109/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.12.2008
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                           Wien, am Jänner 2009

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0140-I/4/2008

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 34/J vom 29. Oktober 2008 der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesmittel für Caritas, gerichtet an meinen Amtsvorgänger, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. und 2.:

Aufgrund des finanziellen Wirkungsbereichs der Ressorts erfolgt nicht bei jeder Förderung eine Mitbefassung des Bundesministeriums für Finanzen und müssen nicht sämtliche Förderempfänger über eigene Posten im Budget ausgewiesen werden. Auf Grundlage des Budgets lassen sich nur Förderungen für karitative Organisationen auswerten, die auf Postenebene entsprechend bezeichnet sind.

Seitens des Bundesministeriums für Finanzen kann daher keine vollständige Aussage darüber getroffen werden, welche finanziellen Mittel die Caritas oder andere karitative Organisationen insgesamt erhalten haben.

 

Beispielsweise wurde für die österreichische Caritas-Zentrale bei der Voranschlagspost 1/15436-7660-916 (dzt. Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz) zwischen 1998 und 2007 Zahlungen über insgesamt 1.478.051,08 Euro geleistet. Konkret stellen sich die Zahlen wie folgt dar:

 

1998   138.078,38 Euro

1999   133.671,01 Euro

2000   138.078,38 Euro

2001   145.345,67 Euro

2002   140.000,00 Euro

2003   140.000,00 Euro

2004   146.250,00 Euro

2005   159.500,00 Euro

2006   168.127,64 Euro

2007   169.000,00 Euro

2008   152.100,00 Euro (vorläufiger Erfolg)

 

Auch beim Voranschlagsansatz 1/11506 wurden auf Postenebene Zahlungen an die Caritas ausgewiesen.

 

 

Zu 3. und 4.:

Diesbezüglich liegen dem Bundesministerium für Finanzen keine Daten vor.

 

 

Mit freundlichen Grüßen