318/AB XXIV. GP
Eingelangt am 23.01.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
|
|
|
|
|
|
Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara PRAMMER Parlament 1017 W i e n
GZ: BMVIT-9.000/0044-I/PR3/2008 Wien, am . Jänner 2009 |
|
|
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz und weitere Abgeordnete haben am 26. November 2008 unter der Nr. 256/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Prämien und Belohnungen für die Mitarbeiter der Ministerbüros gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Ø An welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros bzw. eines allfällig eingerichteten Büros einer Staatssekretärin/eines Staatssekretärs wurden seit 11.1.2007 bis zum Einlangen dieser Anfrage Prämien und/oder Belohnungen ausbezahlt?
Ø Mit welcher Begründung bzw. aufgrund welcher besonderen Leistung oder welchem besonderen Anlasses wurde jeweilig eine Prämie bzw. Belohnung zuerkannt?
Ø Auf welche Höhe belaufen sich diese Zahlungen geordnet nach dem namentlich bezeichneten Dienstnehmer/Dienstnehmerin jeweils seit dem 11.1.2007?
An die MitarbeiterInnen des Kabinetts meines Amtsvorgängers bzw. die MitarbeiterInnen des Büros seiner Staatssekretärin wurden seit 11.1.2007 bis zum Einlangen dieser Anfrage keine Prämien bzw. Belohnungen ausbezahlt.