NATIONALRAT

 

 

 

          Der Wissenschaftsausschuss hält Mittwoch, den 28. November 2012, um 9.30 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Studienförderungsgesetz 1992 geändert werden (2011 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Valorisierung der Studienbeihilfe sowie jährliche Valorisierung der Zuverdienstgrenze (2067/A(E))

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Tierversuchsgesetz 2012 erlassen wird sowie das Arzneimittelgesetz, das Biozid-Produkte-Gesetz, das Futtermittelgesetz 1999, das Gentechnikgesetz sowie das Tierschutzgesetz geändert werden (Tierversuchsrechtsänderungsgesetz – TVRÄG) (2016 d.B.)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der ethischen Bewertung von Tierversuchen im Tierversuchsgesetz (946/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 29. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein zeitgemäßes Tierversuchsgesetz für Österreich (2014/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2012 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2012 11 19

 

 

Mag. Dr. Martin Graf Obmann

 

Aviso

 

          Es ist beabsichtigt, die Debatte zu Tagesordnungspunkt 1 freiwillig auf 1 Stunde zu beschränken.

 

          Außerdem ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 bis 6 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Ferner ist vorgesehen, diese Sitzung um 12.30 Uhr zu beenden.

 

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          Weitere Sitzungen des Wissenschaftsausschusses sind für Donnerstag, den 21. Februar 2013, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) und Dienstag, den 18. Juni 2013, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.