NATIONALRAT

 

 

 

         Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 20. Juni 2012, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)           Bericht des Bundesministers für Gesundheit und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Entschließung E 189-NR/XXIV. GP des Nationalrates vom 8. Juli 2011 betreffend Reform und Neustrukturierung der Kontrollen entlang der Lebensmittelkette (III-334 d.B.)

2.)           Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über medizinische Assistenzberufe und die Ausübung der Trainingstherapie (Medizinische Assistenz­berufe-Gesetz – MABG) erlassen und das MTF-SHD-G, das Gesundheits- und Kranken­pflegegesetz, das MTD-Gesetz, das Ausbildungsvorbehaltsgesetz, das Kranken­anstalten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Allge­meine Sozialversicherungsgesetz, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbeihilfen­gesetz 1983 geändert werden (1808 d.B.)

3.)           Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen erlassen und das Ärztegesetz 1998 ge­ändert wird (1807 d.B.)

4.)           Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend bundesweite Qualitätsstandards für Schönheitsoperationen (1339/A(E))

5.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme des Themas Suchtbehandlung in die Studienpläne des Medizinstudiums (1771/A(E))

6.)           Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Tierärztekammergesetz erlassen und das Tierärztegesetz geändert wird (1734 d.B.)

7.)           Petition betreffend "Bundesgesetz, mit dem ein Tierärztekammergesetz erlassen und das bestehende Tierärztegesetz geändert werden soll", überreicht von den Abgeordne­ten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (165/PET)

8.)           Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hepatitis-Impfung für Feuerwehrleute (727/A(E))

9.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung des Berufes "Wundmanager", Errichtung juristischer Personen im Rahmen der Gesundheitsberufe (1599/A(E))

10.)         Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckendes Angebot zur Rehabilitation und Nachbehandlung von Schädel-Hirn-Trauma-Patientinnen und -patienten (1653/A(E))

11.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung in Österreich (1816/A(E))

12.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der schmerztherapeutischen Versorgung der österreichischen Bevölkerung (1888/A(E))

13.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistbare zahnmedizinische Behandlungen in Österreich (973/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

14.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Rechtsanspruches auf Betreuung durch Hospiz- und Palliativ­einrich­tungen (1303/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 18. April 2012 vertagten Verhandlungen)

15.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende abgestufte Hospiz- und Palliativversorgung (1439/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 18. April 2012 vertagten Verhandlungen)

16.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Dr. Wolfgang Spadiut, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für komplementäre Heilmethoden (1961/A(E))

17.)         Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationaler Aktionsplan Bewegung (1228/A(E))

18.)         Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer medizinischen Universität in Linz (511/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2011 vertagten Verhandlungen)

19.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Michael Praßl, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Erhalt der ärztlichen Hausapotheke in der Marktgemeinde Irdning" (1921/A(E))

20.)         Bürgerinitiative betreffend "Erhaltung der Hausapotheke der Landarztstelle in der Markt­gemeinde Grafenegg zur Sicherung der ärztlichen Nahversorgung" (29/BI)

21.)         Petition betreffend "Petition der Gemeinde Kirchstetten zur Erhaltung der Haus­apotheken", überreicht vom Abgeordneten Johann Höfinger (120/PET)

22.)         Petition betreffend "Resolution der Bürgermeister der von der Apothekengesetznovelle 2006 betroffenen Gemeinden in NÖ", überreicht vom Abgeordneten Johann Höfinger (151/PET)

23.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlfreiheit für Wirte und Gäste - freie Deklaration zum Raucher- oder Nichtraucher­lokal (1066/A(E))

24.)         Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Tabakkonsum und dessen negati­ven gesundheitlichen Folgen (1070/A(E))

25.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Zigarettenautomaten (1584/A(E))

26.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines generellen Rauchverbots in den Räumen der Gastronomie (1586/A(E))

27.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zweckwidmung von Teilen der Tabaksteuer für Tabakprävention und Rauchertherapie (809/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 1. Juli 2010 vertagten Verhandlungen)

28.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend in Richtung Aussetzen des Verkaufs von Roundup und Erstellung einer eigenen Studie zur Überprüfung der Zelltoxizität (1551/A(E))

29.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln durch Lebensmittel und Trinkwasser (1636/A(E))

 

 

Wien, 2012 06 19

 

 

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Obfrau

 

 

 

 

Aviso

 

         Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 6 und 7, 8 bis 22, 23 bis 27 sowie 28 und 29 jeweils unter einem zu verhandeln.

         Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.