NATIONALRAT

 

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 1. Dezember 2009, um 14 Uhr im Abgeordneten-Sprechzimmer Sitzung.

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2008, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-93 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das "Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz" (ÖPNRV-G) geändert wird (15/A)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervallverdichtung und Ausbau der Schnellbahnlinie S7 (136/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der ÖBB Aktion "7 Euro-Senioren-Ticket" (336/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuregelung des ÖPNRV inklusive einer Aufrechterhaltung der Buslinie 890 der steiermärkischen Landesbahnen (345/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kooperation ÖBB-Tourismusbetriebe (372/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Österreich-Tickets (495/A(E))

 

 

 

 8.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechtigkeit bei der Bundes-Mitfinanzierung von Öffi-Infrastruktur durch ein "Bundesgesetz zur Finanzierung von ÖPNV-Infrastruktur in städtischen Großräumen" (662/A(E))

 

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der Intercity-Bahnverbindung zwischen Linz und Graz (752/A(E))

 

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum "Cable-Liner"-Unfug am Wiener Hauptbahnhof (757/A(E))

 

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der Direktzugsverbindung von Linz nach Graz ohne zusätzliche Belastung für die Steuerzahler (762/A(E))

 

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Fahrgastrechte für Öffi-Pendlerinnen und -Pendler - Entschädigung bei Unpünktlichkeit, verpassten Anschlüssen, ausgefallenen Verbindungen und weiteren gravierenden Qualitätsmängeln (788/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der vertragskonformen Umsetzung der Koralmbahn bis 2018 (792/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitergehende Fahrgastrechte im Bahn-Fernverkehr nach dem Vorbild anderer europäischer Staaten (851/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zur ÖBB (892/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Erweiterung des Terminals Wolfurt (894/A(E))

 

 

 17.)

 

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen Auto - Motorrad (351/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Februar 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer 6-Monats-Vignette (394/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Februar 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benachteiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (633/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

 

Wien, 2009 11 27

 

 

 

 

                     Anton   H e i n z l  

 

                    Obmann

 

__________________________________________________________________________

 

A v i s o

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 16 sowie 17 bis 19 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17.30 Uhr zu beenden.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

          Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Donnerstag, den  21. Jänner 2010, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.