NATIONALRAT

	Der  Unterrichtsausschuss  hält Donnerstag, den 15. Dezember 2011, um 16 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

TAGESORDNUNG

1.	Regierungsvorlage: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen sowie von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses (1511 d.B.)

2.	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert werden (1617 d.B.)

3.	Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache für gehörlose SchülerInnen (1763/A(E))

4.	Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Diskriminierung gehörloser LehrerInnen (1767/A(E))

5.	Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Sonderschulen (1768/A(E))

6.	Antrag der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend kreative Bildung im Rahmen ganztägiger Schulformen (1787/A(E))

7.	Antrag der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend musisch-kreativer Schwerpunkt in der Neuen Mittelschule (1794/A(E))
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8.	Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen Musikschulen und Musikkapellen im Rahmen von Betreuungsformen in den Schulen außerhalb des Regelunterrichts (1154/A(E))
	(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

9.	Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Hauptschullehrplans und ausschließliche Verwendung des AHS-Unterstufenlehrplanes an Neuen Mittelschulen (1762/A(E))

10.	Antrag der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt religiöser Symbole der christlich-abendländischen Kultur, insbesondere des Kreuzes, im öffentlichen Raum (887/A(E))

11.	Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Verbot von Kopftüchern in Schulen (1279/A(E))

12.	Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Elternbefragung von IFES (1217/A(E))

13.	Bürgerinitiative betreffend "Ergänzung des § 46 (1) SchOG" (27/BI)

Wien, 2011 12 14

	Dr. Walter Rosenkranz
Obmann	
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A v i s o

	Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5 sowie 6 bis 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

	Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 19 Uhr zu beenden.