53/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.12.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Wien, am      . Dezember 2008

 

GZ: 4013/96/1-II/BVT/1/2008

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bgm. Gerhard P. Köfer, Kollegen und Kolleginnen haben am 28. Oktober 2008 unter der Zahl 8/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend des „IAEO-Labors in Seibersdorf“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 3:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

 

Zu Frage 4:

Das Einsatzkommando Cobra (EKO-Cobra) führt regelmäßig Übungen durch, die auch ein terroristisch motiviertes Szenario mit einschließen. Dazu ist es aber nicht erforderlich, dass direkt vor Ort in Seibersdorf trainiert werden muss.