232/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.01.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 17. November 2008 unter der Zahl 172/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Plattform I-Ghost“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

„I-Ghost“ als behördeninterne Arbeitsplattform des Bundesasylamtes beinhaltet Erlässe aus den Bereichen Recht, personelle Agenden, Wirtschafts- und Budget-Agenden, welche einen geordneten und auf­grund der dezentralen Struktur des Bundesasylamtes erforderlichen einheitlichen und rechtskonformen Vollzug der gesetzlichen Aufgaben des Bundesasylamtes sicherstellen.

 

Zu den Fragen 3, 7, 9, 11 und 13:

In Anbetracht der Gesamtgröße der unter „I-Ghost“ verfügbaren Dokumente von rund 23.000 Seiten wird aus verwaltungsökonomischen Gründen Erwägungen von einer Übermittlung Abstand genommen.

 


Zu den Fragen 4 und 5:

Qualitätskriterien dienen den Mitarbeitern des Bundesasylamtes als Informationen im Sinne einer Checklist von Arbeitsschritten, um einen aufgrund der dezentralen Struktur des Bundesasylamtes erforderlichen einheitlichen und rechtskonformen Vollzug der gesetzlichen Aufgaben des BAA zu unterstützen. Folgende Arbeitsbereiche sind umfasst: Ladungsorganisation, Dolmetscher, Flughafenver­fahren, Einvernahmen, Bescheide, Ermittlungsverfahren.

 

Zu Frage 6:

Verbindliche Arbeitsanleitungen leiten Mitarbeiter des Bundesasylamtes zu einem aufgrund der dezentralen Struktur des Bundesasylamtes erforderlichen einheitlichen und rechtskonformen Vollzug der gesetzlichen Aufgaben des Bundesasylamtes in konkreten Arbeitsschritten an.

Folgende Arbeitsbereiche sind umfasst: Einvernahmen, Ermittlungsverfahren, Tutoren­modell, Bescheide, Dolmetscher, Flughafenverfahren.

 

Zu Frage 8:

Leitfäden unterstützen als allgemeine Information die Mitarbeiter des Bundesasylamtes, um einen aufgrund der dezentralen Struktur des Bundesasylamtes erforderlichen einheitlichen und rechtskonformen Vollzug der gesetzlichen Aufgaben des Bundesasylamtes zu fördern.

Folgende Arbeitsbereiche sind umfasst: Tutoren, Einvernahme, Ermittlungsverfahren.

 

Zu Frage 10:

Schulungsunterlagen umfassen für die Jahre 2007 und 2008 Handouts, Erlässe, Programm­broschüren, Teilnehmerlisten und Schulungsinformationen.

 

Zu Frage 12:

„I-Ghost“ als interne Informationsplattform für Mitarbeiter des Bundesasylamtes soll arbeits­erleichternd jene Informationen auf einem Blick zur Verfügung stellen, welche Bedienstete des Bundesasylamtes zur Vollziehung ihrer Aufgaben unterstützend benötigen. Demnach enthält „I-Ghost“ auch Informationen aus dem Bereich der Staatendokumentation, Formulare, Informationsblätter für Asylwerber, sowie rechtliche Bestimmungen auf nationaler, europarechtlicher und völkerrechtlicher Ebene.

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.