NATIONALRAT
Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 6. März 2013, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema: "ÖBB und ASFINAG Rahmenpläne 2013 bis 2018"
2.) Tätigkeitsbericht 2011 der Bundesanstalt für Verkehr, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-347 d.B.)
3.) Sicherheitsbericht 2011 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-374 d.B.)
4.) Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2013 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-389 d.B.)
5.) Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung einer verkehrsträgerübergreifenden Strategie für den Standort Österreich (2160/A(E))
6.) Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umwelt- und klimagerechter Kfz-Verkehr durch Umsetzung der Empfehlungen des Neunten Umweltkontrollberichts für den Bereich Verkehr (1263/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2011 vertagten Verhandlungen)
7.) Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend dreispuriger Ausbau der A 4 Ost Autobahn zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung der Situation der Pendler/innen (2168/A(E))
8.) Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (391/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)
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9.) Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Versorgung mit E-Tankstellen nach dem Modell "ubitricity" (2181/A(E))
10.) Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benachteiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (633/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. April 2012 vertagten Verhandlungen)
11.) Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparentes, einfaches und stammkunden-orientiertes Tarifsystem der ÖBB (2054/A(E))
Wien, 2013 03 05
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, den Tagesordnungspunkt 1 freiwillig auf eine Stunde zu beschränken.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Donnerstag, den 16. Mai 2013, vorgesehen.