182/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.01.2009
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. November 2008 unter der Nr. 151/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Reisesucht der abgewählten Bundesregierung im Jahr 2008 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Ø      Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort seit dem 1.1.2008 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert und wie viele Tage nahmen diese in Anspruch?

Ø      Welchem Zweck haben diese unter Frage 1 genannten Auslandsdienstreisen je­weils erfüllt?

Ø      Wie viele Mitglieder Ihres Büros/des Büros eines Staatssekretärs haben an die­sen unter Punkt 1 genannten Reisen jeweils teilgenommen?

Ø      Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienst­klasse bzw. Funktionsstufe) haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienstrei­sen jeweils teilgenommen?

Ø      Wie viele jeweils ressortfremde Personen haben an diesen unter Punkt 1 genann­ten Dienstreisen jeweils teilgenommen?

 

a)        um welche konkreten Personen handelte es sich?

b)        welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele dieser Reise?

Ø      Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienstreisen jeweils teilgenommen ?

a.) um welche konkreten Personen handelte es sich?

b.) welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele dieser Reise?

Dazu verweise ich auf die Anlagen 1 bis 3.

Zu Fraqe7:

Ø      Welchen konkreten Effekt bzw. welchen konkreten Nutzen konnte mit den unter Punkt 1 genannten Reisen für die österreichische Bevölkerung bzw. für die Repu­blik erreicht werden?

Sämtliche dieser Auslandsdienstreisen wurden zum Zweck der Unterstützung der Re­gierungstätigkeit und somit im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interesse Österreichs durchgeführt.

Zu Frage 8:

Ø      Welche Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, ver­rechnete Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese Auslandsaufenthalte entstanden?

a)  in Summe,

b)  für Ihre Person,

c)   für die unter Frage 3 angeführten Personen,

d)  für die unter Frage 4 angeführten Personen,

e)  für die unter Frage 5 angeführten Personen,

f)       für die unter Frage 6 angeführten Personen entstanden?

Bundeskanzler Dr. Gusenbauer        € 83.942,90

Kabinett                                              €163.155,52

Mitarbeiter des Ressorts                 €   40.226,95

amtsfremde Personen                     € 447.324,44            (Flug Südamerika)

Saalmiete, Sachaufwand,

Übersetzung, Veranstaltungen          € 73.064,33

gesamt                                              € 807.714,14

StSekr. Lopatka                                €  25.555,91

Büro                                                      € 15.120,63

amtsfremde Personen                      €    1.293,62

gesamt                                                 €41.970,16

StSekr. Schieder                                 €     922,60

Büro                                                        € 1.954,52

gesamt                                                   €2.872,12

StSekr. Silhavy                                      €    294,18

Büro                                                        €    668,38

Ressortanqehörige                              € 1.609,73

gesamt                                                  € 2.572,29

Zu Frage 9:

Ø      Gab es für diese Auslandsaufenthalte eine Kostenrefundierung aus Mitteln der Europäischen Union? Wenn ja, wie hoch war diese jeweils

g) in Summe,

h) für Ihre Person,

i) für die unter Frage 3 angeführten Personen,

j) für die unter Frage 4 angeführten Personen,

k) für die unter Frage 5 angeführten Personen,

I) für die unter Frage 6 angeführten Personen?

Für die angefragten Reisen sind aus Mitteln der EU keine Kostenrefundierungen vor­gesehen.

Zu Frage 10:

Ø      Werden Sie bzw.  ein bzw.  ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort Dienstreisen ab dem Einlangen dieser Anfrage absolvieren bzw. sind welche ge­plant? Wenn ja, welche und aus welchem Grund?

Mein Amtsvorgänger absolvierte im Zeitraum 28.11.-1.12. eine Dienstreise nach Madrid zur Übergabe einer Trophäe an das Siegerland der EURO 2008. Ich nahm im Zeitraum 10.12.-12.12. an der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teil.

StS Dr. Lopatka hielt sich am 12.11 in Dresden und im Zeitraum 26.-27.11. in Biarritz auf.

ANLAGE 1

zu PA 151/J

Seite 1/2

Auslandsreisen

BK Dr. Alfred GUSENBAUER

vom 01.01.-13.11.2008

 

Reiseziel und
Zweck

Datum

begl. Personen

DAVOS
World Economic Forum Weltwirtschaftsgipfel


25.-26.01


Mitglieder des Kabinetts 2

BUKAREST
Offizieller Besuch


06.03.

