NATIONALRAT

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den  24. November 2010, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht betreffend die Erfahrungen auf dem Gebiet der Halter- und Lenkerauskunft von den österreichischen Behörden, aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 (E 50-NR/XXIII.GP), vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie gemeinsam mit dem Bundeskanzler sowie der Bundesministerin für Inneres (III-169 d.B.)

 

 2.)

Tätigkeitsbericht 2009 der Bundesanstalt für Verkehr, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-153 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960), das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (1321/A)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (13. FSG-Novelle) (900 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung einer Führerschein-Ausnahmeregelung für Feuerwehr-Einsatzfahrzeuge bis 5,5 Tonnen (801/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend sicheren Transport von Schülerinnen und Schülern auch im Kraftfahrlinienverkehr (67/A(E)) – (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserte Sicherheitsbestimmungen bei der Kinderbeförderung in Omnibussen (1245/A(E))

 

 

8.)

 

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geschwindigkeitsflexibilisierung auf Autobahnen (1324/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (331/A)

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung einfacherer und klarerer Regeln für den Radverkehr als Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und zu einem klimafreundlicheren Verkehrsgeschehen (708/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Lkw-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen (1327/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend grenzüberschreitenden Strafverfolgung von ausländischen Verkehrssündern nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit (1282/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der vierten Donaubrücke samt Westring im Sinne einer seit 30 Jahren längst überfälligen Strukturverbesserung zum Wohle der Bürger (334/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der A 26 Linzer Autobahn - Westring Linz (1344/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorteilscard im ÖBB-Postbus (989/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des E-Ticketing für den Öffentlichen Verkehr (1269/A(E))

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend geschlechtsunabhängige Seniorentarife (1270/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Österreich-Tickets (495/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

19.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend dauerhafte Absicherung der akut bedrohten Schnellzüge Graz-Linz, Graz-Salzburg, Graz-Innsbruck, Graz-Maribor und Graz-Wien (1259/A(E))

 

 20.)

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der vertragskonformen Umsetzung der Koralmbahn bis 2018 (792/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksame Grenzwerte auf WHO-Niveau zum Schutz vor Fluglärm (988/A(E))

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung der LKW-Maut nach Schweizer Vorbild durch flächendeckende Ausweitung (294/A(E))

 

 23.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine neuen Belastungen der Autofahrer durch eine Vignettenpreiserhöhung (1283/A(E))

 

 24.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer 6-Monats-Vignette (394/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2010 11 22

 

 

Anton   H e i n z l  

 

Obmann

__________________________________________________________________________

 

A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 14, 15 bis 20 sowie 22 bis 24 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

          Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den  15. Dezember 2010, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.