NATIONALRAT

 

 

 

            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält  Dienstag, den 11. Oktober 2011, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz zur Einhaltung von Höchstmengen von Treibhaus­gasemissionen und zur Erarbeitung von wirksamen Maßnahmen zum Klimaschutz (Klimaschutzgesetz – KSG) (1255 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz (476/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen des Bundes für den Klimaschutz im Rahmen des Klima­schutzgesetz-Pakets (477/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundeseinheitliche Regelungen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutz­gesetz-Pakets (478/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, BGBl Nr 194/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 68/2008, das Abfallwirtschafts­gesetz 2002, BGBl Nr 102/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 54/2008, das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen, BGBl Nr 150/2004, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 84/2006, das Mineralrohstoffgesetz, BGBl Nr 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 113/2006 und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl Nr 697/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl Nr 2/2008 geändert werden (Erste Energieeffizienz­novelle 2008) (296/A)

(Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (297/A)

(Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zur Klimastrategie (1681/A(E))

 

 8.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgas­emissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011) (1393 d.B.)

 

./.

 

 

 9.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend monetärer Ausgleichsmechanismus im Emissionszertifikategesetz (1682/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Förderung des Mehrweganteils von Getränke­verpackungen (1645/A)

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Photovoltaikanlagen (209/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Sequestrierung (221/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortiger Planungs- und Baustopp für eine 3. Piste beim Flughafen Wien-Schwechat (342/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung haustechnischer Anlagen und Senkung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden bei gleichzeitiger Unterstützung heimischer KMUs (493/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zum Aktionsplan Erneuerbare Energie (1680/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökologische und klimagerechte Beschaffung des Bundes (479/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2011 10 06

 

 

 

             Mag. Christiane  B r u n n e r  

 

             Obfrau

 

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A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 7 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

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          Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Mittwoch, den 9. November 2011, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.