NATIONALRAT

 

 

 

            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den  4. November 2010, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Gesundheitsbericht 2009 des Bundesministers für Gesundheit (Berichtszeitraum 2005 - 2007) (III-170 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2010 – 2. SVÄG 2010) (937 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rezeptgebührenbefreiung für PflegeheimbewohnerInnen (1304/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung bestehender Benachteiligungen bei der Administration der Rezeptgebührenobergrenze (1297/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spitalstourismus (177/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstattung von Arzt- und Spitalkosten für Urlaubsgäste (186/A(E))

 

 

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 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung des Selbstbehaltes von Kindern bei stationärem Krankenhausaufenthalt (348/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einforderung einer umfassenden Gesundheitsreform und Zusammenlegung der 22 Sozialversicherungsträger (771/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz geändert wird (1308/A)

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Gesamtkonzeptes im Pflegebereich (924/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrberuf für Pflege und Betreuung (863/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Rechtsanspruches auf Betreuung durch Hospiz- und Palliativeinrichtungen (1303/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau und Finanzierung von Hospiz-/Palliativbetreuung für Kinder und Jugendliche (1301/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz geändert wird (1334/A)

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Homöopathische Arzneimittel auf Krankenschein (1112/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Untergrenze bei Suchtgiften und psychotropen Stoffen (173/A(E))

 

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Feuerwehrärzten gemäß ihrer Dienstanweisung in vollem Umfang (1247/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der Versicherungspflicht für Wohnsitzärzte (1293/A(E))

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohenden Mangel an Allgemeinmedizinern (975/A(E))

 

 20.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistbare zahnmedizinische Behandlungen in Österreich (973/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung von psychotherapeutischen Lehrpraxen (175/A(E))

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der Psychotherapie (176/A(E))

 

 

 

Wien, 2010 10 29

 

 

 

Dr. Dagmar   B e l a k o w i t s c h - J e n e w e i n  

 

Obfrau

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 8, 10 bis 13, 14 bis 16, 17 bis 20 und 21 bis 22 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.