NATIONALRAT

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   M e n s c h e n r e c h t e   hält Dienstag, den 21. Juni 2011, um 12.30 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Vizekanzler und Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

 

 2.)

Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufarbeitung der Verbrechen wider die Menschlichkeit in Slowenien (1073/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe (1387/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfolgung von religiösen Minderheiten in Afghanistan und notwendigen Einsatz der EU für Minderheitenschutz (1261/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verfolgung von religiösen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten und den notwendigen Einsatz der EU für Menschenrechts- und Minderheitenschutz (1437/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionierung der Terroranschläge auf koptisch-orthodoxe Christen in Ägypten (1404/A(E))

 

Wien, 2011 06 07

 

 

 

Mag. Alev   K o r u n  

 

Obfrau

                                                                                                                                                    

 

A v i s o

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 unter einem zu verhandeln.

          Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 14.30 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.