NATIONALRAT

 

 

 

          Der  Ausschuss  für  Menschenrechte  hält Mittwoch, den 14. Dezember 2011, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.      Aktuelle Aussprache mit dem Staatssekretär für europäische und internationale Angelegenheiten

 

2.      Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien (1565/A(E))

 

3.      Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplantes menschenrechtswidriges Anti-Terrorgesetz in Saudi Arabien (1764/A(E))

 

4.      Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinrichtungen in Saudi-Arabien (1766/A(E))

 

5.      Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend blutiger Abbau von Konfliktmineralien im Kongo (1765/A(E))

 

6.      Antrag der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Menschenrechte und Schutz von Journalisten (1788/A(E))

 

7.      Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Empfehlungen des VN-Menschenrechtsrates (1789/A(E))

 

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8.      Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen (1790/A(E))

 

9.      Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufarbeitung der Verbrechen wider die Menschlichkeit in Slowenien (1073/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 21. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2011 12 12

 

 

Mag. Alev Korun Obfrau

 

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A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 15.30 Uhr zu beenden.