Mitglieder des Kabinetts 3
Ressortmitarbeiter 2
amtsfremde Personen 1

BRÜSSEL
Europäischer Rat


13.-14.03

Mitglieder des Kabinetts 5
Ressortmitarbeiter 2
amtsfremde Personen 1

LONDON
Progressive Governance Summit

04.-06.04

Mitglieder des Kabinetts 1

HELSINKI
Offizieller Besuch


13.-14.04

Mitglieder des Kabinetts 3
Ressortmitarbeiter 1
amtsfremde Personen 1

SÜDAMERIKA
Offizieller Besuch


08.-17.05.

Mitglieder des Kabinetts 5
Ressortmitarbeiter 2
amtsfremde Personen 78

BERN-BASEL
Eröffnung EURO 2008

07.06.

Mitglieder des Kabinetts 1

INNSBRUCK-BRÜSSEL
Besuch u. Europäischer Rat


18.-20.06.

Mitglieder des Kabinetts 4
Ressortmitarbeiter 2
amtsfremde Personen 1

 

ANLAGE 1

zu PA 151/J

Seite 2/2

 

PARIS-KIEW
EU Gipfel u. Bilateraler Besuch


13.-16.07.

Mitglieder des Kabinetts 5
Ressortmitarbeiter 1
amtsfremde Personen 2

PODGORICA
Besuch

20.-21.07.

Mitglieder des Kabinetts 3

BRÜSSEL
Europäischer Sonderrat

01.-02.09.

Mitglieder des Kabinetts 3
Ressortmitarbeiter 3

VENEDIG
Biennale Venedig


12.-14.09.

Mitglieder des Kabinetts 2
amtsfremde Personen 1

NEW YORK-BOSTON
Besuch

23.-28.09.

Mitglieder des Kabinetts 4
amtsfremde Personen 1

PARIS
Sondertreffen der Staats-u. Regierungschefs der Eurozone


12.10.

Mitglieder des Kabinetts 3
amtsfremde Personen 1

BRÜSSEL
Europäischer Rat


14.-16.10.

Mitglieder des Kabinetts 5
Ressortmitarbeiter 2
amtsfremde Personen 1

PEKING
EU-ASEM Gipfel


22.-25.10.

Mitglieder des Kabinetts 3
Ressortmitarbeiter 1
amtsfremde Personen 1

Brüssel
Sonder EU-Rat

07.11.

Mitglieder des Kabinetts 4
Ressortmitarbeiter 1

Berlin-Sofia
Besuch

13.-14.11.

Mitglieder des Kabinetts 2

ANLAGE 2

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Auslandsreisen

StS Mag. Andreas SCHIEDER

vom 01.07.-13.11.2008

 

Reiseziel und
Zweck

Datum

begl. Personen

Belgrad
Ministertreffen

27.-28.08.

Mitglieder des Büros 2

Auslandsreisen
StS Heidrun SILHAVY
vom 01.01.-30.06.2008

 

Reiseziel und
Zweck

Datum

begl. Personen

HANNOVER
CeBIT 2008

07.-09.03.

Mitglieder des Büros 1
Ressortmitarbeiter 2

ANLAGE 3

zu PA 151/J

Seite 1/2

Auslandsreisen
StS Dr. Reinhold LOPATKA
vom 01.01.-13.11.2008

 

Reiseziel und
Zweck

Datum

begl. Personen

LAUSANNE
Informelles Sportministertreffen Mit IOC

29.01.

 

PRAG
EURO Veranstaltung der Österreich Werbung


27.-28.02.

 

BRDO
Informeller EU-Sportministerrat

16.-17.03.

Ressortmitarbeiter 1

KAIRO
EURO 08-Präsentation

18.-20.03

Mitglieder des Büros 1

ATHEN
EURO 08-Präsentation

22.-25.03.

 

ROM
EURO 08-Präsentation Österr. Kulturforum


27.-28.03.

 

ROM
EURO 08 Papstaudienz mit ÖFB

06.-07.05.

 

ROM
EURO Veranstaltung der Österreich Werbung


13.-14.05.

 

BUKAREST
EURO 08 Präsentation

16.05.

Mitglieder des Büros 1

 

ANLAGE 3

zu PA 151/J

Seite 2/2

 

KAPSTADT
FIS Kongress, Ski-WM Schladming 2013 EURO Präsentation


26.-30.05.

 

BERN-BASEL
Eröffnungsspiel EURO 08

06.-07.06.

Mitglieder des Büros 2

MONGOLEI-PEKING
Besuch der olympischen Spiele

01.-11.08.

Mitglieder des Büros 1

PEKING
Besuch der paralympischen Spiele

04.-08.09.

Mitglieder des Büros 1

RIYADH
Staatsbesuch beim saudiarabischen Sportminister


11.-15.10.


Mitglieder des Büros 1

ROM
Professional Football against Hunger EU-FAO Projektpräsentation


15.-16.10.

 

NIZZA
EU-Sportforum

08.-10.11.