NATIONALRAT

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   K o n s u m e n t e n s c h u t z   hält Donnerstag, den 15. April 2010, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Reisebüro-Sicherungsverordnung (RSV - BGBl II Nr. 316/1999) (891/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwert für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) (932/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend der "Deklaration von Duftstoffen in Lufterfrischern oder ähnlichem" (933/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend automatische Kostenkontrolle und Kosteninformation bei Jugend-Handy­tarifen (967/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenhinweis bei Ausschöpfung pauschalierter Breitbandangebote (1035/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz vor unerwünschten Mehrwert-SMS (594/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiwillige Kennzeichnung des SAR-Wertes von Mobiltelefonen (872/A(E))

 

 

Wien, 2010 04 09

 

 

 

Sigisbert   D o l i n s c h e k  

 

Obmann

 

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

          Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 unter einem zu verhandeln.

 

          Ferner ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

 

./.

 

 

A v i s o

 

 

          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz ist für Donnerstag, den 15. April 2010, um 13 Uhr im Lokal VIII mit folgender Tagesordnung vorgesehen:

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Konsumentenschutzrechtliche Herausforderungen aus Sicht des Justizressorts"

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vertragliche "Endlosbindungen" (1036/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend am Telefon geschlossene Verträge (1052/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung des österreichischen Verbraucherschutzniveaus (832/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. November 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

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          Die Bundesministerin für Justiz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 unter einem zu verhandeln.

 

          Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

 

 

 

 

 

Wien, 2010 04 09