53/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.12.2008
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Wien, am . Dezember 2008
GZ: 4013/96/1-II/BVT/1/2008
Die Abgeordneten zum Nationalrat Bgm. Gerhard P. Köfer, Kollegen und Kolleginnen haben am 28. Oktober 2008 unter der Zahl 8/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend des „IAEO-Labors in Seibersdorf“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.
Zu Frage 4:
Das Einsatzkommando Cobra (EKO-Cobra) führt regelmäßig Übungen durch, die auch ein terroristisch motiviertes Szenario mit einschließen. Dazu ist es aber nicht erforderlich, dass direkt vor Ort in Seibersdorf trainiert werden muss.