NATIONALRAT

 

 

 

          Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 30. November 2011, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

 

1.      Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

2.      Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (1506 d.B.)

 

3.      Bürgerinitiative betreffend "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (31/BI)

 

4.      Petition betreffend "Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke Oberwart-Friedberg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (83/PET)

 

5.      Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nutzung der Bahnverbindung Oberwart - Friedberg für den Personenverkehr (1595/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

6.      Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Fahrpreis-Ermäßigung auf Frühpensionistinnen und Frühpensionisten (691/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

7.      Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Erweiterung des Terminals Wolfurt (894/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. Dezember 2010 vertagten Verhandlungen)

 

8.      Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot für allfällige Nebenbeschäftigungen und Abhängigkeiten von Mitarbeitern der Austro Control (977/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

                                                                                                                                           ./.

9.      Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine neuen Belastungen der Autofahrer durch eine Vignettenpreiserhöhung (1283/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

10.   Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fahrverbot für „Stinker“ – Alt-LKW der Emissionsklassen EURO 0, 1 und 2 (292/A(E))

 

11.   Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blaulicht für First Responder im Einsatzfall (1724/A(E))

 

12.   Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der praxisfremden Bestimmungen im Führerscheingesetz (1695/A(E))

 

 

 

Wien, 2011 11 30

 

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 unter einem zu verhandeln.

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

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          Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Donnerstag, den 22. Dezember 2011, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.