NATIONALRAT
Der U m w e l t a u s s c h u s s hält Mittwoch, den 11. Jänner 2012, um 15 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Weltklimagipfel in Durban"
2.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1468 d.B.)
(Wiederaufnahme der am 9. November 2011 vertagten Verhandlungen)
3.) Antrag der Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Fortführung der österreichischen Anti-Atompolitik mit dem Ziel eines raschest möglichen Ausstieg aus der Kernenergie (1722/A(E))
4.) Petition betreffend "Zum Weltweiten Atomausstieg - Abschalten! Jetzt!", überreicht von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (82/PET)
5.) Petition betreffend "Zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von den Abgeordneten Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (77/PET)
6.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Gmunden zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (85/PET)
7.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Vorchdorf zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (86/PET)
8.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Eichgraben zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (87/PET)
9.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Vöcklamarkt zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (88/PET)
10.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde St. Johann zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (89/PET)
11.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Seekirchen zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (90/PET)
12.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Waldegg zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (91/PET)
13.) Petition betreffend "Petition der Gemeinde Hennersdorf zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (92/PET)
14.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg für 'Raus aus Euratom'", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (93/PET)
15.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Hinterbrühl zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (94/PET)
16.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Langenlois zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (95/PET)
17.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (99/PET)
18.) Petition betreffend "Petition der Gemeinde Behamberg betreffend NEIN zu einem Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (100/PET)
19.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Altenberg bei Linz zum Thema 'Petition zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (101/PET)
20.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Strengberg betreffend 'Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (102/PET)
21.) Petition betreffend "Petition der Gemeinde Weiden an der March betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (105/PET)
22.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (106/PET)
23.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Ebreichsdorf betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (107/PET)
24.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Mödling betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (108/PET)
25.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (109/PET)
26.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Karlstein an der Thaya zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (110/PET)
27.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Gaweinstal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (111/PET)
28.) Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (114/PET)
29.) Petition betreffend "Petition der Gemeinde Hundsheim zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (115/PET)
30.) Petition betreffend "Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Susanne Winter (116/PET)
31.) Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Euratsfeld zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (118/PET)
32.) Petition betreffend "Petition der Gemeinde Grünau zum weltweiten Automausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (119/PET)
33.) Petition betreffend "Petition zum weltweiten Atomausstieg - Resolution der Gemeinde Winden am See", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner (123/PET)
34.) Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweit einheitliche Haftungsregeln für Atomkraftwerke (1687/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. November 2011 vertagten Verhandlungen)
35.) Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend noch immer offene Temelin-Sicherheitsfragen (1736/A(E))
36.) Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Experten für AKW-Stresstests (1735/A(E))
37.) Antrag der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbrennen von Materialien außerhalb von Anlagen (Bundesluftreinhaltegesetz - BLRG) geändert wird (1319/A)
38.) Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Förderung des Mehrweganteils von Getränkeverpackungen (1645/A)
(Wiederaufnahme der am 9. November 2011 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2012 01 10
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Obfrau |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 36 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 29. Mai 2012, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Donnerstag, den 28. Juni 2012, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.