NATIONALRAT

 

 

 

Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 11. Jänner 2012, um 15 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)       Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Weltklimagipfel in Durban"

 

2.)       Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1468 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 9. November 2011 vertagten Verhandlungen)

 

3.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Fortführung der österreichischen Anti-Atompolitik mit dem Ziel eines raschest möglichen Ausstieg aus der Kernenergie (1722/A(E))

 

4.)       Petition betreffend "Zum Weltweiten Atomausstieg - Abschalten! Jetzt!", überreicht von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (82/PET)

 

5.)       Petition betreffend "Zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von den Abgeordneten Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (77/PET)

 

6.)       Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Gmunden zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (85/PET)

 

7.)       Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Vorchdorf zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (86/PET)

 

8.)       Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Eichgraben zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (87/PET)

 

9.)       Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Vöcklamarkt zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (88/PET)

 

10.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde St. Johann zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (89/PET)

 

11.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Seekirchen zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (90/PET)

 

12.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Waldegg zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (91/PET)

 

13.)     Petition betreffend "Petition der Gemeinde Hennersdorf zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (92/PET)

 

14.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg für 'Raus aus Euratom'", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (93/PET)

 

15.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Hinterbrühl zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (94/PET)

 

16.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Langenlois zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (95/PET)

 

17.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (99/PET)

 

18.)     Petition betreffend "Petition der Gemeinde Behamberg betreffend NEIN zu einem Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (100/PET)

 

19.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Altenberg bei Linz zum Thema 'Petition zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (101/PET)

 

20.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Strengberg betreffend 'Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (102/PET)

 

21.)     Petition betreffend "Petition der Gemeinde Weiden an der March betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (105/PET)

 

 

 

 

22.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (106/PET)

 

23.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Ebreichsdorf betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (107/PET)

 

24.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Mödling betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (108/PET)

 

25.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (109/PET)

 

26.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Karlstein an der Thaya zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (110/PET)

 

27.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Gaweinstal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (111/PET)

 

28.)     Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (114/PET)

 

29.)     Petition betreffend "Petition der Gemeinde Hundsheim zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (115/PET)

 

30.)     Petition betreffend "Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Susanne Winter (116/PET)

 

31.)     Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Euratsfeld zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (118/PET)

 

32.)     Petition betreffend "Petition der Gemeinde Grünau zum weltweiten Automausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (119/PET)

 

 

 

 

33.)     Petition betreffend "Petition zum weltweiten Atomausstieg - Resolution der Gemeinde Winden am See", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner (123/PET)

 

34.)     Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweit einheitliche Haftungsregeln für Atomkraftwerke (1687/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. November 2011 vertagten Verhandlungen)

 

35.)     Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend noch immer offene Temelin-Sicherheitsfragen (1736/A(E))

 

36.)     Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Experten für AKW-Stresstests (1735/A(E))

 

37.)     Antrag der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbrennen von Materialien außerhalb von Anlagen (Bundesluftreinhaltegesetz - BLRG) geändert wird (1319/A)

 

38.)     Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Förderung des Mehrweganteils von Getränkeverpackungen (1645/A)

(Wiederaufnahme der am 9. November 2011 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2012 01 10

 

 

 

Mag. Christiane Brunner

Obfrau

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 36 unter einem zu ver­handeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 29. Mai 2012, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Donnerstag, den 28. Juni 2012, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.