NATIONALRAT

 

 

         Der Landesverteidigungsausschuss hält Mittwoch, den 26. Juni 2013, um 13.30 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)           Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)           Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Militärbefugnisgesetz, das Sperrgebietsgesetz 2002, das Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 sowie das Truppenaufenthaltsgesetz geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeits-An­passungsgesetz - Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport – VwGAnpG-BMLVS) (2200 d.B.)

3.)           Bericht des Unterausschusses über den Bericht der Bundesregierung betreffend Österreichische Sicherheitsstrategie

          Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten (III-218 d.B.)

4.)           Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Berichtes über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres an den Nationalrat (1194/A(E))

5.)           Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2011 und 2012 (III-402 d.B.)

6.)           Antrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steigerung der Motivation der Truppe (1784/A(E))

7.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2013 06 14

 

 

Mario Kunasek Obmann

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.