NATIONALRAT

 

 

          Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hält Mittwoch, den 9. Mai 2012, um 15 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

1.)        Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Wirtschaftspolitik"

 

2.)        Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionspaket zur Spritpreissenkung (1466/A(E))

 

3.)        Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Gewerbeordnung zum Schutz von AnrainerInnen von gastgewerblichen Betrieben (1204/A(E))

 

4.)        Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung eines existenzsichernden Berechtigungsumfangs für MasseurInnen (1691/A(E))

 

5.)        Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem Bestimmungen über Preise und Sachgüter und Leistungen getroffen werden (Preisgesetz 1992), BGBl. Nr. 145/1992, geändert wird (1859/A)

         (Wiederaufnahme der am 20. März 2012 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2012 05 04

 

 

Konrad Steindl Obmann

 

 

Aviso

 

          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie ist für Donnerstag, den 28. Juni 2012, um 15.30 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.