NATIONALRAT

 

 

          Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 18. April 2012, um 9 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)        Lebensmittelsicherheitsbericht 2010 des Bundesministers für Gesundheit (III-252 d.B.)

 

2.)        Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-295 d.B.)

 

3.)        Regierungsvorlage: Bundesgesetz über das Arzneibuch (Arzneibuchgesetz 2012 - ABG 2012) (1678 d.B.)

 

4.)        Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgabe von Heilpflanzen und alternativen medizinischen Produkten (1511/A(E))

 

5.)        Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (1732 d.B.)

 

6.)        Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bäderhygienegesetz geändert wird (1733 d.B.)

 

7.)        Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbettung der Kinderhospizbewegung in das österreichische Gesundheitssystem (1772/A(E))

 

8.)        Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des Zugangs zur Palliativmedizin für Kinder (1277/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

9.)        Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau und Finanzierung von Hospiz-/Palliativbetreuung für Kinder und Jugendliche (1301/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

10.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit notwendigen Therapien (1374/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

11.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Rechtsanspruches auf Betreuung durch Hospiz- und Palliativeinrichtungen (1303/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

12.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende abgestufte Hospiz- und Palliativversorgung (1439/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

13.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung bestehender Benachteiligungen bei der Administration der Rezeptgebührenobergrenze (1297/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

14.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rezeptgebührenbefreiung für PflegeheimbewohnerInnen (1304/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

15.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rezeptgebührenbefreiung für Menschen mit Behinderungen, die in der sogenannten "Beschäftigungstherapie" bzw. in "Geschützten Werkstätten" tätig sind (1338/A(E))

         (Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

16.)     Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichweit einheitliche Abgeltung der ärztlichen Leistungen im Rahmen von Substitutionsbehandlungen (1775/A(E))

 

17.)     Antrag der Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung des Personenkreises der Entschädigungsberechtigten offensichtlich Thalidomid-/Contergangeschädigten auf Personen, die vor dem Jahr 1956 geboren wurden (1842/A(E))

 

18.)     Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer arbeitsbedingter Risiken in der Prävention und bei der Anerkennung von Berufskrankheiten (1305/A(E))

 

19.)     Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Revision des Abkommens zwischen WHO und IAEO (WHA 12-40) vom 28. Mai 1959 (181/A(E))

 

20.)     Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für verarbeitete Eier (1725/A(E))

 

21.)     Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bisphenol A in Babyschnuller (826/A(E))

 

Ergänzung vorbehalten!

 

 

Wien, 2012 04 16

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4, 7 bis 12 sowie 13 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

          Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

 

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          Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Mittwoch, den 20. Juni 2012, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.