NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   K o n s u m e n t e n s c h u t z   hält Mittwoch, den  2. Juni 2010, um 10 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Naturkosmetik und Biokosmetik - Täuschungsschutz auf EU-Ebene" (1142/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend der "Überarbeitung und Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie" (1143/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Kennzeichnung von Nahrungsmittel mit gentechnisch veränderten Zutaten (964/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend GVO - freie Fütterung als Kriterium für das AMA-Gütesiegel (466/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

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 7.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Fleisch, Milchprodukte und Eiern von Tieren, die mit GVO gefüttert wurden (232/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Codex Alimentarius (968/A(E))

 

 

 

 

Wien, 2010 05 28

 

 

 

 

Sigisbert   D o l i n s c h e k  

 

Obmann

 

 

                                                                                                                                                    

 

 

A v i s o

 

 

          Der Bundesminister für Gesundheit wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

 

 

          Es ist vorgesehen, die Aktuelle Aussprache nicht länger als eine Stunde abzuhalten.

 

          Weiters ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 unter einem zu verhandeln.

 

 

 

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.