290/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.01.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. November 2008 unter der Zl. 267/J-NR/2008 an meine Amtsvorgängerin eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Piraten-Überfall auf Tankschiff und die Rolle Chinas in Sachen Piraterie“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Laut den meinem Ressort vorliegenden Informationen wurden in diesem Jahr bereits mehrmals auch chinesische Handelsschiffe in der betreffenden Region vor Somalia von Piraten angegriffen. Darüber hinaus hat der chinesische Verteidigungsminister am 20. Dezember bekannt gegeben, dass sich die chinesische Flotte mit drei Schiffen am internationalen Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste beteiligen werde. Es gibt daher keine Anhaltspunkte für angebliche Verbindungen zwischen somalischen Piraten und offiziellen oder inoffiziellen Stellen der Volksrepublik China.