 d.B.)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserungen in der Schweinehaltung (713/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Empfehlung des Tierschutzrates hinsichtlich der Enthornung von Kälbern (818/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend tierschutzkonforme Tötung von Krustentieren (819/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Her­stellung der Rechtssicherheit zur Haltung von Zehenfußkrebsen (761/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Einführung eines Grenzwertes für Acrylamid in Nahrungs­mitteln (573/A(E))

 

 9.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Apothekerkammergesetz 2001 ge­ändert wird (751 d.B.)

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Österreichische Apotheker­kammer (Apothekerkammergesetz 2001), geändert wird (1050/A)

 

 11.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die Einfuhr und das Verbringen von Arznei­waren, Blutprodukten und Produkten natürlicher Heilvorkommen (Arzneiwareneinfuhr­gesetz 2010 - AWEG 2010) (773 d.B.)

 

 

 12.)

 

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 (14. Ärztegesetz-Novelle), das Zahnärztegesetz, das Bundesgesetz über Kranken­anstalten und Kuranstalten, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (72. Novelle zum ASVG), das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozial­versicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Bundesgesetz über die Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz, das MTD-Gesetz und das MTF-SHD-Gesetz geändert werden (Bundesgesetz zur Stärkung der ambulanten öffentlichen Gesundheitsversorgung) (779 d.B.)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend flexiblere Arbeitszeitmodelle für Ärzte (999/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentliche Finanzierung der Lehrpraxen (1082/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtberücksichtigung von Aufwendungen für Medikamente für das Erreichen der Rezeptgebührenobergrenze (1114/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ermöglichung der Tätigkeit von SportwissenschafterInnen im therapeutischen Bereich (1159/A(E))

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ver­ankerung der SportwissenschafterInnen im MTD-Gesetz (1117/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Gesundheitsförderungs- und Präventionsgesetzes (749/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. November 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie zur Erhebung der Inzidenz bei Speicheldrüsentumoren (804/A(E))

 

 20.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiter­entwicklung des Mutter-Kind-Passes zum Mutter-Kind-Jugend-Pass (1149/A(E))

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende zahnärztliche Untersuchung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (1131/A(E))

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung von Kompetenzzentren mit assoziierten Versorgungsnetzwerken für seltene und chronische Erkrankungen in der Pädiatrie (520/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Mai 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 23.)

 

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nach­haltige Absicherung der Finanzierung der Flugrettung (55/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Mai 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 24.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zweckwidmung von Teilen der Tabaksteuer für Tabakprävention und Rauchertherapie (809/A(E))

 

 25.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie über den Abfluss von Sozialversicherungsgeldern ins Ausland (998/A(E))

 

 

 

Wien, 2010 06 28

 

 

 

 

Dr. Dagmar   B e l a k o w i t s c h - J e n e w e i n  

 

Obfrau

 

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 7, 9 und 10, 12 bis 15, 16 und 17, 18 und 19, 20 bis 22 sowie 23 bis 25 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.