179/AB XXIV. GP
Eingelangt am 09.01.2009
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag.
Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/150-PMVD/2008 8. Jänner 2009
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. November 2008 unter der Nr. 158/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reisesucht der abgewählten Bundesregierung im Jahr 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 10:
Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Auslandsdienstreisen insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern, der Inspektion österreichischer Kontingente im Ausland sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs dienten. Gleichfalls werde ich auch in Zukunft Auslandsdienstreisen, die diesen Zielsetzungen entsprechen, wahrnehmen. Die bisher im Jahr 2008 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen sowie allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen rund 29.000 Euro.
Zeitraum |
Dienstreiseziel |
11.01.-12.01.2008 |
Schweiz |
21.02.-22.02.2008 |
Slowenien |
25.03.-28.03.2008 |
USA |
07.04.-09.04.2008 |
Tschad |
06.05.-07.05.2008 |
Belgien |
13.05.-15.05.2008 |
Finnland / Schweden |
18.05.-21.05.2008 |
Israel |
24.05.-25.05.2008 |
Frankreich |
25.05.-26.05.2008 |
Belgien |
04.07.-05.07.2008 |
Kroatien |
06.08.-12.08.2008 |
China |
18.09.-18.09.2008 |
KOSOVO |
01.10.-02.10.2008 |
Frankreich |
09.11.-10.11.2008 |
Belgien |
Auf meinen Auslandsdienstreisen wurde ich durchschnittlich von drei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 61.000 Euro. Des Weiteren haben mich insgesamt 17 Bedienstete meines Ressorts sowie 20 ressortfremde Personen begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 31.000 Euro (Ressortangehörige) bzw. rund 71.000 Euro (ressortfremde Personen), abzüglich erfolgter bzw. noch zu erfolgender Refundierungen.