185/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.01.2009
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 07.01.2009

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0232-IK/1a/2008

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 202/J betreffend „die Nebenbeschäftigungen von Bediensteten der Ressorts“, welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 19. November 2008 an meinen Amtsvorgänger gerichtet haben, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Für den Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 23. April 2007 darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 688/J der XXIII. GP verwiesen werden.

Die Anzahl der Meldungen von Nebenbeschäftigungen für den Zeitraum vom 24. April 2007 bis 1. November 2008 stellt sich wie folgt dar:

Zentralleitung: 54, davon Kabinette: 1

bei- und nachgeordnete Dienststellen: 34

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die gemeldeten Nebenbeschäftigungen wurden nicht untersagt.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Gemeldete Nebenbeschäftigungen werden von der jeweils zuständigen Dienstbehörde geprüft.