159/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.01.2009
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BM für Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: BMSK-10001/0293-I/A/4/2008 Wien,
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an meinen Amtsvorgänger gerichtete schriftliche parlamen-tarische Anfrage Nr. 160/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, List, Schenk, Kolleginnen und Kollegen wie folgt:
Fragen 1 bis 7:
Auslandsdienstreisen von HBM a.D. Dr. Erwin Buchinger im Jahre 2008 |
||||
Datum 2008 |
Zweck |
MitarbeiterInnen des Ministerbüros |
sonstige MitarbeiterInnen |
sonstige TeilnehmerInnen |
31.01.-02.02 |
Informelles Treffen der Beschäftigungs- und SozialministerInnen in Brdo/ Slowenien |
2* |
1 VD/A1/8 1 VB/v1 (Ausb.)/1 |
keine |
29.02. |
Rat Beschäftigung und Sozialpolitik in Brüssel |
1 |
1 VD/A1/8 1 VD/A1/7 |
keine |
06.03. |
Werkstätten: Messe 2008 in Nürnberg/ Deutschland |
1 |
- |
keine |
26.03.-28.03 |
OECD-Mittagessen und Volkshilfe Europa-Konferenz in Paris/Frankreich |
1 |
- |
keine |
04.06-05.06 |
Ministerseminar zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in London/GB |
1 |
1 VD/A1/6 1 VB/v1/3 |
keine |
19.05.-22.05 |
Staatsbesuch des Herrn Bundespräsidenten in der Türkei |
2 |
- |
keine |
10.07.-12.07 |
Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales in Chantilly/ Frankreich |
1 |
1 VD/A1/8 1 VB/v1 (Ausb.)/1 |
keine |
29.07.-31.07 |
Besuch von Einrichtungen im Bereich Behindertenbeschäftigung in Valencia und Barcelona/ Spanien |
1 |
- |
keine |
21.08.-22.08 |
Besuch des HBM in Liechtenstein |
2 |
1 VB/v1/3 |
keine |
02.10. |
Rat Beschäftigung und Sozialpolitik in Luxemburg |
1 |
1 VD/A1/8 1 VB/v1 (Ausb.)/1 |
keine |
24.10-25.10 |
Grundeinkommenskongress in Berlin |
- |
1 VB/v1/3 |
keine |
*) in der Zahl enthalten ist auch der Ministerchauffeur
Als Mitglied der Europäischen Union, beim Europarat, bei den Vereinten Nationen und auf Basis der bilateralen Beziehungen Österreichs ist die Mitarbeit in internationalen Gremien und die Vertretung des Ressorts in den einzelnen Fachbereichen notwendig und sind Dienstreisen zur Erfüllung der dem Bundesminister übertragenen Aufgaben unverzichtbar.
Frage 8:
Folgende Kosten sind für die genannten Auslandsaufenthalte entstanden:
a) € 21.773,80
b) € 6.903,52
c) € 7.477,65
d) € 7.392,63
e) € 0,00
f) € 0,00
Frage 9:
Es erfolgten bis dato keine Kostenrefundierungen seitens der Präsidentschaft aus Mitteln der Europäischen Union. Reisen, die gegenüber dem Rat der Europäischen Union zur Abrechnung gelangen, werden wie bisher in Form von jährlichen Pauschalbeträgen rückerstattet. Der Pauschalbetrag für die Refundierung wird vom Bundesministerium für Finanzen verwaltet, fließt in das allgemeine Budget ein und kommt somit nicht den Ressorts zu.
Frage 10:
Folgende Auslandsdienstreisen sind ab dem Einlangen der Anfrage erfolgt bzw. geplant:
Datum |
Grund |
16.12.-17.12.2008 |
Rat Beschäftigung und Sozialpolitik in Brüssel |
22.01.-24.01.2009 |
Informelles Treffen der Sozial- und BeschäftigungsministerInnen in der Tschechischen Republik |
Mit freundlichen Grüßen