NATIONALRAT

 

 

            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 19. Jänner 2010, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über eine umweltrelevante Geodateninfrastruktur des Bundes (Geodateninfrastrukturgesetz – GeoDIG) (400 d.B.)

 

 

 2.)

Regierungsvorlage: Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (401 d.B.)

 

 

 3.)

Regierungsvorlage: Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (494 d.B.)

 

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forcierung gentechnikfreier Futtermittel und Versicherung für Lizenzgeber von GT-Futtermittel (667/A(E))

 

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gespräche mit der deutschen Regierung betreffend Grüne Gentechnik (909/A(E))

 

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnahme von historischen Fahrzeugen aus den Bestimmungen gemäß IG-Luft (899/A(E))

 

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eintiefung-Stopp für die Donau (913/A(E))

 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Um­setzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Büro­kratieabbau (558/A(E))

 

./.

 

 

 9.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, BGBl Nr 194/1994, zu­letzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 68/2008, das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl Nr 102/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 54/2008, das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen, BGBl Nr 150/2004, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 84/2006, das Mineralrohstoffgesetz, BGBl Nr 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 113/2006 und das Um­weltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl Nr 697/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 2/2008 geändert werden (Erste Energieeffizienznovelle 2008) (296/A)

 

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (297/A)

 

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Anti-Atom-Paket (381/A(E))

 

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Klimaschutzgesetz (476/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2010 01 15

 

 

 

 

Mag. Christiane   B r u n n e r  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5, 7 und 8 sowie 9 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

 

          Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Mittwoch, den 17. März 2010, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.