NATIONALRAT
Der H a u p t a u s s c h u s s hält Donnerstag, den 20. Mai 2010, um 8.15 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
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1.) |
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport über die Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplanes für 2010 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (79/HA)
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2.) |
Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen für die laufende Mandatsperiode 2010-2015 (84/HA)
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3.) |
Unterrichtung über die Nominierung der österreichischen Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (91/HA)
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4.) |
Antrag der Bundesministerin für Justiz auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren erbrachten Leistungen für das Jahr 2007 (85/HA)
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5.) |
Wahl eines vom Hauptausschuss zu bestellenden Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus sowie des Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus und über Restitutionsmaßnahmen (88/HA)
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6.) |
Antrag der Bundesministerin für Inneres auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Sondereinheiten-Verordnung geändert wird (90/HA)
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Wien, 2010 05 18
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Obfrau |
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A v i s o
Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis längstens 8.45 Uhr abzuhalten.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.